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Eintrag Dpma erloschen, kann ich reggen?

izzak

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30. Apr. 2006
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Huhu,

nur kurze Frage wenn eine Firma 10 Jahre eine Markenrecht hielt aber vergaß bis heute jene zu verlängern.Ist vor 2 Wochen ausgelaufen.
Kann ich da beruhigt etwas reggen?
Die Firma kann sich nicht auf den Unternehmensnamen beruhen, nicht identisch mit Domain.

Möchte gerne neues Projekt draus machen, kein VK.

Vielen Dank für ganz lieb gemeinte Ratschläge*
 
ja wenn die marke gelöscht ist, sollte es denke ich mal keine probleme geben.
 
Hm das freut mich zu hören*

Bin mir nicht sicher ob da nicht doch ein haken wäre wegen der Nutzungsdauer der Firma.Vielleicht mal den Anwalt fragen.
 
Neben Markenrechten können u.U. auch Namensrechte bestehen (-> BGB).
 
die Firma könnte ja jetzt z.B. auch eine OAMI-Marke haben und braucht deshalb den DPMA-Eintrag nicht mehr.
 
Also ich würde da sehr vorsichtig sein! Mal ganz genau hinschauen und notfalls mal anrufen und fragen ob der Begriff noch verwendet wird. Was schadet es?
 
Oami Marke nicht beantragt und nicht vorhanden.
Wie gesagt die Firma nennt sich anders als ihre Domain.
Aber Anrufen und fragen denke ich eher für die Kategorie schlafende Hunde wecken.
Weil auch wenn ich im Recht sein sollte kann ich mir denken das die erste Abmahnung denn kommt.
Und Gerichten gehe ich im Moment gerne aus dem Weg*
 
Im Grunde brauch man doch für die wenigsten Dinge eine Marke weil man auch so ausreichenden Schutz geniesst daher hast Du so gut wie keine Chance die ich über "normale" Abfragen abzusichern.
 
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