Hallo Leute,
heute gab's mal wieder ein vernünftiges Urteil:
OLG Braunschweig: Links zu FTP-Explorer sind rechtens
Die Firma Symicron hat im Markenrechtsstreit um den Begriff "Explorer" eine Schlappe hinnehmen müssen. Hyperlinks zu der Software FTP-Explorer würden "keine Rechte der Beklagten verletzen", lautet der Tenor des mündlichen Urteils, das heute Morgen um neun Uhr verkündet wurde.
Damit hebt das Gericht ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts (LG) Braunschweig auf. Im September letzten Jahres hat das LG eine Klage der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven abgewiesen. Ein Student hatte auf einem Server der Hochschule einen Link auf die Software FTP-Explorer gesetzt und entsprechend bezeichnet.
Der Münchener Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth sah dadurch die Rechte der durch ihn vertretenen Symicron GmbH verletzt. Das Ratinger Unternehmen Symicron hatte 1995 einen Markeneintrag für den Namen Explorer erlangt, obwohl diese Bezeichnung in der Computerbranche seit langem als beschreibender Begriff für Programme zur Datenvisualisierung geläufig ist. Seit Mitte 1999 verschickt Gravenreuth im Auftrage von Symicron immer wieder Abmahnungen, wenn der Begriff irgendwo auftaucht.
[...]
Kompletter Text unter: http://www.heise.de/newsticker/data/hob-19.07.01-000/
Gruss,
Ruediger
heute gab's mal wieder ein vernünftiges Urteil:
OLG Braunschweig: Links zu FTP-Explorer sind rechtens
Die Firma Symicron hat im Markenrechtsstreit um den Begriff "Explorer" eine Schlappe hinnehmen müssen. Hyperlinks zu der Software FTP-Explorer würden "keine Rechte der Beklagten verletzen", lautet der Tenor des mündlichen Urteils, das heute Morgen um neun Uhr verkündet wurde.
Damit hebt das Gericht ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts (LG) Braunschweig auf. Im September letzten Jahres hat das LG eine Klage der Fachhochschule Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven abgewiesen. Ein Student hatte auf einem Server der Hochschule einen Link auf die Software FTP-Explorer gesetzt und entsprechend bezeichnet.
Der Münchener Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth sah dadurch die Rechte der durch ihn vertretenen Symicron GmbH verletzt. Das Ratinger Unternehmen Symicron hatte 1995 einen Markeneintrag für den Namen Explorer erlangt, obwohl diese Bezeichnung in der Computerbranche seit langem als beschreibender Begriff für Programme zur Datenvisualisierung geläufig ist. Seit Mitte 1999 verschickt Gravenreuth im Auftrage von Symicron immer wieder Abmahnungen, wenn der Begriff irgendwo auftaucht.
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Kompletter Text unter: http://www.heise.de/newsticker/data/hob-19.07.01-000/
Gruss,
Ruediger
