Markenfrage dpma

[The-Domainhunter]

wie ist das mit Wörtern wie Bonus oder Forum. Wenn man diese Wörter in die MArkensuche der dpma eingibt kommen dutzende von Eintagungen, die auch diese Wörter beinhalten. Wie geht das?
Wenn man nun eine Domain registriert, die auch das Wort Bonus oder Forum beinhaltet (z.b auto-bonus oder auto-forum ) bekommt man das Ärger mit den Rechteinhabern der ganzen eingetragenen Wörter oder nur mit manchen? Und warum bekommen die eingetragenen Personen nicht untereinander Stress?

 

[Charles]

Wenn jemand eine Marke namens Auto-Forum hat, und du reggst eine Domain wie Plüschtier-Forum, dann musst du dir keine Sorgen machen, denn das sind zwei völlig verschiedene Markenklassen.Zudem muss es, glaube ich, eine reine Wortmarke sein, die genau der deiner Domain entspricht, nur ein Bestandteil reicht imho nicht, um Ärger zu kriegen.Ausserdem ist "Forum" 100% generisch und die "Unterscheidungskraft" ist somit nicht gegeben.
Aber: Keine Rechtsberatung.

Grüße
Charles

 

[morepas]

auto-bonus ist auto-bonus und eben nicht bonus. Ausserdem werden Wortmarken für einzelne Klassen vergeben - heißt wenn auto-bonus für (standardmäßig) drei Klassen geschützt wurde sind weitere Markeneinträge für andere/verbleibende Klassen möglich.

Keine Rechtsberatung

Gruß
morepas

 

[The-Domainhunter]

Ok, vielen Dank für die Antworten.

 

[pilleee]

Zudem muss es, glaube ich, eine reine Wortmarke sein, die genau der deiner Domain entspricht, nur ein Bestandteil reicht imho nicht, um Ärger zu kriegen.

Hier möchte ich noch kurz anmerken, dass ein Bestandteil sehr wohl ausreicht um Ärger zu bekommen. ebay-bonus.de ist eine klare Markenverletzung. Aber bei auto-bonus sollte es kein Problem geben, da beide Begriffe generisch sind.

 

[Charles]

Hier möchte ich noch kurz anmerken, dass ein Bestandteil sehr wohl ausreicht um Ärger zu bekommen. ebay-bonus.de ist eine klare Markenverletzung. Aber bei auto-bonus sollte es kein Problem geben, da beide Begriffe generisch sind.

Ja klar, das stimmt. Hier kommt wieder die überragende Bekanntheit bzw. die Verwechslungsgefahr ins Spiel, da hier die User annehmen könnten, daß es ein Angebot von ebay selbst ist.

Grüße
charles