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cityimmobilien.xyz - Abmahngefährdet ?

didi

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Registriert
15. Aug. 2001
Beiträge
394
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Hallo zusammen,

wenn ich mir den Begriff  cityimmobilien.xyz  mit irgend einer dot-Endung registrieren möchte, muß ich hier mit einer Abmahnung rechnen ?

Bei dpinfo gibt es zwei Einträge als Wort-/ Bildmarke vom gleichen Antragsteller.

Mit meinem Rechtsverständnis sind beide Wortsilben allgemeinbeschreibend und können hierfür auch keinen Schutz erhalten.

Hätte ich bei einer erfolgten Abmahnung und anschließenden Rechtsstreit, große oder keine Erfolgsaussichten ?

Vielen Dank für Eure Antworten im Voraus.

Ciao

didi

P.S.
Sollte keine Abmahngefahr bestehen, seid bitte anständig und registriert nicht die dot.info   " vor meiner Nase "   weg !   :'(   ;D
 
Meines Erachtens ist die Domain - leider - abmahngefährdet.

Dies resultiert aus einem lästigen Widerspruch:

--> Das DPMA würde diesen Begriff niemals als Wortmarke eintragen, weil er nach dessen Auffassung rein beschreibend ist.

--> Dagegen neigen die Zivilgerichte dazu, einem solchen Begriff - wenn auch nur ganz geringe - Kennzeichnungskraft zuzubilligen.

Das führt daher zu dem eigentlich unsinnigen, und Rechtsunsicherheit schaffenden Ergebnis, dass wegen einer Wort-/Bildmarke, die als reine Wortmarke nach der Praxis des DPMA nicht eintragungsfähig ist, gegen denjenigen, der den Begriff für identische oder ähnliche Produkte nutzt, Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden können.
 
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