Eingetragene Wortmarke "Whois"

[sre]

Hallo zusammen,

beim Stöbern im DPMA bin auf die eingetragene Wortmarke für "Whois" gestoßen.

Wie ist diese denn für Domains zu bewerten?
Könnte damit jede Domain, die diesen Begriff verwendet, abgemahnt werden?

(Die Marke ist eingetragen und seit dem 15.02.2000 aktiv.)

 

[Adomino]

Ein starkes Stück. Ich denke, die Marke wäre löschungsreif da beschreibend. Wenn die Firma jemanden wegen dieser Marke verklagt, würde ich hier eine Widerklage auf Löschung machen.

Harry

 

[F_Richter]

Eine wirklich interesssante Geschichte.

Ob die Marke löschungsreif ist, ist eine spannende Diskussion wert, die ich hier nicht mal anfangen möchte. Aber jedenfalls ist von dem Schutzbereich der Marke schon mal gerade wegen der allbekannten Benutzung in Bezug auf Domainbesitzerregistrierungen gerade dieser Bereich vom Schutzbereich der angemeldeten Marke als freihaltebedürftig ausgespart.

Und die Zeichenfolge bzw. der Begriff darf natürlich weiter auf Internetseiten verwendet werden, genau wie Du natürlich weiter "Coca Cola" schreiben darfst, ohne sofort vom Blitz oder einer berechtigten Abmahnung getroffen zu werden. (Du darfst es u.a. nicht so auf Deine Getränkedosen schreiben, dass man denkt, die seien von denen, aber abgesehen von solchen Anwendungen wird die Buchstabenfolge einer Marke ja nicht plötzlich für alle anderen tabu.)

Interessant wäre auch, wie die Marke von dem Anmelder in den letzten fünf Jahren benutzt worden ist (wegen § 25 (1) MarkenG).

 

[VegasII]

Naja die Marke gibt es seit 2000, ich schätze einfach mal das man sich damals bei dem DPMA noch nicht so darüber bewußt über die Bedeutung des Begriffes in dieser Nizza Klasse war anders kann ich mir jedenfalls nicht erklären wieso die Eintragung in dieser Nizza Klasse nicht als freihaltebedürftig abgewiesen wurde.

Wobei dann auch die Verlängerung der Marke (die dürfte ja noch nicht solange her sein) mehr als fragwürdig ist.