Wie kriegt man sowas mit? Gibts ne andere Möglichkeit als ständig manuell abzufragen? Und wie lange nach Eintragung kann man widersprechen?
Ich bin natürlich davon ausgegangen, dass es sich um eine deutsche Markenanmeldung handelt. Mein Beitrag bezog sich also somit ausschließlich auf deutsches Recht.
Die Widerspruchsfrist beträgt drei Monate ab Eintragung und nach Veröffentlichung im sogenannten Markenblatt, in dem alle Neueintragungen, Rechtsübergänge, Teilungen, Löschungen usw. bekannt gemacht werden. Prinzipiell kann man aber auch nach dieser Widerspruchsfrist noch gegen die Markeneintragung vorgehen, wenn man der Meinung ist, dass man ein besseres Recht (ältere Markeneintragung (§ 4 Nr. 1 MarkenG), Namensrecht (§ 12 BGB, § 5 MarkenG), Benutzung (§ 4 Nr. 2 MarkenG) etc.) besitzt.
Aber Achtung! Das Inkrafttreten des Schutzes einer eingetragenen Marke wird durch den Tag der Anmeldung bestimmt. Wenn eine Marke am 02.01.2011 angemeldet wurde, aber erst am 21.07.2011 eingetragen wurde, ist die Bezeichnung rückwirkend zum 2. Januar geschützt. Hast du eine der Bezeichnung gleichnamige Domain erst am 06.06.2011 registriert, so genießt die Marke folglich die älteren Schutzrechte.
Hierbei handelt es sich um meine Kenntnisse aus Studium und selbst erworbenden Wissen, aber keinesfalls um eine Rechtsberatung!
Achso, die Frage wie man sowas mitkriegt ist noch offen. Also dafür gibt es sogenannte Markenmonitore. Es gibt Firmen, die das gegen ein Entgelt übernehmen oder man wird selbst tätig. Das DPMA bietet eine sehr schöne Möglichkeit das selbst zu tun, und zwar nicht nur für deutsche Marken, sondern auch für europäische Marken.
Die
Experten-Suche ermöglicht eine punktgenaue Überprüfung. Wenn man diese quartalsweise durchführt, ist man ansich also auf der sicheren Seite. Die Suchanfrage für die Recherche muss man sich nur einmal zusammenbasteln. Dabei hilft die mehr oder weniger bringende
Hilfe-Seite zur Experten-Suche. Einfacher geht es, wenn man die nötigen Parameter nach und nach in die
Einstiegs-Suche eingibt, auf der Trefferseite die Suchanfrage kopiert und sich so nach und nach seine eigene Anfrage zusammen baut.
Ich habe mir eine Anfrage zusammen gebaut, die ich alle drei Monate ausführe und mit der ich Kollisionen aller meiner Marken, Firmennamen und Domainnamen entdecken kann.