de-mail.info

[Domainkalay]

Hallo!
Habe vor wenigen Tagen die Domain de-mail.info erworben.
De-Mail ist jedoch als Wortmarke eingetragen.

UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: DE-Mail
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, 10559 Berlin

Leitklasse:38
Klassen: 09; 16; 35; 38; 39; 41; 42; 45

Markentext: DE-Mail
Markenform: Wortmarke

UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, 10559 Berlin
Name und Sitz des gegenwärtigen Vertreters: Braun-Dullaeus Pannen Schrooten Haber, 40470 Düsseldorf

Zustellungsanschrift: Patent- u. Rechtsanwälte Braun-Dullaeus, Pannen & Partner
Mörsenbroicher Weg 191
40470 Düsseldorf
UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse:38
Klassen: 09; 16; 35; 38; 39; 41; 42; 45
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL9
UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 17.04.2008

Solange ich die Seite nicht bei Sedo parke muss ich mir keine Sorgen machen oder?

Danke schonmal!

 

[qualitaet]

Ohne Worte

mir fehlen die Worte :stupid:

 

[Zapp]

Du stehst jetzt schon auf der Liste der Terrorverdächtigen. Zu spät.

 

[schning]

Zitat:
Zitat von morepas Beitrag anzeigen
Registernummer/Aktenzeichen: 302008025358.4

16.02.2009, 15:48
Danke für den Tip, Transaktion abgebrochen
Domainkalay

..ohne worte...

 

[floES]

DE-mail wird bestimmt ein Knaller:

Inhaber: Dr. Wolfgang Schäuble
Vertretung: Pannen & Partner

:rofl:

 

[Domainkalay]

Ich habe Sedo darum gebeten die Transaktion abzubrechen und bin gerade dabei den Sachverhalt zu klären. Habe Ihnen die sämtliche Daten zugeschickt. Es wird jetzt auf die Stellungnahme des Verkäufers gewartet, so wurde es mir zumindest am Telefon gesagt.

Alle De-mail Domains sind ja bereits vergeben. Ist das den ganzen Leuten nicht bewusst dass ein Markenrecht vorliegt?

Solange ich die Domain nicht für Werbezwecke benutze kann doch eigentlich nichts passieren oder?

 

[Abrufkredit]

Wenn du Sie nicht kommerziell nutzen kannst, für was willst du Sie dann ?
Schmeisst du gerne Geld raus ?

 

[Domainkalay]

Vorerst nichts. Ich wiess ja nicht wie es jetzt weiter ablaufen wird. Ich hoffe nur das ich die Transaktion abbrechen kann, normalerweise ja zurecht.

 

[Xandra]

Alle De-mail Domains sind ja bereits vergeben. Ist das den ganzen Leuten nicht bewusst dass ein Markenrecht vorliegt?

das muss man sich wirklich fragen,
ich für mich habe nie in Betracht bezogen als andere TLDs frei waren, eine freie davon zu registrieren.

Solange ich die Domain nicht für Werbezwecke benutze kann doch eigentlich nichts passieren oder?

Doch, allein durch das bloße Registrieren von Domains wo Markenrecht vor Domainregistrierrung erlangt wurde, kannst du schon in die Kostenfalle/Abmahnfalle tappen. Es kann Monate dauern, bis einen dann dazu kostenpflichtig ein vom Markenrechtsinhaber beauftragter Anwalt anschreibt.

Grüße
Xandra

F°örderampel.de
w°ebpremium.de / w°eb-premium.de

 

[Domainkalay]

ok vielen Dank, dann hoffe ich, dass Sedo zustimmt den Kauf abzubrechen.

 

[qualitaet]

o Gott

der ist ja noch knalliger als ich zuerst dachte...

sag mal, was rauchst du denn ganzen Tag?

DIR SELBST ist nicht mal bewusst, dass ein Markenrecht vorliegt, oder warum beglückst Du uns mit diesen mehr oder wenigen intelligenten Einträgen?uke:uke:uke:uke:

Alle De-mail Domains sind ja bereits vergeben. Ist das den ganzen Leuten nicht bewusst dass ein Markenrecht vorliegt?

Solange ich die Domain nicht für Werbezwecke benutze kann doch eigentlich nichts passieren oder?

 

[Domainkalay]

Das mit den Werbezwecken war darauf hin bezogen, falls ich die Domain doch kaufen muss.

Ich bin nun mal kein Verkäufer und bin davon ausgegangen, dass es keine Probleme geben wird wenn ich die Domain über Sedo kaufe, da hätte ich mich vorher besser informieren müssen.

 

[Rheinlaender]

## da hätte ich mich vorher besser informieren müssen.

eigentlich bist du an den Vertrag gebunden, denn Markenrecherchen sind Angelegenheiten der Kunden, wie hoch war denn das Lehrgeld?

MFG.

 

[Domainkalay]

Das Lehrgeld war ganz schön hoch.

Ich bin nun mal davon ausgegangen, dass der Kaufgegenstand nicht mit Rechten Dritter belastet ist.

Ist bei dieser Domain aber der Fall, ich hoffe einfach das ich mit einem blauen Auge davon komme, werde euch auf jeden Fall auf dem Laufenden halten.

Danke für eure Kritik und Tips.

 

[Domainsurgeon]

Nach meinem Rechtsverständnis ist der Deal gerade weil er über sedo lief, nicht rechtsgültig.
Zitat Sedo AGB: ***....Der eintragende Kunde (Domain-Anbieter) versichert ausdrücklich, dass der eingetragene Domainname und sein Gebrauch keine Firmen-, Namens- und Markenrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt. Eine diesbezügliche Prüfung fällt in den Pflichtenbereich des eintragenden Kunden. ****

LG
Thomas

 

[Rheinlaender]

interessant, ist aber wohl eher als Absicherung für Sedo zu verstehen;-))

 

[Domainsurgeon]

interessant, ist aber wohl eher als Absicherung für Sedo zu verstehen;-))

....ich denke, dass sedo da natürlich raus ist. Aber der Domainanbieter versichert durch das Einstellen imho nicht nur sedo gegenüber, sondern auch dem Käufer gegenüber, dass die Domain frei von Rechten Dritter ist. Sedo sichert sich im weiteren das Recht zu, entstandene Unkosten durch solche nicht "rechtmässige" Deals, erstattet zu bekommen (heisst für mich, der Verkäufer muss die Sedogebühr trotzdem bezahlen)

LG
Thomas

 

[oppo]

es handelt sich hier um agbs, nicht um geltende rechtssprechung, `reinschreiben kann man zunächst viel, dass nur mal so am rande....

 

[Domainsurgeon]

es handelt sich hier um agbs, nicht um geltende rechtssprechung, `reinschreiben kann man zunächst viel, dass nur mal so am rande....

Der online geschlossene Vertrag den Sedo den beiden Verkaufsparteien zuschickt bzw. den man sich im Falle eines Verkaufs über sedo downloaden kann, beinhaltet folgende Passage:
****2. Gewährleistung und Haftung

a) Der Verkäufer sichert zu, dass er Inhaber des oben genannten Kaufgegenstandes ist und frei über diesen verfügen kann. Er sichert weiterhin zu, dass der Kaufgegenstand nicht mit Rechten Dritter belastet ist und dass er in Bezug auf den Kaufgegenstand bislang weder Abmahnungen oder einstweilige Verfügungen erhalten noch auf andere Weise gerichtlich oder außergerichtlich Kenntnis von der Verletzung von Rechten Dritter oder von einem Verstoß gegen geltendes Recht erlangt hat.*****

Damit liegt die Verantwortlichkeit imho beim Verkäufer, bzw. der Vertrag im vorliegenden Fall ist imho nicht rechtsgültig!

LG
Thomas

 

[Desverger]

Zitat Sedo AGB: ***....Der eintragende Kunde (Domain-Anbieter) versichert ausdrücklich, dass der eingetragene Domainname und sein Gebrauch keine Firmen-, Namens- und Markenrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt. Eine diesbezügliche Prüfung fällt in den Pflichtenbereich des eintragenden Kunden. ****

Woher soll der Verkäufer wissen, wie der Käufer gedenkt die Domain zu benutzen und in welchem Land? Woher soll der Verkäufer wissen, dass der Käufer ein entsprechendes Namensrecht oder Markenrecht hat und die Domain ohne Rechtsverletzungen nutzen kann?
Der Verkäufer kann also überhaupt nicht überprüfen, ob der Käufer mit der Domain und dessen Gebrauch Rechte verletzt. Von daher ist genau das Gegenteil der Fall. Der Käufer ist in der Verantwortung, die Domain nur so zu benutzen, dass Sie keine Rechte verletzt.

Sedo möchte sich einfach absichern, bei Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer nicht in Haftung genommen zu werden.

Zitate:
"Domain frei von Rechten Dritter"
"Kaufgegenstand nicht mit Rechten Dritter belastet"

Was soll das sein? Was für omniöse Rechte sollen das sein?

Rechtsverletzungen sind bei vielen Domains nur durch eine bestimmte Nutzung möglich.

Daher stehen solche AGB und Verträge einer Rechtsgültigkeit für mich nicht entgegen.

Tschau
Desverger