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Domain + Unternehmen gegen bekannte Marke (vom Konzern)

Domain

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08. Aug. 2009
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Ich weis das ich hier keine Rechtsberatung bekomme, aber trotzdem möchte ich mal einfach ein paar Sichtweisen hier einholen, da ich und mein Anwalt etwas ratlos sind.

Sachverhalt:

1955 meldete eine Firma eine Marke an. Die Firma (ein Großes altes deutsches Unternehmen) produzierte unter dieser Marke eine sehr bekannte Sache. Die Marke ist bis heute noch fast in ganz Deutschland bekannt. 1994 wurde die Firma von einem Großen Konzern übernommen und 2007 wurde die Produktion eingestellt.

Einer der größten deutschen Konzerne kaufte 2010 das Unternehmen (offenbar nur wegen der Markenrechte) und meldete ein Jahr später wieder eine europäische Gemeinschaftsmarke an - die jedoch momentan sich im Wiederspruchsverfahren befindet. Vor dieser Zeit gab es nur eine Wort/Bildmarke die hier in Deutschland noch Schutz genießt.

Im Jahr 2012 habe ich alle Domainendung dieser Marke in meinen Besitz und agiere unter ein im Handelsregister eingetragenes Unternehmen (Firmenname enthält Marke) in einem ganz anderen Bereich.

Fiktive Frage: Wort/Bildmarke (sehr bekannt) gegen Domain welche in einem anderen Bereich tätig ist, was haltet Ihr davon?
 
Wenn Du Dir beoispielsweise apple als Marke auf Kaffetassen eintragen lässt könnte ich mir vorstellen, dass die Marke zunächst eingetragen wird (sofern nicht schon vorhanden) aber Apple dennoch dagegen vorgeht.

Facebook ist beispielsweise 2012 gegen eine Deutsche Gemeinde vorgegenagen weil die eine Kabine in welcher Touristen Ihre Kritik äußern können "facebox" genannt haben.

Wenn Dein Begriff kein genrischer Begriff ist und eine andere Firma darunter sehr bekannt ist und Du quasi kaum oder gar nicht, dann droht vermutlich Ärger.

Aber ich bin kein Jurist und ich kenne den Fall nicht.
Kaffeesatzlesen kann ich auch nicht.
 
Danke Wettermann!

Die Bekanntheit spielt tatsächlich eine große Rolle.

Mal nebenbei: Ich hatte damals auch Probleme die Firma mit den Namen ins Handelsregister einzutragen. Die IHK hatte den Eintrag zunächst auf Grund dessen abgelehnt, hatte dann aber meine guten Beziehungen genutzt und sie dann eingetragen bekommen (mit Hilfe vom Anwalt).

Ich muss dazu sagen, dass ich noch eine weitere Firma habe und in den Bereich, in den ich agiere einer der Größten Anbieter in meiner Stadt bin und auch sehr bekannt bin.

Trotzdem natürlich etwas "Bauchschmerzen".
 
Naja, wenn Du Dich mit einer so großen Marke "anlegst" und Dich die IHK sogar warnt, dann musst Du Dich doch nicht wundern oder ?

Dann sollte doch eine eine Beratung bei einem Fachanwalt drin sein.

PM und ich empfehle Dir welche, die wirklich gut sind.
 
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