Bundesliga Abmahngefaehrdet

[Wulfman]

Nachdem im Forum von Zeit zu Zeit immer wieder mal Domains mit dem Begriff "Bundesliga" auftauchen, möchte ich hierzu anmerken, dass die "DFL Deutsche Fussball Liga GmbH" darauf durchaus empfindlich (Abmahnung) reagieren kann.

 

[123meins]

Hallo Wulfman,

da ich persönlich "bundesliga" für absolut generisch halte, möchte ich Dich bitten zu erläutern worauf sich die Ansprüche beziehen und wie diese begründet werden.

Grüsse

123meins

 

[stain]

das würde mich auch interessieren,
ebenso, wie schaut es denn zb mit dem begriff "fifa" aus?

gruß,
jens

 

[Zapp]

"fifa" halte ich für gefährlich/abmahngefährdet, da nicht generisch. Bundesliga nicht, weil es ja nicht nur die Fußball-Bundesliga ("DFL Deutsche Fussball Liga GmbH") gibt.

 

[123meins]

das würde mich auch interessieren,
ebenso, wie schaut es denn zb mit dem begriff "fifa" aus?

gruß,
jens

Ich würde die fifa-shop.de nicht reggen :hello:


Grüsse

123meins

 

[oppo]

die dfl hatte zb eine marke ( Registernummer/Aktenzeichen:39550605.0), die jedoch gelöscht wurde wegen nichtverlängerung. der markentext lautete "Die Bundesliga".

wie auch die vorredner schon anmerkten sehe ich das einzelwort "bundesliga" für generisch an, auch die vielen markeneinträge haben alle zusaetze wie "poker bundesliga" oder "miss bundesliga" usw.

allerdings muss man natürlich hier auch berücksichtigen, dass es keine marke braucht um ärger zu bekommen, ein "falscher" richter kann einem da schon mächtig ärger machen.
es kommt sehr warscheinlich auf den zusatz an, "fussball-bundesliga" gibt sicherlich und auch berechtigt ärger, "swingerclub-bundesliga" dürfte eher noch eine nische sein und keinen ärger mit sich ziehen.

nur meine meinung, keine rechtsberatung

 

[Paul_Kuhn]

Also der DFB hatte mal ne Marke "Die Bundesliga" von 1995 bis 1.1.2006
(wegen Nichtverlängerung erloschen)

Mittlerweile gibt es fünf neue Marken-Eintragungen mit identischem Datum, wobei die ins
Auge stechen, da dort bei Inhaber folgendes steht: "Anmelderangaben noch nicht klar, x, ZZ"

Ahoi!

 

[Schorse]

Spielst sicherlich auf meine Domain (bundesligablog.com) an... ;-)

Ich bin auch der Meinung und mir wurde auch von vielen anderen gesagt, dass nichts an diesem Begriff geschützt sei.

 

[Paul_Kuhn]

Ah ja, danke für den Hinweis, dann ist ja cocacolablog genausowenig geschützt, oder?

Ahoi!

 

[Schorse]

soll das ein scherz sein? wenn nicht, nc...

 

[Wulfman]

Hallo Wulfman,

da ich persönlich "bundesliga" für absolut generisch halte

So dachte ich auch und habe mir Typos dieses Begriffes registriert. Abgemahnt wurde ich am 5.12.2006 mit der Begründung, dass die DFL an der Bezeichnung "Bundesliga" ein nach §12 BGB geschütztes Recht als namensartiges Kennzeichen habe, die DFL Inhaberin der DE-Marke 302 13 992 sei und außerdem bereits einen Musterprozess gegen den damaligen Inhaber der Vertipperdomain bundesliag.de gewonnen habe. Urteil Landgericht Hamburg vom 31. August 2006 (315 O 279/06).

 

[nicolino]

Achtung: Keine juristische Beratung:

Ich denke sowohl bei einer fifa.de als auch bei einer Bundesliga.de kommt es darauf an, wie sie verwendet werden. Wenn Du unter fifa.de eine Seite über Freunde im friedlichen Allgäu betreibst sollte es keine Probleme geben, wenn Du da natürlich Fussball-Links anzeigst sieht die Sache anders aus... Bei Bundesliga ist das sicherlich etwas problematischer, aber da es ja auch eine Basketball und eine Handball Bundesliga (z.B.) gibt, dürfte die Lage hier nicht so eindeutig sein wie die DFL das meint.

Meine persönliche Meinung, evtl. können ja die mit Jura-Hintergrund was dazu sagen

Viele Grüße
Nico

 

[domainer]

So dachte ich auch und habe mir Typos dieses Begriffes registriert. Abgemahnt wurde ich am 5.12.2006 mit der Begründung, dass die DFL an der Bezeichnung "Bundesliga" ein nach §12 BGB geschütztes Recht als namensartiges Kennzeichen habe, die DFL Inhaberin der DE-Marke 302 13 992 sei und außerdem bereits einen Musterprozess gegen den damaligen Inhaber der Vertipperdomain bundesliag.de gewonnen habe. Urteil Landgericht Hamburg vom 31. August 2006 (315 O 279/06).

nun die Frage ist dann wohl was du mit deinen Typos gemacht hast - eine Werbung mit Fussball oder ein Text mit dem Bezug auf Fussball auf der Seite, sorgt für eine Abmahnung, weil du sodann die Marke - ob eingetragen oder auch nicht, ausgenutzt hättest.

Bundesliga im Bezug auf Fussball ist sicher markenrechtlich schwierig.

 

[123meins]

So dachte ich auch und habe mir Typos dieses Begriffes registriert. Abgemahnt wurde ich am 5.12.2006 mit der Begründung, dass die DFL an der Bezeichnung "Bundesliga" ein nach §12 BGB geschütztes Recht als namensartiges Kennzeichen habe, die DFL Inhaberin der DE-Marke 302 13 992 sei und außerdem bereits einen Musterprozess gegen den damaligen Inhaber der Vertipperdomain bundesliag.de gewonnen habe. Urteil Landgericht Hamburg vom 31. August 2006 (315 O 279/06).

Ohne das gesamte Urteil zu finden, habe ich folgendes gefunden:
Unzulässige Tippfehler-Domain – „bundesliag.de“

Es geht also wohl um den Vertipper, der die Kennzeichenrechte an dem Internetauftritt verletzt. Markenrechte wurden ja eben NICHT verletzt, da kein Inhalt hinterlegt war.

Ich würde mal sagen, da hat einer einen besch. Anwalt gehabt. Allerdings können natürlich im Wettbewerbsrecht Vertipper von generischen Domains durchaus gefährlich sein . Gerade bei bekannten generischen-Domainnamen könnte man auf Rufausbeutung gehen. Es kommt aber sicher auf den Einzelfall an, vielleicht auch ob der Vertipper an sich generisch ist (also z.B. die - variante) oder ob eindeutig ist, dass hier jemand Besucher abfangen möchte die sich auf der Tastatur vertippen. Kennt jemand entsprechende Urteile?

Mein Fazit: Vertipper sind immer etwas heiß, aber Bundesliga an sich ist als Bestandteil eines Domainnamens durchaus legal.


Grüsse

123meins

 

[123meins]

Hier das komplette Urteil:

Urteil der 15. Zivilkammer vom 31.8.2006 - 315 O 279/06 -

Grüsse

123meins

 

[pyro]

Seh den Begriff auch generisch, wobei ich mich dunkel erinnern kann, vor einigen Jahren mal von div. Abmahnungen insofern gehört zu haben (was ja nichts heißt, aber halt belegt, daß die DFL insofern relativ aktiv ist)...

mfg pyro

liga.biz <- garantiert generisch hehe

 

[UdoRathje]

Erst gerichtlich erstritten und jetzt im Transit...

Gruß Udo