Markeneintrag, aber gültig

[omc]

Nabend zusammen

habe eine domain gesichtet, welche mir doch sehr gefallen hätte. rede hier nun nicht lange um den brei, wenn sie einer wegreggt.... dann.... egal (nicht egal... sonder ich mach dir feuer unterm arsch).

es geht um webclick.ch - die domain ist frei.

nachforschungen ergeben:

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swissreg-Auszug - CH Marke

Druckdatum: 17.07.2005
Marke-Nr.: 468624
Hinterlegungsdatum: 03.06.1999
Ablauf Schutzdauer (Jahre): 10
Eintragungsdatum: 18.01.2000
Erste Veröffentlichung: 15.02.2000
im Schweizerischen Handelsamtsblatt Nr.: 32
Letzte Publikation im SHAB Nr. 32
vom: 15.02.2000
Eintragungsgesuch: 04897/1999

WEBCLICK

Inhaber/in
xxx
xxx
80xx Zürich

Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen
9 Computer, Computerprogramme. 16 Druckereierzeugnisse. 28 Spiele. 35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung. 38 Telekommunikation. 41 Ausbildung, Unterhaltung. 42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Internationale Klassifikation
9;16;28;35;38;41;42

Eintragung ins Markenregister
18.01.2000

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aber kann ich sowas überhaupt markenrechtlich schützen ?
besteht das wort nicht aus den gattungsbegriffen: web und click ?

was meinen die experten dazu, auch gerne im bezug darauf, wie sowas in deutschland gehändelt wird.

thx ric

 

[Sebastian]

Hallo Ric,

Gerichte sind nach deutschem, Gemeinschafts- und wohl auch schweizer Recht an (nach ihrer Ansicht) falsche Eintragungen gebunden, es gilt der Grundsatz, dass im Register Stehendes auch seine Richtigkeit hat. Der Schutz tritt mit Eintragung in Kraft, die vorliegende Marke wurde am 18.01.2000 eingetragen.

Allerdings ist die 5-jährige Benutzungsschonfrist abgelaufen, sollte die Marke also nicht rechtserhaltend genutzt werden, dann könnte im Falle eines Rechtsstreits eingewendet werden, dass die Marke nicht oder nicht rechtserhaltend - d.h. in einer branchenüblichen Art und Umfang - benutzt worden wäre. Das könnte dann zur Folge haben, dass ein Unterlassungsanspruch nicht durchgesetzt werden könnte.

Die Eintragungsfähigkeit - um die es gar nicht mehr geht - aneinander gereihter, beschreibender Angaben, kann in Ausnahmefällen durchaus gegeben sein, besonders wenn es sich um eine nicht branchenübliche Kombination handelt. Abzustellen ist jedoch nicht darauf, ob nur jeder Einzelteil beschreibend und/oder nicht unterscheidungskräftig für die Waren und Dienstleistungen ist sondern ob die konkrete Kombination beschreibend und/oder nicht unterscheidungskräftig ist.

Zu denken wäre allerdings an ein Markenlöschungsverfahren, in dem behauptet wird, die Marke sei zu Unrecht eingetragen worden. Dies sollte auf Grund der mehrjährigen Dauer des Verfahrens zeitlich vor dem Angriff der eigenen Domain eingeleitet werden. Das eingetragene Zeichen halte ich für einen Grenzfall, eine Entscheidung also nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit prognostizierbar.

Gruß
Sebastian

 

[omc]

hallo sebastian

vielen dank einmal mehr für deine ausführliche aufklärung. voll verständlich und auch gut nachvollziehbar.

werde mir mal überlegen, was nun zu machen ist, ob mir das ganze mal soviel wert ist um es zu riskieren. da es sich um ein neues projekt handeln wird, stehen ja auch alle anderen wege noch offen.

thx ric

 

[struunzi]

Domain ist nicht mehr frei..... :Smart: :Bomb:

Date of last registration:
17.07.2005

Leute gibts! :Ouch:

 

[dealer01]

Dafür hatte ich gestern einen guten Spruch in meinem Glückskeks

"Vergib deinen Gegnern, doch merk dir ihre Namen"


Gruß
steve
klick.cc

 

[HeHaag]

Domain ist nicht mehr frei..... :Smart: :Bomb:

Date of last registration:
17.07.2005

Leute gibts! :Ouch:

Hmm, da ist wohl ein neuer Eintrag in meine persönliche Ignoreliste fällig. Hoffentlich reagiert der Markeninhaber und gibt ihm die Quittung für die Registrierung.

Update: Ist die jemandem bekannt?

Gruß,

Hermann

 

[struunzi]

Update: Ist die jemandem bekannt?

Also mir nicht, aber muss hier wohl mitgelesen haben, Damen werden hier ja nicht viel registriert sein...

*kopfschüttel*

 

[dealer01]

Hmm, da ist wohl ein neuer Eintrag in meine persönliche Ignoreliste fällig. Hoffentlich reagiert der Markeninhaber und gibt ihm die Quittung für die Registrierung.

Update: Ist die jemandem bekannt?

Gruß,

Hermann

häh :Smart:

wen ignorierst du denn dann?


Gruß
steve

 

[HeHaag]

häh :Smart:

wen ignorierst du denn dann?


Gruß
steve

Ich führe eine interne Blacklist .

Personen oder Unternehmen, die sich darauf befinden, würde ich noch nichtmal ein benutztes Kaugummi verkaufen.

Gruß, Hermann

 

[dealer01]

Ich führe eine interne Blacklist .

Ich glaube du verwechselst da was, das heißt BACKLIST

Personen oder Unternehmen, die sich darauf befinden, würde ich noch nichtmal ein benutztes Kaugummi verkaufen.

Gruß, Hermann

Ich hab mich immer gefragt wer benutzte Kaugummis verkauft, jetzt weis ich´s

Hups, ich hoffe jetzt steh ich nicht auf der BLACKLIST :Mysteriou

Gruß
steve :Angel:

 

[omc]

tja.. schauen wir mal, was passiert.
dir viel glück tina

Domain name:
webclick.ch

Holder of domain name:
Tina Schurman
xxx
DE-20xxx Hamburg
Germany
[email protected]
Contractual Language: German


Date of last registration:
17.07.2005

Date of last modification:
17.07.2005


aber es gibt auch andere deren ruf ist ruiniert.
behalte mir vor, dem rechteinhaber unverbindlich diesen link zu senden.
willst du ein CC ??

ric

 

[WebEbene]

Vieleicht hat die Domaininhaberin die Domain auch alleine gefunden?

 

[domainhengst]

edit: ...nicht alles muss ewig im Internet bleiben ...

 

[struunzi]

Vieleicht hat die Domaininhaberin die Domain auch alleine gefunden?

......und am selben Tag des Postings gereggt.....naja. :Headset:

 

[timo.biz]

Moin,

......und am selben Tag des Postings gereggt.....naja. :Headset:

Warum nicht? Vielleicht hat sie die Registrierung ja sogar schon voher angeschubst.
Wer weiß, wie lange ihr Provider zur Eintragung gebraucht hat.
Bei soundsoviel tausend täglichen Besuchern, sollte man sich jedenfalls nicht
auf die Einhaltung eines ungeschriebenen gentleman-agreement verlassen.
Aber ich glaube, Ric war sich dessen schon bewußt.
Vielleicht kommt Tina ja zum nächsten Hamburger Stammtisch und erzählt uns,
wie das abgelaufen ist. Das wäre dann auch eine schöne Gelegenheit für
Ric, mal wieder vorbeizuschauen.
BTW webclick.biz ist frei.

Schöne Grüße aus Hamburg
flatman

 

[Domaingame]

Warum nicht? Vielleicht hat sie die Registrierung ja sogar schon voher angeschubst. Wer weiß, wie lange ihr Provider zur Eintragung gebraucht hat.

*Hehe* Mit Verlaub: Ich bitte Dich Timo.

Bei soundsoviel tausend täglichen Besuchern, sollte man sich jedenfalls nicht auf die Einhaltung eines ungeschriebenen gentleman-agreement verlassen.

Stimmt. Wer jedoch an unserer Community grob schmarotzt, sollte sich vortan auch im klaren sein, dass er/sie entsprechend "geehrt und verewigt" werden dürfte. Sollte dies der Fall mit "Tante Tina" sein, dann freut es mich zumindest aufrichtig, dass sie sich mit dieser Schrottdomain offenbart hat. Billiger geht es doch wirklich nicht.