Angela Ferkel

[RA_Klein]

Ich bin eben bei einer Markenrecherche auf die deutsche Marke Nummer 30530363 "Angela Ferkel" gestoßen, deren Schutz die Klassen 09; 16; 25; 28; 41 umfassen soll und die am 25.05., also unmittelbar nach der Landtagswahl in NRW angemeldet wurde.

Ich habe leise Zweifel, ob das eine sinnvolle Investition war.

 

[Helldunkel]

:Clown:

Ich hab rein rechtlich nicht so den Durchblick und weiss nicht in wie weit auf diesen Markeneintrag hin, medienübergreifend Ansprüche gestellt werden können. Was gäbe es denn praktisch für Möglichkeiten daraus Profit zu schlagen, denn ich denke das ist der Grund für den Eintrag.

Z.B:

Mal angenommen irgendeine Comedyshow ala Freitagnacht News benutzt diese Wortkombination als Headline in einem ihrer Beiträge ohne sich des Markeneintrags bewusst zu sein...
Was könnten in diesem Fall legitime Konsequenzen sein?


Gruss,
Boris

 

[Sebastian]

@Helldunkel
Die Marke verstößt doch ganz offensichtlich
gegen die guten Sitten und aufgrund ihres
beleidigenden Charakters (ähnlich mit einer
Aussage wie "Max Mustermann Du Schwein")
gegen sonstige Vorschriften im öffentlichen
Interesse und ist damit nicht eintragungs-
fähig (§§ 8 Abs. 2 Nr. 5, 9 MarkenG i.V.m.
185 StGB).

Gruß
Sebastian

 

[Helldunkel]

...und ist damit nicht eintragungs-
fähig

Ist sie aber doch schon anscheinend. Ich habe nur rein interessehalber gefragt, weil ich eben nicht Bescheid weiss auf diesem Gebiet.

Irgendeinen Plan wird sich derjenige doch wohl gemacht haben, unabhängig davon ob er gut ist oder nicht...

Also ist das Ganze als rechtswidrig anzusehen und macht gar keinen Sinn?

Gruss,
Boris

 

[jungfer]

Vielleicht gibt es eine Pornodarstellerin die demnächst im Style einer namentlich ähnlichen Person als Pornopolitikerin durch die Welt streift und alle Wähler durchnimmt. Das ganze nennt sich dann Wahlkmapf mit Angela Ferkel und ist im demnächst in jeder Videothek zu finden.