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Thema: @ als Marke eingetragen...

  1. #11
    Erfahrener Benutzer Avatar von Rheinlaender
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    ## Es gibt nur eine formelle gesetzmäßigkeitsprüfung.

    ist das so zu verstehen, dass Markenanmeldungen nicht gegen die guten Sitten verstossen dürfen?

    ansonsten kann man sich nur wundern, dass diverse generische Begriffe wie "Digitaldruck" und "Digital-Druck" nicht durchgehen und andere Gattungsbegriffe trotzdem eintragungsfähig sind. Liegt wohl im Ermessen des Prüfers und nicht jeder Prüfer hat die gleiche Qualifikation?!
    Manna likes this.
    ich bin ein Staatstrojaner <mit deinem System kompatibel>

  2. #12
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    Sittenwidrigkeit fällt natürlich schnell ins Auge und wird mit Sicherheit von demjenigen der die Anmeldung zu prüfen hat sofort zurückgewiesen.

  3. #13
    Benutzer Avatar von Timbalord
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    So schlecht stehen die Chancen der Eintragenden aber gar nicht, dass das bleibt. Denn wenn ich das richtig sehe, haben in der Dienstleistungsangabe wie ein schleichender Indianer um die Verwendung im EDV Bereich herumgefriemelt. Die Angaben haben alle samt regulär weniger mit dem Zeichen Kontakt als die typischen Verdächtigen.

    Ich nenne das mal einen guten Riecher. Denn auch wenn denen in dem Zusammenhang das gar nichts bringt, ist es doch mal eine nette Guerilla-Marketing Aktion.
    Die Menschen werden geboren, die Menschen sterben, und die Zeit dazwischen verbringen sie mit dem Tragen der Digitaluhren.

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  4. #14
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    Mir würde spontan nicht einfallen welche art von monetarisiereung sich aus dem Schutz dieses Zeichens ergeben soll bzw. wer aus welchen grüden dann von der Verwendung des Zeichens ausgeschlossen werden soll und welchen strategischen Zweck das haben soll? vlt hat jemand von euch eine Idee ?

  5. #15
    Benutzer Avatar von Timbalord
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    Zitat Zitat von diegrapefruit Beitrag anzeigen
    Mir würde spontan nicht einfallen welche art von monetarisiereung sich aus dem Schutz dieses Zeichens ergeben soll bzw. wer aus welchen grüden dann von der Verwendung des Zeichens ausgeschlossen werden soll und welchen strategischen Zweck das haben soll? vlt hat jemand von euch eine Idee ?
    Das ist genau das, was ich meine. Außer einem Aufschrei und dadurch eine gekonnte Inzenierung ist das nichts.
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  6. #16
    manori
    Gast
    Zitat Zitat von Timbalord Beitrag anzeigen
    Das ist genau das, was ich meine. Außer einem Aufschrei und dadurch eine gekonnte Inzenierung ist das nichts.

    Das sehe ich schon etwas anders. Denn ein @-Zeichen auf T-Shirts gibt es immer mal wieder und schon fangen die Probleme an. Noch interessanter wird aber sein, ob zukünftig Mailadressen unbehelligt auf Lebensmittelpackungen stehen dürfen. Von daher ist es möglich, dass jemand bei großen Unternehmen anklopft, um Lizenzgebühren zu bekommen.

    mail @ schuhwaren . xy? Schon streift man zumindest die Marke. ... Ob auf Webseiten zu Lebensmitteln oder Kleidung also nicht am Ende eine Mailadresse schon problematisch wird, muss sich auch zeigen. Die muss einfach außerhalb des Impressums eines passenden Shops o. Ä. stehen, dann wird es interessant. Oder das rotierende @ als Gif-Datei - da sind dann im passenden Umfeld Webmaster und ggf. sogar Clipgrafikenanbieter betroffen. Die Gerichte entscheiden ja nicht immer so, wie unsereins das erwarten würde. Motto: Probieren kann man es ja mal.

    "Problem": Der Vorgang wird von Rechtsanwälten betreut. Die werden wissen, was sie da machen. Und die wissen sicher auch, dass sie die Marke nach dem Eintrag schützen müssen. Wir dürfen fassungslos gespannt sein, was dann folgt.

    Ich finde ich es bedenklich, wenn dieses Zeichen oder überhaupt ein Bestandteil des allgemeinen Schriftverkehrs als Wortmarke durchgeht. Rein formal ist ein Eintrag in diese Klassen aber scheinbar nicht zu beanstanden. Solange es nicht der erweiterte Internetbereich als Klasse ist (was dann eine Markenverteidigung gegen Webseiten trotzdem nicht ausschließt) .... Aber ich bin kein Anwalt.

  7. #17
    Erfahrener Benutzer Avatar von Rheinlaender
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    Zitat Zitat von manori Beitrag anzeigen
    Das sehe ich schon etwas anders. Denn ein @-Zeichen auf T-Shirts gibt es immer mal wieder und schon fangen die Probleme an. Noch interessanter wird aber sein, ob zukünftig Mailadressen unbehelligt auf Lebensmittelpackungen stehen dürfen. Von daher ist es möglich, dass jemand bei großen Unternehmen anklopft, um Lizenzgebühren zu bekommen.

    mail @ schuhwaren . xy? Schon streift man zumindest die Marke. ... Ob auf Webseiten zu Lebensmitteln oder Kleidung also nicht am Ende eine Mailadresse schon problematisch wird, muss sich auch zeigen. Die muss einfach außerhalb des Impressums eines passenden Shops o. Ä. stehen, dann wird es interessant. Oder das rotierende @ als Gif-Datei - da sind dann im passenden Umfeld Webmaster und ggf. sogar Clipgrafikenanbieter betroffen. Die Gerichte entscheiden ja nicht immer so, wie unsereins das erwarten würde. Motto: Probieren kann man es ja mal.

    "Problem": Der Vorgang wird von Rechtsanwälten betreut. Die werden wissen, was sie da machen. Und die wissen sicher auch, dass sie die Marke nach dem Eintrag schützen müssen. Wir dürfen fassungslos gespannt sein, was dann folgt.

    Ich finde ich es bedenklich, wenn dieses Zeichen oder überhaupt ein Bestandteil des allgemeinen Schriftverkehrs als Wortmarke durchgeht. Rein formal ist ein Eintrag in diese Klassen aber scheinbar nicht zu beanstanden. Solange es nicht der erweiterte Internetbereich als Klasse ist (was dann eine Markenverteidigung gegen Webseiten trotzdem nicht ausschließt) .... Aber ich bin kein Anwalt.
    natürlich ist eine missbräuchliche Anwendung eines nicht unterscheidungsfähigen Zeichens wie @ zu beanstanden, es besteht durch diesen durchaus mysteriösen Markeneintrag die Gefahr einer Entwertungsorgie von Marken schlechthin. Wenn der Trend anhält, dass Marken bald nur noch registriert werden, um unliebsame Mitbewerber zu torpedieren bzw eine kriminelle Abmahmindustrie Profit daraus schlägt, dann geht der ursprüngliche Sinn eines Schutzrechts mittels Marke verloren! Vom Markengrabbing profitiert letztendlich eine zwielichtige Anwaltsszene, die man mittlerweile getrost als organisierte Kriminalität bezeichnen kann, Punkt.

    Die Eintragung von @ als Wortmarke ist mindestens sittenwidrig und und verhöhnt die Regeln des Kennzeichenrechts respektive des falren Wettbewerbs!
    ich bin ein Staatstrojaner <mit deinem System kompatibel>

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