Soli verfassungswidrig?

[Arithmos]

Nachdem hier ja auch steuerliche Fragen erörtert werden, erlaube ich mir mal auf diese Entwicklung hinzuweisen:

Kosten für die deutsche Einheit - "Soli" ist verfassungswidrig - n-tv.de

Das tragende Motiv für die Einführung des Solidaritätszuschlags seien die Kosten für die deutsche Einheit gewesen, ... "Dabei handelt es sich aber um einen langfristigen Bedarf, der nicht durch die Erhebung einer Ergänzungsabgabe gedeckt werden durfte."

Immer schön den Steuerbescheid offen halten, dann gibt es u.U. irgendwann mal Geld zurück (wenn noch was da ist)...

Gruß
M.

 

[lehmedia]

(wenn noch was da ist)...

soviel zu dem Thema

 

[armin]

"Dabei handelt es sich aber um einen langfristigen Bedarf, der nicht durch die Erhebung einer Ergänzungsabgabe gedeckt werden durfte."

Den Soli gibt es seit 1995 und erst jetzt fällt das jemandem auf?

Ich glaube nicht das der Soli kippt, eher wird die Kirchensteuer abgeschafft

 

[Domainbuying]

Und selbst wenn er abgeschafft werden würde (ich glaube es erst, wenn es soweit wäre, aber jetzt nur mal angenommen), dann würden sich unsere Volkszertreter wieder 'ne neue Steuer einfallen lassen. Wenn die sich einmal an irgend eine Einnahme gewöhnt haben, dann wollen die nicht mehr darauf verzichten.

Das Geld aus dem Soli fließt ja nichtmal ausschließlich in den Osten. Es wird verwendet, um sämtliche Haushaltslöcher zu stopfen.

 

[Domaingott]

Das BVerfG würde ohnehin - selbst wenn man ihn für verfassungswidrig erklären würde - nur eine Apellentscheidung machen nach dem Muster, dass der Soli ab 2012 abgeschafft werden muss. Wer jetzt schon den Soli gedanklich einplant, der macht was falsch!