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Strafen für anonyme Spammer geplant

Ruediger

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Argentinien: Strafen für anonyme Spammer geplant

Anonymer Spam und das unberechtigte Lesen fremder Mails sollen in Argentinien unter Strafe gestellt werden. Nach Berichten des Nachrichtendienstes "Netoskop" hat das Sekretariat für Kommunikation des Ministeriums für Infrastruktur dem argentinischen Kongress einen Gesetzentwurf vorgelegt. Demnach soll das illegale Lesen fremder E-Mails der klassischen Verletzung des Briefgeheimnisses gleichgestellt werden und mit Gefängnisstrafen von 15 Tagen bis zu 6 Monaten geahndet werden können. Das unbefugte Veröffentlichen fremder Mails im Internet soll mit 90.000 US-Dollar (ca. 200.000 Mark) Strafe belegt werden.

Weiter sieht der Entwurf Formvorschriften für Werbe-Mails vor: Im Betreff muss der Inhalt kenntlich gemacht werden und die Massen-Mails müssen außerdem Namen und Anschrift des Absenders enthalten. Bei Zuwiderhandlungen soll der Absender, gegebenen Falles aber auch der Provider mit je 25.000 US-Dollar bestraft werden können.

Edmund Valenti, Sprecher der argentinischen Internetvereinigung ISOC begrüßte das Gesetzesvorhaben: "Viele Firmen bei uns sind sich der schädlichen Auswirkungen ihrer Werbe-Mails gar nicht bewusst", begründete er seine Haltung gegenüber "Netoskop". (tig/c't)

Quelle: Heise

http://heise.de/newsticker/data/tig-17.11.01-000/
 

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