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Abmahnungen von web.de

Guest

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14. Juni 2004
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Hallo !

Ich habe heute meine Seiten www.dslweb.de , www.dslseite.de , www.dslcenter.de , www.dslportal.de hier im Domtreff vorgestellt (Bewertungen / Bandenwerbung) und wurde auf folgenden Sachverhalt aufmerksam gemacht.

>
Nur auf die Schnelle:

1) Interessanter Artikel für dich:

"web.de" ist für unsere Mandantin Name und geschäftliche Bezeichnung, wofür §15 Abs. 1 Markengesetz unserer Mandantin ein ausschließliches Recht zum Gebrauch gewährt. Durch Nutzung von "web.de" in "privat-web.de" verletzen Sie dieses Recht. Ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise wird irrigerweise annehmen, bei den von Ihnen angebotenen Dienstleistungen handele es sich um ein Angebot unserer Mandantin oder wird zumindest eine unternehmensmäßige Verbindung zu unserer Mandantin herstellen. Zur Vermeidung dieser Verwechslungsgefahr sind Sie verpflichtet, es zu unterlassen, "web.de"zu nutzen (§§ 15 Abs. 2 MarkenG, 37 Abs. 2 HGB und 12 BGB)"

-----> alles zu lesen unter: http://www.sedo.de/forum/index.php4?task=showthread&thread=1 232&tmp=&language=d&session

>

die Diskussion ist in diesem Board entbrannt:

http://www.recht.de/index.php3?menue=Foren&go=zeigeArtikel&nid=8&seite=&aid=113164


Ich bin zugegebenermassen ziemlich baff, dass der Begriff "web" im Internet zu einer Verwechslung führen soll. Natürlich habe ich überhaupt nicht die Absicht, mit meiner Domainbezeichnung Nutzen aus der Seite http://web.de bzw. dem dahinterstehenden Unternehmen zu ziehen, mir kam da nicht einmal der Gedanke, das hier eine Verwechslung stattfinden könnte, da ich "web" für eine gängige Bezeichnung für den bekanntesten Teil des Internets halte und in dem wir doch viele täglich surfen (auch gibt es z.B.  die Domains autoweb.de , sexweb.de, aktienweb.de und anscheinend über 1000 weitere Domains mit ...(-)web.de im Namen, gut, was andere machen, muß dadurch noch nicht richtig sein). Wie ihr an den anderen meiner DSLdomains erkennen könnt , hielt ich es für eine mehr oder weniger gängige Domainnamenserweiterung wie eben "-seite" "-portal" "-center"

In der Diskussion wurde auch der Vergleich mit der Diskussion um die (jetzt gelöschte ?) Marke "webspace" gezogen.

Haltet ihr einen tatsächliche und natürlich auch rechtliche Verwechselbarkeit von irgendwasweb.de mit dem Unternehmen und der Seite web.de wirklich für realistisch ?
Der nicht ganz unbekannte Anwalt vertritt im recht.de Forum anscheinend die Ansicht, dass die Abmahnung durchaus berechtigt sei (Interpreation seiner Postings ohne Gewähr, nicht dass da (auch noch) eine Abmahnung wartet  :'( )

In dem zitierten Fall privat-web.de der in den anderen Boards diskutiert wurde ging es auch um ein anscheinend grafische Ähnlichkeit der Gestaltung, der Betroffene bietet Webspace an (nochmal hallo Thema Marke "webspace").

Ich bin ziemlich "verdaddert"...
 
Lieber Gast,

meines Erachtens und bei unverbindlicher und summarischer Prüfung bestehen weder bei privatweb.de noch bei dslweb.de Ansprüche auf Löschung der Domain.

1. Kennzeichenrechtliche Ansprüche setzen grundsätzlich Verwechslungsgefahr voraus. Für diese kommt es nach heute wohl allgemeiner Meinung auch auf den Inhalt der Website an.

Ich kann schon keine besonders große Zeichenähnlichkeit erkennen. Jedenfalls stehen die Websites von privatweb.de und dslweb.de für völlig andere Dienstleistungen als die von web.de. Eine Verwechslungsgefahr ist daher ausgeschlossen.

2. Daher bleiben nur wettbewerbsrechtliche Ansprüche oder eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung. Diese Ansprüche setzen allesamt ein unlauteres Verhalten voraus. Insbesondere kommt in diesem und vergleichbaren Fällen eine sittenwidrige Absatzbehinderung in Betracht. Diese setzt aber immer das Fehlen eines sachlichen Grundes für die Domainnutzung voraus. Für beide hier besprochenen Domains gilt: Ein sachlicher Grund besteht, denn hinter beiden Domains stehen ernsthafte Angebote; Domaingrabbing, Domainhandel und das Abfangen von Kunden liegen nicht vor.
 
Vielen Dank Herr Strewe für ihr Posting !
Bisher sind mir übrigens außer der Abmahnung gegen privatweb.de noch keine Abmahnungen von web.de bekannt. Oder gibt es schon weitere von web.de ?

Übrigens und zu einem ganz anderen Thema: Heute kam doch tatsächlich ein 2minütiger Beitrag in der alt-ehrwürdigen Tagesschau zur besten Sendezeit zum Thema Domainrecht !!! :-) Es ging um die Entscheidung durch den Bundesgerichtshof zugunsten des Konzerns Shell gegenüber der Familie und bisherigem Inhaber der Domain shell.de .
 
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