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engel
Guest
Nach Angaben von Afilias wird die Wettbewerbszentrale e.V. Bad Homburg keine weiteren Abmahnungen gegen regelwidrige Domain-Anmeldungen aus der Sunrise Period verschicken.
http://intern.de/news/2490.html
http://www.wettbewerbszentrale.de/
Philipp Grabensee, Aufsichtsratsmitglied von Afilias Limited und Rechtsanwalt der Registry in Deutschland, gab dazu in einer Erklärung bekannt, dass es zu einer einvernehmlichen Einigung mit dem Abmahner gekommen sei.
http://www.grabensee.com/
Die Wettbewerbszentrale teile demnach inzwischen die Ansicht, dass der von der World Intellectual Property Organisation (WIPO) begleitete "Sunrise Challenge"-Prozess der Vergabestelle ein ausreichendes Verfahren darstellt, um die Klärung eventueller Konflikte über Sunrise-Registrierungen zu gewährleisten. Diese Angabe erfolgt allerdings unter dem Vorbehalt, dass alle regelwidrigen Ameldungen im Rahmen der "Bulk Challenge", der von Afilias bereits gestarteten Massenanfechtung, überprüft werden.
http://intern.de/news/2461.html
Die bisher versandten Abmahnungen der privaten Wettbewerbshüter dürften damit vorerst auch vom Tisch sein. Die Bad Homburger hatten generische Domain-Eintragungen abgemahnt, für die nicht-exististente Markeneintragungen zur Rechtfertigung angegeben worden waren.
Dabei hatten sie unter anderem auch Inhaber von Domain-Namen angeschrieben, für die Bildmarken bestehen. Die Recherche der Wettbewerbszentrale im Vorfeld der Abmahnungen scheint sich daher auf Wortmarken beschränkt zu haben.
Tatsächlich ist die Auslegung der eigenen Vergaberichtlinien durch Aflias in diesem Punkt etwas zweifelhaft, da sich durch Bildmarken (z.B. Ferrero: "Kinder", schwarzes "K", rotes "inder") auch Begriffe schützen lassen, die als reine Wortmarke in den angegebenen Klassen vermutlich keinen Bestand hätten. Da sich nur der Textbestandteil dieser Marken schützen lässt, erhalten sie den gleichen Wert wie Wortmarken.
Doch mit diesem Problem hat sich die Wettbewerbszentrale augenscheinlich weder vor dem Versand der Abmahnungen noch danach beschäftigt.
Quelle: www.intern.de
http://www.intern.de/news/2549.html
http://intern.de/news/2490.html
http://www.wettbewerbszentrale.de/
Philipp Grabensee, Aufsichtsratsmitglied von Afilias Limited und Rechtsanwalt der Registry in Deutschland, gab dazu in einer Erklärung bekannt, dass es zu einer einvernehmlichen Einigung mit dem Abmahner gekommen sei.
http://www.grabensee.com/
Die Wettbewerbszentrale teile demnach inzwischen die Ansicht, dass der von der World Intellectual Property Organisation (WIPO) begleitete "Sunrise Challenge"-Prozess der Vergabestelle ein ausreichendes Verfahren darstellt, um die Klärung eventueller Konflikte über Sunrise-Registrierungen zu gewährleisten. Diese Angabe erfolgt allerdings unter dem Vorbehalt, dass alle regelwidrigen Ameldungen im Rahmen der "Bulk Challenge", der von Afilias bereits gestarteten Massenanfechtung, überprüft werden.
http://intern.de/news/2461.html
Die bisher versandten Abmahnungen der privaten Wettbewerbshüter dürften damit vorerst auch vom Tisch sein. Die Bad Homburger hatten generische Domain-Eintragungen abgemahnt, für die nicht-exististente Markeneintragungen zur Rechtfertigung angegeben worden waren.
Dabei hatten sie unter anderem auch Inhaber von Domain-Namen angeschrieben, für die Bildmarken bestehen. Die Recherche der Wettbewerbszentrale im Vorfeld der Abmahnungen scheint sich daher auf Wortmarken beschränkt zu haben.
Tatsächlich ist die Auslegung der eigenen Vergaberichtlinien durch Aflias in diesem Punkt etwas zweifelhaft, da sich durch Bildmarken (z.B. Ferrero: "Kinder", schwarzes "K", rotes "inder") auch Begriffe schützen lassen, die als reine Wortmarke in den angegebenen Klassen vermutlich keinen Bestand hätten. Da sich nur der Textbestandteil dieser Marken schützen lässt, erhalten sie den gleichen Wert wie Wortmarken.
Doch mit diesem Problem hat sich die Wettbewerbszentrale augenscheinlich weder vor dem Versand der Abmahnungen noch danach beschäftigt.
Quelle: www.intern.de
http://www.intern.de/news/2549.html
