Internetrecht

[TomCat]

Hallo !!!

Jeder der schon länger dabei ist und sich ernsthaft für
Markenges., UWG, Titelschutz, Impressumspflicht bei
gewerbl. HP`s usw. usw. interessiert, ist irgendwann
mal gewissermaßen "fit" in dem Bereich. Vielleicht auch
übersensibilisiert, denn wie man täglich sieht, kümmert
sich außer den -naja- Insidern kaum jemand um Rechts-
fragen, wenn`s um Domainregistrierung, Impressum,
usw. geht.

Mich würde deshalb mal interessieren, was ein fehlendes
Impressum auf einer gewerbl. HP tatsächlich (also nicht
theoretisch) für Folgen haben kann. Wie gesagt, ich habe
Kollegen, die vielleicht vier oder fünf Jahre erstklassig
und sorgenfrei ohne Impressum Ihren Versandhandel
betreiben. Die haben einfach keine Lust auf Besucher.
Deshalb geben sie weder Namen, Adresse, noch Telefonnummer an. Einziger Kontakt: ein Klick auf den
E-Mail-Button.

Wie die Sache rechtlich aussieht, weiß ich. Aber im Grunde
scheint das ganze doch eher theoretisch zu sein, weil`s
ja in der Praxis niemanden gibt, der das kontrolliert.

Liege ich da falsch ?

Gruß TC


   

 

 

 

[domainmike]

Ich denke mal, dass die einzigen, die andere Leute ansch...... anschprechen  ;D die Konkurrenten sind.

In 98 % aller Anzeigen werden wohl Konkurrenten dahinterstehen. Und da gilt sicher folgende Regel:

Je erfolgreicher ein Unternehmen (Webseite) ist, umso mehr Neider, umso mehr Be(ob)achtung und umso mehr Anzeigen.

Von Kunden- oder Staatsseite wird mit Sicherheit so gut wie keine Aktion gestartet. Die haben anderes zu tun.

Fazit: Wer nicht sehr bekannt ist und/oder nur wenige Besucher hat und/oder den Konkurrenten nicht ans Bein pinkelt braucht sich um sowas wie Impressum usw. kaum Gedanken machen.

Nur meine Meinung und hat somit nix zu sagen.

Michael

 

[jungfer]

Das würde ich persönlich überhaupt nicht empfehlen. Es gibt da einige Bekannte die ein fehlendes Impressum in barer Münze empfohlen bekommen haben für die Zukunft.
Die Frage ist auch nicht ob es wieder 5 Monate gut geht wenn es bisher 5 Jahre geklappt hat.

Warum sollte kein Impressum eingefügt werden?
Bedenken das unzufriedene Kunden einen Hausbesuch zum Sonntagnachmittag abstatten könnten? Davon abgesehen das immer weniger User bereit sind in Shops zu bestellen in denen noch nichtmal ein Verantwortlicher zu erkennen ist und damit ein Risiko bis zum totalen Umsatzverlust eingegangen wird, würde ich im Zweifelsfall eine grauen Zwischenlösung angehen
indem wenigstens ein Briefkasten für eingehende Post irgendwo hängt der auch gelehrt und im Impressum angegeben wird.

Vielleicht ist ja ein kleiner Platz für so nen Blechkasten ausserhalb deines Wohnhauses frei .....auch wenn das nicht die erforderliche Lösung ist .....wenigstens besser wie nen anonymer Shop der sofort als unseriös erscheint.

 

[TomCat]

Worauf ich hinaus wollte, ist die Tatsache, dass es im Grunde keinerlei übergeordnete Kontrolle gibt. Sämtliche Verstöße (wie z.B. Verstoß gg. das Markenrecht, Bildmarken, Copyright, Titelschutz, Impressumspflicht, Vorhandensein von AGB`s, Wettbewerbsrecht, Gewerbeanmeldungspflicht usw. usw.) können nach Belieben praktiziert werden und bleiben auch ohne Folgen bis zu dem Punkt, an dem ein Mittwettbewerber in`s Spiel kommt, der nicht nur glaubt, ein berechtigtes Interesse an einer Unterlassung zu haben, sondern auch bereit ist, dieses  Interesse konsequent durchzusetzen.

Eine Kontrolle wie im richtigen Leben, wo Handelskammer,
Steuerfahndung und Gewerbeaufsicht Dir das Leben ebenso
zur Hölle machen können (und werden), wie der Konzern, dessen Namen Du groß und breit über Dein Ladenlokal
geschrieben hast, existiert im Internet nicht. Sofern man keinem Kollegen/Konkurrenten an`s Bein pinkelt, kann man
im Grunde tun und lassen, was man will.

So kann es passieren, dass der, der alles 100%-ig macht (Gewerbeanmeldung, Bekanntmachung eines eigenen Domainnamens mit DPMA-Marke, Berücksichtigung aller
möglichen Copyrights, sorgfältigstes Impressum und
AGB, Unterlassung von Abbildungen geschützter Bildmarken,
Handeln nach dem Fernabsatz-Gesetz usw. usw.), am Ende
einen deutlichen Wettbewerbsnachteil gegenüber dem
Rest der Kollegenschaft hat, die munter drauf los mit
der Konzernmarke im Domainnamen, lustig animierten
Bildmarken auf der HP, dafür ohne Impressum & AGB`s,
und z.t. auch ohne jegliche Gewerbeanmeldung über Jahre richtig gute Geschäfte machen.

Das ganze erinnert mich an eine freiwillige Selbstkontrolle,
wo man darauf setzt, dass die Gewerbetreibenden
selbst aufpassen und alles untereinander regeln.

Gruß TC  


     


 

 



 

 

[jungfer]

Das es nicht existiert ist nicht richtig. Es ist im Ent´stehen und ein scheinbar rechtsfreier Raum wird es nicht bleiben. Aufgeholt wird.in 12 - 24 Monaten wird es ganz anders aussehen. Bis dahin kann der ein oder andere glückliche durchrutschen. Beim Finanzamt ist man übrigens am weitesten. Da wurden einigen Domaininhabern schon Mitteilungen versand die bisher im Haus nicht bekannt waren. Einzigste Chance....ist  keine .de und im Ausland möglichst hosten dann ist es wie eine Verlagerung oder Verschleierung einer Betriebsstätte und nicht nachvollziehbar.

 

[Kelle]

Kein Impressum um den Firmensitz nicht bekanntzugeben.... *grübel*
Spätestens mit der Rechnung erfährt doch der Kunde, wo er was bestellt hat... Also weiß er auch, wo er hingehen muss, um sich zu beschweren... Oder seh ich das falsch?

Und wer selbst ne Domain hat, weiß auch, wie man an die Daten des Domainbesitzers kommt, also für mich verschleiert ein fehlendes Impressum eigentlich gar nichts...

gruss kelle!

 

[jungfer]

Vielleicht hat es für Ihn einen anderen Grund.Ich kann aus Erfahrung sagen das Kunden mit den immer gleichen Fragen teilweise Telefone blockieren und Mitarbeiter von der Arbeit abhalten obwohl diese auf den seiten erklärt sind. Ausserdem ist es für Seitenbetreiber unangenehm Briefe zu erhalten die zeitaufwendig beantwortet werden müssen per Post und Briefmarken mit der Zeit auch ins Geld gehen.
Meistens sind es Fragen wie:
Kann ich auch per Rechnung bezahlen ?
(obwohl davon nichts in den Zahlungsbedingungen steht)
Ab welcher Summe kann ich in Raten bezahlen?

usw. usw.

 

[PontiacMan]

Hallo  an Alle...

Fact ist doch: Dieses Land( Deutschland) wird eines Tages ersticken an all den Vorschriften und den Bürokraten, die dieses Land seit Jahrzehnten lähmen...
Pack ein Impressum auf Deine Website oder nicht, irgend einem kleinen Arschloch wird auffallen, das da irgend etwas nicht stimmen kann...oder doch ;D 8)
Was ist die Gegenmaßnahme...fragt man sich ;D
Haben wir uns auch gefragt : : :
Da unsere IP gespeichert ist...( Wer gibt eigentlich irgendwem  das Recht dazu) ???
Nur soviel dazu: Fuck them all ;D ;D ;D
Yeeeehahhhhh    Micky Licky
PS: Sogar Ein netter Kerl wurde dazu manipuliert!!!

 

[TomCat]

Mir ging es nicht um die Vorschriften (müßig, darüber zu philosophieren), sondern darum, dass Verstöße keineswegs
immer und grundsätzlich geahndet werden, sondern die
Sache vielmehr davon abhängt, ob sich ein Kollege, Mittbewerber oder ein Dritter gestört und dazu berufen fühlt,
etwas zu unternehmen.

Ich bin der Meinung, dass dieser Sachverhalt wichtig für
Diskussionen um Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Titelschutz,
Impressumspflicht usw. usw. ist.

In der Praxis ist es nämlich nicht so, dass Verstöße oder Unterlassungen immer automatisch zu Konsequenzen führen.

Das ist lediglich bei herkömmlichen Unternehmen außerhalb
des Internets der Fall, wo Gewerbeaufsicht, Finanzamt,
Handels- oder Handwerkskammer, Berufsgenossenschaft
usw. usw. Dir bei jeder Kleinigkeit die Hölle heiß machen.

Im Gegensatz hierzu ist die Plattform Internet geradezu
ein Paradies

Gruß TC
 

 
 

 

[jungfer]

Wer mit den Vorschriften hier >Probleme hat nutzt den Service einiger Anbieter im Ausland. Ist zwar alles eine ganz andere Geschichte aber nicht umsonst geht der Adultmarkt nach Österreich.

 

[Falke]

Wer mit den Vorschriften hier >Probleme hat nutzt den Service einiger Anbieter im Ausland. Ist zwar alles eine ganz andere Geschichte aber nicht umsonst geht der Adultmarkt nach Österreich.

Ist nur relativ sinnlos, wenn ich meinen ersten Wohnsitz in Deutschland habe! Eine .at hilft da trotzdem nix!

Gruß
Falke

PS: Außerdem... als Bayer kann man nicht so einfach nach Österreich auswandern. Vorher würden die hier einen steinigen!!  ;D

 

[jungfer]

Naja,natürlich nützt es was!  
Die Unterschiede sind bekannt und einige Firmen bieten guten Service: Whois ....Impressum ...usw...also.....??? Wo ist dann das Problem mit Wohnsitz..und von wem überhaupt?   Wenn es keiner machen würde,wär dies kein ausdrücklicher Service.
Das jemand seine Seite einfach nur auf einen Server in einem anderen Land lässt ohne Veränderung...naja...das ist klar das keiner es so gemeint hat.  ;D

 

[Falke]

Bleibt dann halt auch die Frage, ob die Firma das Prozessrisiko mit in den Who-Is-Service einkalkuliert hat?? Letztendlich stehen sie sowohl im "Who is" als dann auch im "Impressum", der "echte" Betreiber sitzt aber (z.B.) in Deutschland.

Wenn es nun hart auf hart kommen würde, bleibt es halt fraglich, ob diese "Scheinfirma" so erbaut ist so ihrem Service.

Oder wie sieht du dieses Problem?

Gruß
Falke  

 

[jungfer]

ja, Das Risiko für den Anbieter könnte bei unendlichen Vertrauen auf den Kunden enorm sein.ZB. bei einem grossen Dialerbetrug usw. aber ich meine das die Sache nicht ganz so blind angeboten wird. Es ist richtig, es ist alles im grunde genommen wie eine Scheinfirma....da ja der wirkliche Betreiber hier verschleiert wird. Ich denke aber das da jeder Anbieter seine individuellen Anforderungen oder Kontrollen hat. Sonst würde das sicher vielleicht schon den Bach runtergegangen sein durch einige Betrüger. Die meissten Webmaster wollen aber sicher nur Altersabfragen ala deutschen Anforderungen umgehen die einen solchen Service nutzen.
So interessiert ist dann der Jugendschutz auch nicht das er dann jedes Angebot in Österreich durchleuchtet ob vielleicht sich dahinter ein Deutscher versteckt. Was sicherlich auf dem zweiten Blick leicht zu erfahren wär.