Welcome!

By registering with us, you'll be able to discuss, share and private message with other members of our community.

SignUp Now!

bluedynamic

nameinvest

New member
Registriert
28. März 2007
Beiträge
204
Reaktionspunkte
0
Ich habe eine Frage zum Markenrecht:
Es geht um folgende Domains:
bluedynamic*de
blue-dynamic*de

Von der Firma Varta gibt es z.B. eine Batterie mit der Bezeichnung Blue Dynamic.

http://www.google.com/insights/search/#date=today+12-m&q=blue dynamic

Meine Recherche hat ergeben....siehe link
Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)

Markenform:Wortmarke
Klasse 1,4,9
Aktenzustand: Eintragung nicht möglich
Verfahrensstand....: Anmeldung gilt als zurückgenommen.

Welche Aussage steckt in "gilt als zurückgenommen"? Oder muss ich mir doch Gedanken über den Reg machen?

Schöne Grüße
Günther
 
Zuletzt bearbeitet:
Das kann viele Gründe haben, der genaue Grund ist jedenfalls für dich nicht ersichtlich. Die Marke wurde zwar irgendwann angemeldet, dann wurde aber z.B. die Anmeldung zurückgenommen, die Anmeldung zurückgewiesen oder die Gebühren für die Anmeldung wurden nicht rechtzeitig bezahlt.

Jetzt wird die Akte (also die Anmeldung) noch bis 2013 aufbewahrt und danach vernichtet.
 
Zurück
Oben