Als Beispiel habe ich in meinen AGB folgenden Text:
3.3 Verantwortlichkeiten der Kunden
Die Kunden sind für die auf ihrem Weblog publizierten Inhalte vollumfänglich verantwortlich. Sie verpflichten sich insbesondere, keine Inhalte zu publizieren, welche gegen die geltende Schweizerische Rechtsordnung verstossen und/oder Rechte Dritter (einschliesslich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Darüber hinaus unterlassen die Kunden das Anbieten und die Verlinkung von folgenden Inhalten:
Inhalte, welche nach allgemeinen Moralvorstellungen als obszön, beleidigend, diffamierend, rassistisch, pornographisch, anstössig oder sonstwie verwerflich anzusehen sind;
Inhalte, welche Werbung für Drittfirmen darstellen oder Inhalte, welche für sexuelle Dienstleistungen, SMS- oder MMS-Dienstleistungen, Privatkredite, Arzneimittel, Alkohol- oder Tabakprodukte werben;
Inhalte, die dazu geeignet sind, andere zu schädigen, wie z.B. Viren, Trojaner, Spyware, Phishing-Aufrufe oder Anleitungen zur Herstellung von solchen Inhalten.
Die Kunden sichern gegenüber **** zu, dass sie die Urheberrechte an den von Ihnen auf den Weblogs veröffentlichten Inhalten haben oder die nachweisbare Zustimmung des Urhebers zur Veröffentlichung dieser Inhalte auf dem Weblog besitzen.
**** kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht. Jeder Nutzer kann ein oder mehrere Nutzerkonto/Nutzerkonten eröffnen. **** behält sich vor, die Anzahl der Konten und Weblogs je Nutzer zu beschränken.
und in den Nutzungsbestimmungen:
2. Nutzungsbestimmungen
Die aktive Nutzung eines Blogs erfordert eine Selbstregistrierung. Dabei sind die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäss anzugeben. Jeder Nutzer ist verpflichtet sämtliche gesetzliche Bestimmungen, insbesondere des Urheberrechts, Wettbewerbsrechts und des Datenschutzes jederzeit einzuhalten. Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die eingestellten Informationen oder Materialien keine Rechte Dritter verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften verstossen.
Es ist verboten, rechtswidrige, bedrohende, ehrenrührige, verleumderische, obszöne, anstössige, aufrührerische, pornographische oder gotteslästerliche Daten oder Mitteilungen zu hinterlegen oder zu übermitteln oder Spendenaufrufe, Unterschriftensammlungen, Kettenbriefe, Briefe, die auf einem Pyramidensystem aufbauen, Werbung oder Material, das eine strafbare Handlung darstellt, eine zivilrechtliche Haftung verursacht oder anderweitig gegen ein anwendbares Recht oder anwendbare Bestimmungen verstösst, zu verbreiten. **** kann, wenn wir angefragt oder aufgefordert werden, die Identität von Personen welche solches Material verbreiten, preisgeben und / oder mit jeder zuständigen Behörde kooperieren.
Sollte **** zur Ansicht gelangen, dass Sie diese Nutzungsbestimmungen verletzt haben, können wir jederzeit korrigierende Massnahmen treffen, dem Benutzer den Zugriff auf die **** Websites verweigern und Auskünfte, Daten und Inhalte des Benutzers ohne vorherige Benachrichtigung von den ****.ch Websites entfernen.
Sie erklären sich damit einverstanden, **** von allen Ansprüchen, Schäden, Verbindlichkeiten, Klagen, Rechtsstreitigkeiten, Prozessen (Gerichts- und Verwaltungsverfahren) und Ausgaben freizuhalten, welche durch die Nutzung von Blogs, Diskussionen, Chats, Sendungen, Übermittlungen, Bekanntmachungen und Ähnlichem auf den **** Websites vorhandenem, oder durch Ihr Fehlverhalten entstanden sind. Solche Ansprüche beinhalten, sind aber nicht beschränkt auf, Klagen betreffend Warenzeichen, Dienstleistungsnamen, Marken, Urheberrechte, Patentverletzungen, Markenabschwächung, unerlaubten Beeinträchtigungen von Vertrags- oder voraussichtlichen Geschäftsbeziehungen, Verleumdung oder Rufschädigung, Verdrehung oder Verstoss gegen die Gewährleistungen oder anderen Geschäftsbeeinträchtigungen.
ein paar Infos:
http://rechtsanwalt-schwenke.de/faq-abmahnung-unerlaubte-bildernutzung/#abmfaq_8
