DPMA - Markeneintragung Domain ? Vermögensberater.de

[marcope]

Hallo beisammen,

hat jemand von euch schon erfolgreich eine Domain als Wortmarke beim DPMA eingetragen bekommen? Hab versucht die Vermögensberater.de einzutragen, aber heute kam ein schreiben, dass das so nicht unterscheidungsfähig ist etc und ich 1 Monat mit dazu äußern kann, sonst wird die Eintragung abgelehnt. Jemand eine Idee??

Gruß Marco

 

[Michael111]

Hallo Marco,

ein Widerspruch wird vermutlich keine Aussicht auf Erfolg haben.

Hier stellt sich die Frage ob an dem Wort Vermögenberater überhaupt Kennzeichnungsrechte im Sinne von $ 5 MarkenG erworben werden können oder ob es hierzu an der notwendigen Unterscheidungskraft fehlt.

Unterscheidungskraft besitzt eine geschäftliche Bezeichnung, wenn sie geeignet ist im Verkehr als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden zu werden, das Unternehmen also namensmäßig von anderen Unternehmen zu unterscheiden ist. Eine Unterscheidungkraft kann hier nicht gesehen werden.

Einzige Möglichkeit wäre wenn du mit deiner Webseite Verkehrsgeltung erlangt hättest, was aber sicher nicht der Fall sein wird, da die Anforderungen nicht gegeben sind.

Michael111

 

[rqx]

Hi,
wenn das funktionieren würde, wäre es ein Ausverkauf des allgemeinen Sprachguts. Wir registrieren solche Bezeichnungen in der schwächeren Form als Wort-/Bildmarke. Da reicht es schon, wenn die Schrift eine nicht vom DPMA verwendete Schrift ist. Um sicherer zu gehen, wird ein geringer Anteil an grafischen Elementen hinzugefügt, Sternchen oder Punkt, schräges ".de"....
Nur denke ich, dass Du ja wie gepostet, alle anderen "Konkurrenten handlungsunfähig" machen möchtest um selbst und alleinig zu "herschen" und eben das ist ja der Grund, warum das DPMA so etwas ablehnt.
Ansonsten könnten die "Grossen" ja alles für sich eintragen lassen und dann müsstest auch du deine Domain abgeben.....

Gruß
Markus

 

[japs]

Frag doch mal bei "Harry" an - war ja hier auch mal sehr aktiv unterwegs. Ich glaub der hatte (ist allerdings schon eine Weile her) Doamins mit TLD eintragen lassen.

Oder mal hier:
Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)

Hier wurde für "restposten.de" auch eine Marke genemigt - muß also Möglichkeiten geben

Gruß Dirk

 

[rqx]

Hier wurde für "restposten.de" auch eine Marke genemigt - muß also Möglichkeiten geben

Gruß Dirk

eben nicht....

Das ist wie schon geschrieben die schwächere Form, nämlich eine Wort-/Bildmarke... Hier ist nicht das Wort sondern die Erscheinungsform geschützt. Natürlich lässt sich daraus ein juristisches Argument ableiten, wenn die Marke "lesbar" ist. Insbesondere wenn der überwiegende Teil aus einem Begriff besteht. Auch das Prüfverfahren ist nicht so anspruchsvoll wie bei einer Wortmarke....


Beste Grüsse
Markus

Beispiele:

s°onticom® wort
r°qx® wort
s°onja-s® wort-/bild
s°onti® wort
k°reativzauber® wort-/bild

& k°reativzauber® wort... war nich einfach eben weil zwei generische begriffe !

e°gako® (keine ahnung mag die eh nich...
...uvm

 

[japs]

Möchte ja nicht streiten aber eine Wort- & Bildmarke ist sicher nicht schwächer einzuschätzen und es ist nun mal auch eine Wortmarke!
Zumal das Wort "Restpsoten" bei der OAMI soagr auch als Marke für den europäischen Raum eingetragen wurde (ich hatte hierzu bereits schon mal eine Diskussion gestartet)

Im übriegen hatte ich diesbezüglcih auch bereits eine Unterhaltung mit einem der Inhaber von "restpsoten24.de" (per PN über XING) welche sich die Eintragung von "Restposten.de" auch nicht wirklich erklärren konnten.

Bei einer "nur" Bildmarke hast Du sicher recht, aber bei einer eingetrageene Wort- & Bildmarke sehe ich das etwas anders

Gruß Dirk

 

[Michael111]

Ich gebe zu Bedenken das auch eine bereits eingetragene Marke keinen wirklichen Schutz darstellt sofern ein begründeter Antrag / Klage auf Löschung der Marke erhoben wird.

Dies kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist im Klageweg erfolgen

 

[oppo]

Hallo beisammen,

hat jemand von euch schon erfolgreich eine Domain als Wortmarke beim DPMA eingetragen bekommen? Hab versucht die Vermögensberater.de einzutragen, aber heute kam ein schreiben, dass das so nicht unterscheidungsfähig ist etc und ich 1 Monat mit dazu äußern kann, sonst wird die Eintragung abgelehnt. Jemand eine Idee??

Gruß Marco

servus marco

gründe ne kapitalgesellschaft (handelsregister) - fertig

 

[rqx]

Ich gebe zu Bedenken das auch eine bereits eingetragene Marke keinen wirklichen Schutz darstellt sofern ein begründeter Antrag / Klage auf Löschung der Marke erhoben wird.

Dies kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist im Klageweg erfolgen

eine ganze marke "wegklagen" is die ausnahme, wenn nach der schonfrist
geklagt wird, handelt es sich meist um einzelne punkte oder klassen....
deshalb sollte man auch schriftlich nachweisen können die marken nebst klassen hinreichend genutzt zu haben... is nich so schwer...
aber selbst grosse wie quelle "vergessen" das auch schon einmal...

spasskläger haben hier wie sonst auch wenig zu lachen, das kann finanziell nach hinten losgehen, auch ist es uninteressant, weil die verlängerung einer marke nach 10 jahren mehr kostet als die neureg. also reg ich die marke identisch bei so einem klageverfahren einfach neu... spart geld... mit den "übrig gebliebenen" klassen der alten marke wird einspruch gegen die bemühungen des "klägers" eine eigene marke einzutragen erhoben, da prioritätsälter... es gilt das datum der markenanmeldung, nicht das datum der eintragung...

achja... eine marke die überwiegend aus beschreibenden begriffen besteht und NICHT als wortmarke eingetragen ist, ist imho eine SCHWACHE marke....
da wird es sehr schwierig eine verwässerung so einer marke zu verhindern....
da findet man dann zu einem begriff eben zig markeninhaber mit ihren "Bildchen"

is aber auch nur meine ansicht :lollypop:
denn auf gericht und hoher see......



LG Markus

 

[rqx]

servus marco

gründe ne kapitalgesellschaft (handelsregister) - fertig

oppos vorschlag finde ich noch am besten...
und zusätzlich eine wort-bildmarke.... die geht ohne die strengen
auflagen an eine wortmarke einfacher durch....

by the way...
mann kann ja auch mit den prüfern sprechen
sind bei entsprechendem auftreten auch oft ganz nett...

markus

 

[oppo]

oppos vorschlag finde ich noch am besten...
und zusätzlich eine wort-bildmarke.... die geht ohne die strengen
auflagen an eine wortmarke einfacher durch....

by the way...
mann kann ja auch mit den prüfern sprechen
sind bei entsprechendem auftreten auch oft ganz nett...

markus

servus markus

du bist ja auch ein alter hase i.s dpma in einem vorherigen post von dir fiel mir auf, dass du sagtest, dass das dpma prüfverhalten nicht so anspruchsvoll ist. das stimmt allerdings, nicht nur bei eintragungen, sondern auch bei bereits eingetragenen marken kann man sich nur an die birne fassen, gegen welche entgegengenommen eintragungen man sich wehren muss.
meine persönl. meinung über das dpma ist ähnlich wie die über arbeitsgerichte. null fachkompetenz, hauptsache der tag geht irgendwie rum und der chantre fällt nicht durchs sakkotäschchen...

 

[Triv]

Ich frage mich gerade warum man so eine Marke eintragen will?

Wenn die Konkurenz mit "domain.de" Werbung machen würde, könnte man sich ja eigentlich freuen. Wozu also die Gebühren für eine Wort bzw. Wort/Bildmarke ausgeben?

 

[rqx]

der tag geht irgendwie rum und der chantre fällt nicht durchs sakkotäschchen...

Hallo Boris,

so direkt wollt ichs ned sagen...aber is halt wirklich oft so :top: !


Gruß
Markus