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Markenmißbrauch geht bei biz weiter...

axellehmann

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16. Juli 2001
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Hallo zusammen,

Gerade habe ich von Puretec die Mitteilung bekommen, dass auf 4 der von mir angemeldeten dot-biz  Intellectual Property Claims liegen. Das sind ausnahmslos freihaltebedürftige Gattungsbegriffe. >:(
Ich will die Begriffe vorerst nicht öffentlich posten, Feind liest evlt. mit...

Ich hasse es, meine Zeit mit Leuten zu verschwenden die nicht fair am Wettbewerb teilnehmen, sondern versuchen, das Markenrecht zu vergewaltigen!

Vorallem, wenn folgende Informationen dabei sind:
1e.  Alleged Date of First Use:  2001-07-01 00:00:00.
1f.  Country of First Use:  DEU.
1g.  Trademark Status:  COMMON    
1h.  Date "Registered" or "Applied For":

Was ist ein Trademark Status:  COMMON?
Ich dachte, das sollte "Registered" oder "Applied" stehen. ???


Dieser behauptet 5 Monate vor der ersten Benutzung den Begriff bereits angemeldet zu haben. Ist zwar möglich doch imho recht unwahrscheinlich.
1e.  Alleged Date of First Use:  2001-05-25 00:00:00.
1f.  Country of First Use:  USA.
1g.  Trademark Status:  APPLIED  
1h.  Date "Registered" or "Applied For":  2001-01-01 00:00:00
1i.  International Class:   Not Applicable


Achja und noch was. Gibt es in der Schweiz ebenfalles die Freihaltebedürftigkeit von Gattungsberiffen wie beim DPMA? Kann man schweizer Marken irgendwo online prüfen?

Sorry viele Fragen aber ich bin etwas gefrustet im Moment.

Grüße,
Axel
 
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