Kollision Firmenname/Domainname mit (älterer) Wort/Bild- Marke?

[Mincemeat]

Mal angenommen (Name ist fiktiv!), es gäbe einen Begriff wie z.B. Aquapark.

Dann gäbe es folgende EU- Wort/Bild- Marken:
Berlin Aquapark
Matterhorn Aquapark

Möglicherweise ist der Begriff, hier im Beispiel "Aquapark", nicht alleine als Wortmarke schützbar.

Dann würde ich mir die Domain aquapark.de kaufen, die Firma Aquapark GmbH anmelden, und in den selben Nizza- Klassen wie die Inhaber der Marken Berlin Aquapark und Matterhorn Aquapark tätig werden.

Frage:
Könnten mich die Inhaber der bestehenden Marken an meinem Vorhaben (unter der Domain und dem Name tätig werden) hindern? Natürlich würde ich visuell deutlich entfernt von den Bildmarken auftreten.

Danke für jede Einschätzung (welche ich natürlich NICHT als Rechtsberatung ansehe).

 

[Adomino]

Das wird Dir wohl niemand sagen können, da wir den richtigen Begriff nicht kennen und auch nicht die anderen Umstände.

Prinzipiell ist es aber auch so, dass die Firma die eine Wort/Bildmarke hat sich auch ggf. auf ältere Titelrechte und somit Verwechslung stützen kann/könnte. Diese Materie ist SEHR komplex und so sicher nicht beantwortbar da man viel mehr Infos brauchen würde. Auch wäre es wichtig zu wissen, ob der Begriff ggf. wirklich generisch ist oder nicht. Aber auch wenn er generisch ist, kann es sein, wenn der "Aquapark" bereits bekannt ist, dass man dann einen Bekanntheitsschutz annehmen kann. Dafür bräuchte man demoskopische Gutachten.

 

[nbgcity]

Möglicherweise ist der Begriff, hier im Beispiel "Aquapark", nicht alleine als Wortmarke schützbar.

Ist er wohl "beschreibend"? z.B. "Schwimmbad" für eine imaginäre Badbetrieb-Klasse?

 

[Rheinlaender]

auch wenn bisher nur ein figurativer Kennzeichenschutz vorliegt, wäre ich als Markenanmelder immer vorsichtig damit, jüngere Wortmarken anmelden zu wollen. Da ist m.E. der Ärger vorprogrammiert und muss sich den Vorwurf des Markengrabbings gefallen lassen..


ich behaupte mal, wenn ein überragender Bekanntheitsgrad eines Kennzeichens vorliegt, der durch Leistung und intensive Kommunikationswege begründet ist, spielt es eine untergeordnete Rolle, ob der prioritätsältere Inhaber seine Hausnummer als Wortmarke oder figurativ schützen lässt.

es kommt immer auf den Einzelfall an und wie Harry schon sagte, es kann richtig schön komplex sein;-)

 

[Mincemeat]

Vielen Dank an alle!

O.K., dann poste ich hier den Name (lasst bitte die Klammern inkl. Inhalt weg; und nennt den Name hier nicht offen, danke):
ban[+Osterhase+ ]corp

Da haben wir hunderte US- Marken (https://trademarks.justia.com/), und 2 deutsche Wort/Bild- Marken, welche aber ausnahmslos einen weiteren Begriff enthalten.
Scheinbar ist ban[+Osterhase+ ]corp nicht alleine als Wortmarke schützbar, und scheinbar im Englischen ein Gattungsbegriff.

Ich möchte keine Wortmarke für den Begriff anmelden (wenn überhaupt eine Bildmarke).

Seht Ihr die Möglichkeit, dass jemand die Domain oder die Firma (ban[+Osterhase+ ]corp GmbH) erfolgreich (!) angreifen kann?
Oder soll ich zum Firmenname auch einen zusätzlichen Begriff hinzufügen, wie es (fast?) alle anderen gemacht haben?

Danke.

Nochmal: Ich werte jeden Kommentar NICHT als Rechtsberatung.

 

[Adomino]

Also ich verstehe nur Bahnhof. Du meist ohne [+Osterhase+ ] zusammengeschrieben ? Was soll hier beschreibend sein ? Es gibt hier nur eine IR und eine EM Marke.

 

[Mincemeat]

Also ich verstehe nur Bahnhof. Du meist ohne [+Osterhase+ ] zusammengeschrieben ? Was soll hier beschreibend sein ? Es gibt hier nur eine IR und eine EM Marke.

Danke, Harry.

Genau das 7- stellige zusammen geschriebene Wort meine ich.

Es gibt in den USA laut https://trademarks.justia.com/ hunderte Firmen (und außerhalb der USA nochmal hunderte Firmen), die dieses Wort in einer Marke oder im Firmenname nutzen. Niemand von mir gefundenes nutzt jedoch das Wort alleine als Marke oder Firmenbezeichnung, immer mit Zusatz.

Laut DPMA gibt es die Wort/Bild- Marken PEBBLE BEACH (+Wort) und US (+Wort). Keiner der beiden ist in Deutschland unter diesen Bezeichnungen ernsthaft geschäftlich tätig. Es ist unter der 7-stelligen Bezeichnung in Deutschland auch niemand anderes tätig.

Ist das zu heikel, oder könnte man seine Firma einfach nur 7-stelliges Wort GmbH nennen?

Danke.

 

[nbgcity]

Ich denke aber schon das man das Wort zumindest in DE einzeln registrieren könnte.

Corp = Corporation = https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaftsrecht_der_Vereinigten_Staaten#Corporation

Mehr als 290 Euro kannst Du nicht verlieren!

Ich vermute aber mal Du willst das nicht selber nutzen, sondern Domain/Marke dann zusammen *teuer* an die Amis verkaufen oder?

Den Namen an sich für den deutschen Markt find ich jetzt nicht sonderlich prickelnd...

 

[Adomino]

Danke für das PM. Ich würde die Finger davon lassen. Ich kämpfe seit 5 Jahren selbst wegen einer Markensache und kenne mich hier schon recht gut aus. Ich denke, vor Gericht hättest Du hier keine Chance.

 

[Sunblind]

...............

 

[Mincemeat]

Ich vermute aber mal Du willst das nicht selber nutzen, sondern Domain/Marke dann zusammen *teuer* an die Amis verkaufen oder?
Den Namen an sich für den deutschen Markt find ich jetzt nicht sonderlich prickelnd...

Danke, nbgcity.
Ich möchte definitiv nicht verkaufen.
Ob der Name prickelnd ist, ist eine andere Sache.

 

[Mincemeat]

Danke Euch, Harry und Sunblind, für Eure unverbindlichen, aber eindeutigen Einschätzungen.
Dann lasse ich das mit der Firma mit diesem Name bleiben.

 

[nbgcity]

Ich möchte definitiv nicht verkaufen. Ob der Name prickelnd ist, ist eine andere Sache.

Da Du ja jetzt das Projekt doch nicht durchziehen willst: Was hast Du Dir denn von dem Namen erhofft?

Ich mein in Deutschland ist er alles andere als vertraut und man kann allein aus dem Namen keinen großartigen Vorteil ziehen.

Und selbst wenn Du damit Geschäfte über den großten Teich machst, dann werden die sich fragen welche Bancorp Du denn nun bist (weil dort eben ein Zusatz üblich ist).

 

[ErwinS]

Und selbst wenn Du damit Geschäfte über den großten Teich machst, dann werden die sich fragen welche Bancorp Du denn nun bist (weil dort eben ein Zusatz üblich ist).

Und was verstehst Du unter einer "Bancorp" zumal dies hier nicht angeführt wurde ?

 

[Mincemeat]

Da Du ja jetzt das Projekt doch nicht durchziehen willst: Was hast Du Dir denn von dem Namen erhofft?
Ich mein in Deutschland ist er alles andere als vertraut und man kann allein aus dem Namen keinen großartigen Vorteil ziehen.

Ich kann hier in der Öffentlichkeit nicht alles posten...
Du kannst Dir sicher sein, dass ich oder andere sich richtig Gedanken über den Name gemacht haben...

Und selbst wenn Du damit Geschäfte über den großten Teich machst, dann werden die sich fragen welche Ban***********corp Du denn nun bist (weil dort eben ein Zusatz üblich ist).

BTW: Die Variante, dass derjenige, der den Name nutzen möchte, einen Zusatz an den Name hängt und sich damit von allen anderen unterscheidet (und damit das Kollisionspotential gegenüber anderen scheinbar drastisch vermindert), gibt es ja immer noch (z.B. "Ostfriesland Wort GmbH").

Aber klar, dann ist das eine von sehr vielen. Zum Branding einer Marke wäre das eher ungeeignet. Besser wäre es, das Wort alleine zu branden. Aber das scheint markenrechtlich hoch riskant zu sein.

 

[ErwinS]

@ Mincemeat,

Hier noch kurz meine Einschätzung zu Deinem möglichen Vorhaben:

1. Wenn Du mit dem angesprochenen Projekt hier in Europa Deine Kreise ziehen willst, sehe ich wenige aber auch lösbare Probleme.
2. In den USA pfeift natürlich ein anderer Wind und andere Rechtsauffassungen. Es gibt aber eine Möglichkeit wie Du den amerikanischen Markt gezielt aufrollen kannst.

Diese Info sende ich Dir später kurz per PM, man weiss ja nicht welche US-Scouts hier herumturnen, die sich ja meist nur schlaumachen wollen bzw. auf der Suche nach Know-How unterwegs sind.

Frischen Gruß

Erwin

 

[nbgcity]

Und was verstehst Du unter einer "Bancorp" zumal dies hier nicht angeführt wurde ?

Ich verstehe darunter Bank + Corp ... https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaftsrecht_der_Vereinigten_Staaten#Corporation

Und aufgeführt ist es im Thread natürlich, wenn auch etwas verschleiert

 

[Adomino]

Ich verstehe darunter Bank + Corp ... https://de.wikipedia.org/wiki/Gesellschaftsrecht_der_Vereinigten_Staaten#Corporation

Und aufgeführt ist es im Thread natürlich, wenn auch etwas verschleiert

Nur fehlt das das "k" und deshalb ist es nicht beschreibend. Wenn dann lautet es "ban" + "corp" bzw. "bank" + "orp".
Beides zusammen, macht keinen Sinn sondern ist ein erfundener, unterscheidungskräftiger Begriff. Wenn es "bankcorp" lauten würde, dann wäre es hingegen klarer.

 

[Mincemeat]

Nur fehlt das das "k" und deshalb ist es nicht beschreibend. Wenn dann lautet es "ban" + "corp" bzw. "bank" + "orp".
Beides zusammen, macht keinen Sinn sondern ist ein erfundener, unterscheidungskräftiger Begriff.

Und diesen möglicherweise umgangssprachlich gebildeten Begriff (möglicherweise umgangssprachlich einfach mit "Bank" gleichgesetzt) nutzen in den USA geschätzte >500 Firmen/Banken. Auf den Begriff hat scheinbar niemand Rechte. Denn sonst gäbe es nicht >500 Firmen mit diesem Begriff als Namensbestandteil.

Ich sehe die Gefahr darin, dass bei alleiniger Nutzung des Begriffes als Firmenname eines der Dickschiffe auf dem Gebiet bei eventuellem Markteintritt nach DE meint, dass ich eine Größe vortäuschen würde, die ich nicht habe, und ich es deshalb unterlassen soll, den Begriff zu nutzen.

Jedoch möchte ich kein Gerichtsverfahren riskieren, und nutze den Begriff erst mal nicht als Firmenname.

 

[Adomino]

Und diesen möglicherweise umgangssprachlich gebildeten Begriff (möglicherweise umgangssprachlich einfach mit "Bank" gleichgesetzt) nutzen in den USA geschätzte >500 Firmen/Banken. Auf den Begriff hat scheinbar niemand Rechte. Denn sonst gäbe es nicht >500 Firmen mit diesem Begriff als Namensbestandteil.

Ich sehe die Gefahr darin, dass bei alleiniger Nutzung des Begriffes als Firmenname eines der Dickschiffe auf dem Gebiet bei eventuellem Markteintritt nach DE meint, dass ich eine Größe vortäuschen würde, die ich nicht habe, und ich es deshalb unterlassen soll, den Begriff zu nutzen.

Jedoch möchte ich kein Gerichtsverfahren riskieren, und nutze den Begriff erst mal nicht als Firmenname.

Nur sind wir nicht in den USA sondern in Deutschland bzw. Europa, uns da kennt den Begriff nach meiner Ansicht "kein Schwein". Um verklagt zu werden reicht auch aus, dass Du eine Webseite hast. Wenn die Webseite auf Englisch ist, kannst Du auch erfolgreich in den USA verklagt werden.