Marke 5 Jahre nach Domain

[Domster]

Moin,

es ist mal wieder so weit: Domain a la Angelhaus.de (Angreifer Angel-Haus.de). Markenanmeldung 2013, Domain habe ich seit 2008 bei Sedo geparkt und die Werbung passt auch zum Begriff (fiktiv, hier kommt Angelwerbung). Markenklassen sind abstrus, Babykost, pharmazeutische Erzeugnisse, sonst wäre die Marke wohl auch nie durchgekommen.
Gibt es da aktuelle Urteile?

Danke und Grüße,

Rainer

Rechtsanwaltsuche.com

 

[Domster]

Ich habe mir deren Marke noch mal angeschaut. Die passende Klasse wurde abgelehnt, da die Unterscheidungskraft fehlt. Da haben die es vom DPMA schriftlich, dass es ein generischer Begriff ist und trotzdem fahren die die Nummer. Dreist, dreister, dummdreist. 13 Jahren als Domainhändler und man lernt die Menschen kennen.

 

[realone]

* hat sich erledigt *

 

[Rheinlaender]

prioritätsältere Domains anzugreifen und vor allen Dingen wenn sie generisch sind, können für Markeninhaber schnell zum Boomerang werden.

Was will der denn? Deine Domain "unbürokratisch" übertragen haben?

Nutzt der die Marke überhaupt schon?

mir sieht das sehr nach Markengrabbing aus;-)

 

[Domster]

Ach, der ist unbürokratisch. Ich soll einfach den Auth-Code schicken. Ist doch nett. Fristsetzung, sonst Klage. Der hat eine schlechtere Version meiner Domain und nutzt die in der abgelehnten Markenklasse.

 

[Rheinlaender]

prioritätsältere Domain gegen ältere Marke:

BGH zum jngeren Kennzeichen gegen ltere Domain

es ist immer vom Einzelfall abhängig, inwieweit eine böswillige Markenregistrierung vorliegt, die zur kostenpflichtigen Löschung der Marke zu Lasten des Markengrabbers geht.

Reverse Domain Hijacking ist nach wie vor beliebt, um begehrte Domains mit Klageandrohungen zu bekommen, in Deinem Fall Rainer scheint mir der Markeninhaber allerdings nicht mehr alle Tassen im Schrank zu haben;-)

 

[Domster]

tja, die Leute sind echt komisch. Mal schauen, was da kommt. Sollte was kommen, dann werde ich mit einer negativen Feststellungsklage antworten. Für den Ärger soll die Firma ruhig bluten. Vor allem, wenn ich bedenke, dass die Domain für einen wirklich moderaten Preis zu erwerben war. Dass Leute jetzt für teuer Geld sinnlose Marken anmelden, zig Leute beschäftigen um xxx EUR zu sparen und das nachdem ihnen das dpma bereits bestätigt hat, dass der Begriff zu generisch ist, um schutzwürdig in der richtigen Klasse zu sein, das erstaunt mich ernsthaft. Frei nach dem Motto: einfach mal eine Drohkulisse aufbauen und er wird schon einknicken und auf sein Eigentum verzichten.

 

[Banub]

Sowas ähnliches hatte ich vor Jahren auch schon einmal.

Ich war damals 1Jahr vor der Marken Anmeldung die zusammen geschriebene Version hatten sie über sedo für 1000 Euro gekauft.

Ich hatte damals die Version mit Bindestrich und habe denen,mit denen meine ich einen großen Deutschen Fernseh Sender.

Die schon länger dabei sind wissen welchen Fernseh Sender ich meine...

Antwort kam zurück Wir haben eine Marke auf diesen Begriff wir der Fernseh Sender haben einen Anspruch darauf möchten aber auf einen Rechtstreit verzichten...

Wohlgemerkt ich war mit meiner Domain ein Jahr früher dran...

Geeinigt haben wir uns dann auf 400 Euro....

Jetzt habe ich gerade mal geschaut die ohne Bindestrich gehört den nicht mehr und steht bei sedo schon wieder zum Verkauf...

Und meine ehemalige mit - man staune ist frei

Soviel zu diesem Thema....

 

[forsaken]

Ohne jetzt die Details zu kennen, hilft oft ein Blick ins Gesetz:
§ 23 MarkenG - Einzelnorm

Ciao
Forsaken

 

[zenit1]

Hallo,

wie ist das konkret, auf diesen Fall bezogen, zuverstehen? Also wenn eben zuerst die Domain da war, danach die Marke?

Was auch vergessen wird ist das Urheberrecht, gerade bei Wortkreationen.
Kreiere ich z.B. "Windelhimmel" und es ist keine selbe Kreation als Marke eingetragen, bzw. bringt eine Recherche keine identische oder verwechselbare Marke zum Vorschein, greift doch hier das Urheberrecht, oder sehe ich das falsch?


Viele Grüße
HP

Ohne jetzt die Details zu kennen, hilft oft ein Blick ins Gesetz:
§ 23 MarkenG - Einzelnorm

Ciao
Forsaken

 

[VegasII]

Ist es nicht so, das selbst wenn bereits eine Marke besteht (oder angemeldet wurde) ich nicht dazu verpflichtet bin die Domain zuübertragen? Ein Gericht würde einen im Normalfall dann doch nur zur Löschung verknacken oder nicht? Wenn dann natürlich ein Dispute drauf liegt geht die Domain dann automatisch an den Disputesteller der wahrscheinlich ja dann auch der Kläger ist.

Wenn ich die Domain nur auf eine Verkaufsseite (z.b. die von Sedo) weiterleite. Kann das doch im Grunde erstmal nicht mit der Marke kolliedieren oder? Selbst wenn die in Zig Nizza Klassen eingetragen ist könnte ich die Domain ja immernoch in einem Bereich einsetzen wollen der nicht eingetragen ist oder nicht Schützbar ist, da der Begriff in dem Bereich generisch ist.

 

[phil]

Ich kann mir nicht vorstellen, dass der "Angreifer" eine Chance hat, es sei denn er nutzt die Marke länger als du, z.B. offline als Firmenname oder für einen Laden. Nachträglich einen von ihm ungenutzten, generischen Begriff als Marke anzumelden und dann den Besitzer einer 5 Jahre alten Domain zu verklagen, bringt wahrscheinlich wenig. Sonst könnte ja jeder generische Top-Domains einsammeln, die lediglich geparkt sind.

Philip