KuntaKinte schrieb:
Hallo,
wenn es wirklich eine einfache Marke ist: Warum brauchst Du eine überteuerte
Schreibkraft? Das Formular ist ja ziemlich simpel, die entsprechenden Klassen schaust Du Dir notfalls bei ähnlichen Marken ab. C'est tout.
aloa,
Rainer
Provokation oder Unkenntnis? Die Beauftragung eines Rechtsanwaltes mit der Eintragung einer Marke schließt deutlich mehr ein als das bloße Ausfüllen eines Formulars. Ein beauftragter Rechtsanwalt wird - wenn er Ahnung von der Materie hat - gleichzeitig auch ein Gutachten fertigen, in dem er zur Frage der Eintragungsfähigkeit, zu den Waren- und Dienstleistungen und zu strategischen Überlegungen Stellung nimmt.
Wenn die Marke nicht unterscheidungskräftig ist oder ihr ein absolutes Eintragungshindernis entgegensteht, kann man sich das natürlich auch vom Amt mitteilen lassen. Eine gescheiterte Anmeldung ist aber auch nicht billiger und im Zweifel mit höherem Aufwand verbunden. Auch die Übernahme fremder Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse ist nicht immer der Weisheit letzter Schluss. So existieren Verzeichnisse, die ohne Zuordnung zu den Klassen erstellt wurden. Diese Verzeichnisse werden heute vom DPMA nicht mehr akzeptiert. Vielmehr muss jede Ware und jede Dienstleistung einer Klasse zugeordnet werden. Auch kommt es vor, dass das Amt Waren und Dienstleistungen nicht akzeptiert, die in anderen Fällen eingetragen wurden. Dies ist besonders der Fall bei Dienstleistungen im Bereich Computer, Software und Internet. Nicht jeder Prüfer hält jede Bezeichnung für zulässig. Da gibt es auch im Amt verschiedene Auffassungen. Auch bei der Wahl der einzelnen Waren und Dienstleistungen kann der Anwalt - unabhängig von der Formulierung - wertvolle Hilfestellung leisten. Privatpersonen, die Marken anmelden, neigen oftmals dazu, ein sehr enges Verzeichnis anzugeben. Sie müssen dann feststellen, dass später identische oder ähnliche Marken angemeldet werden, die Schutz für Waren und Dienstleistungen beanspruchen, auf die man die eigene Geschäftstätigkeit ausweiten möchte. Hier besteht die Gefahr, dass man sich unnötig in seinen Möglichkeiten einschränkt und den Vorteil einer Defensivmarke für sich nicht nutzt.
Eine Beratung kann auch im Hinblick auf die Form der Marke sinnvoll sein. Ein Anwalt kann zum Beispiel empfehlen, Wortmarken von rein beschreibenden Zusätzen zu befreien, um die Kennzeichnungskraft und damit den Schutzbereich der Marke zu verstärken. Solche Überlegungen können auch im Hinblick auf die Form der Marke angestellt werden. Besteht die Marke aus einem Begriff, der als "Logotype" eine besonders charakteristische Gestaltung aufweist, bietet sich sowohl die eintragung einer Wortmarke wie auch einer Wort-Bild-Marke (farbig oder schwarz-weiß?) an. Hier kann ein Anwalt ebenfalls Empfehlungen aussprechen.
In strategischer Hinsicht erfolgt schließlich noch eine Beratung, ob eine nationale Marke den Interessen des Mandanten gerecht wird oder ob nicht eine Gemeinschaftsmarke oder eine IR-Marke vorzuziehen ist.
Die Tätigkeit des Anwaltes geht damit deutlich über die einer "überteuerten Schreibkraft" hinaus. Selbstverständlich haben diese Dienstleistungen ihren Preis. Selbstverständlich gibt es auch Fälle, in denen sich diese Beratung als nicht erforderlich herausstellt. Hieraus aber zu schließen, dass die Beratung durch einen Anwalt generell überflüssig wäre, ist schlichtweg falsch. Sie ist vielmehr dann grundsätzlich zu empfehlen, wenn man noch keine eigene Erfahrung mit der Eintragung von Marken hat und mit Begriffen wie "Unterscheidungskraft" oder "Verwechslungsgefahr" noch nicht vertraut ist. Insofern ist das Posting von KuntaKinte durchaus geeignet, falsche Vorstellungen und Erwartungen zu wecken.
Daniel
