Markenrechtfrage

[HoBbY]

Hallo zusammen,

Ich habe ungefähr vor 2 Jahren eine de Domain registriert. Heute habe ich mal gegoogelt und plötzlich sehe ich hinter dem namen meiner page bei einer andern page ein (TM). Unter http://oami.eu.int/de/database/ctm-online.htm zeigt er mir keine Marke an. Aber die Firma ist in Amerika ansässig. Daher hat es vielleicht eine Marke in Amerika. Kann ich eine Abmahnung bekommen, oder sonst was schlechtes? Oder wie würdet ihr da vorgehen?

Besten Dank
Adrian

 

[domainhengst]

Hallo zusammen,

Ich habe ungefähr vor 2 Jahren eine de Domain registriert. Heute habe ich mal gegoogelt und plötzlich sehe ich hinter dem namen meiner page bei einer andern page ein (TM). Unter http://oami.eu.int/de/database/ctm-online.htm zeigt er mir keine Marke an. Aber die Firma ist in Amerika ansässig. Daher hat es vielleicht eine Marke in Amerika. Kann ich eine Abmahnung bekommen, oder sonst was schlechtes? Oder wie würdet ihr da vorgehen?

Besten Dank
Adrian

schau mal beim uspto (uspto.gov nehm ich mal an, sonst google) wann und wofuer die Marke eingetragen wurde und berichte. ferner, welche TLD?

 

[Domster]

Das muß garnichts bedeuten. Gerade US-Webmaster lieben es hinter jedem Fliegendreck ein TM zu setzen. Wenn Du eine deutsche Seite betreibst in deutscher Sprache mit deutschem Zielmarkt sehe ich ebenfalls keine Gefahr. Aber schau mal bei der genannten Einrichtung nach....

Gruß,

Rainer

 

[HoBbY]

danke,

Da existieren 2 marken. Eine die gleich wie ist wie mein Website name (1998) und die Andere mit einem Bindestrich und einer Zahl (1983).

Es steht jedoch bei beiden "Live/Dead Indicator DEAD". Heisst das, dass die Marke abgelaufen, bzw. gelöcht wurde?

Besten Dank
Adrian

 

[Sebastian]

Hallo Adrian,

habe Deine PM erhalten mit der Bitte hier zu antworten. Dem komme ich gerne nach. Was den Sachverhalt betrifft hast Du richtig erkannt, dass "Dead" bei Marken in Bezug auf deren Status bedeutet, dass diese aus irgend einem Grund - etwa ein Löschungsverfahren, ein misslungenes Eintragungsverfahren, eine Verzichtserklärung oder eine Nichtverlängerung - erloschen sind und aus diesen Marken nicht rechtlich vorgegangen werden kann.

Gruß
Sebastian

 

[Domaingame]

erloschen sind und aus diesen Marken nicht rechtlich vorgegangen werden kann.

Quatsch. Schon mal was von Common Law gehört Mr.Grabber? Zudem verstehe ich Dein verantwortungsloses Gelaber dazu als eklatante Rechtsberatung gegenüber Adrian.

@Adrian,
Markenrechte können sich in USA auch aus dem sogenannten Common Law entfalten. Die USPTO ist zwar ein sinnvoller Prüfungsansatz, jedoch kaum "bombenfest". Markenrechtlich sind diese Common Law Ansprüche mitunter sehr gewichtig. Auch im Bereich von Domains gab es damit schon Ärger. Der berühmteste Fall ist Deutsche Welle vs. DiamondWare Limited (DW.com) beim UN/WIPO Schiedsgericht. Deutsche Welle ist mit Pauken und Trompeten untergegangen. Mein freundlicher Rat als rechtlicher Laie: Sei bitte vorsichtig mit Deiner Domain, insbesondere wenn es sich um eine CNO handelt. Zudem würde ich auf keinen Fall diese Domain dem Unternehmen in USA zum Kauf anbieten.

Viel Glück

John

 

[HoBbY]

Hallo zusammen,

Da ja die TLD "de" ist muss mich doch das "Common Law" nichts angehen, nicht? Und verkaufen möchte ich die Domain nicht!

Danke für eure Antworten