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Jetzt anmelden!Womit ja geklärt wäre, dass ich keine Pflicht zur Kontrolle habe, sondern nur dann als "Störer" hafte, wenn ich nachweisbar auf den Hinweis eines Rechtsverstoßes nicht reagiere. Danke.
verstehe ich schon, Holger, aber:Das stimmt zwar Thomas, aber der Kern ist ein anderer. Obwohl die Inhalte in D nicht "gewünscht" sind bist Du lt. dem Urteil bei Unkenntnis der unter Deiner Domain von einem Dritten veröffentlichten Sachen nicht automatisch für selbige verantwortlich und somit haftbar, sondern musst ggf. erst nach entsprechenden Hinweisen aktiv werden. Der Seitenanbieter muss dann entweder die fraglichen Inhalte entfernen oder Du ihm die Domain entziehen und damit ist das für Dich gegessen. Nur wenn Dir der Sachverhalt bekannt ist und Du trotzdem nicht handelst bist Du (mit) dran. Das Urteil betrifft also weniger die Inhalte selbst als vielmehr die Überwachungspflicht des Domaininhabers. Oder sehe ich das falsch?
Ich darf also immer schön "Störungen" in Kauf nehmen, ohne, dass mir einer was kann...
ja...daher meine ich ja, dass es noch etwas "unfertig" iss...Solange der oder die Inhalteanbieter immer schön die Abmahnkosten bezahlen wahrscheinlich schonEinen Störer gibt es ja trotzdem. Im genannten Beispiel wäre das allerdings tatsächlich schwierig, denn wenn die Inhalte in AT erlaubt sind und dort auch liegen dürfte eine Ahndung schwer durchzusetzen sein. Wirklich ein interessantes Problem, aber wahrscheinlich würde der Richter dann zurecht argumentieren dass Du nach dem zweiten/dritten/vierten... Rechtsverstoss Deines Pächters mit erneuten Problem hättest rechnen müssen und daher doch eine Prüfungspflicht bestand. Drauf anlegen würde ich es auf jeden Fall nicht.
ich verpachte ne .de Domain an einen Domaininhaber in .at,
Ich denke hier hast Du eine besondere Sorgfaltspflicht und musst eh wieder prüfen.
Nur positiv ist die Sache doch eh nicht .....Du leitest z.B. auf eine Lotto-Seite und bekommst Post. Jetzt unterschreibst Du schön und der Mieter baut den Lotto-Banner aus.
Einen Monat später baut er ihn wieder ein und Du musst zu 100% zahlen.
Muss ja nicht böse sein .....Bannerrotation wäre ne Idee.
Bei Foren haben sich ja alle über das gleiche Thema gefreut.....aber was machst Du in der Praxis wenn Du Post bekommst ....."User XY darf nicht mehr schlecht über Produkt XY sprechen"........wie willste sowas unterschreiben.
@Quaderno
Jep.
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