Marke auf Bioxxxxxxx oder xxxxSaft

[Desverger]

Hallo,

wie würdet ihr beim DPMA angemeldete Wortmarken auf der Basis von Bioxxxxxx oder xxxxxSaft in den dafür beschreibenden Klassen beurteilen?

Z.b. Wortmarke "Bioäpfel" für Obstwaren, Wortmarke "Ananas-Saft" für Obstsäfte.

Ich habe solche Marken beim DPMA gefunden. Löschungsverfahren wegen absoluten Schutzhindernissen sind abgeschlossen worden, ohne Auswirkung auf die Marken !
Was mich doch etwas verwundert hat.

Wenn ich jetzt z.B. ananassaft.de bei bestehender Wortmarke "Ananas-Saft" für Obstsäfte registriere, könnte ich doch berechtigt abgemahnt werden, wenn ich auf der Domain kommerziell Obstsäfte anbiete ?

Gibt es die Möglichkeit abgeschlossene Widerspruchsverfahren einzusehen ?

Schönen Gruss
Desverger

 

[Sebastian]

Hallo Desverger,

eine Wortmarke "Bioäpfel" für Obstwaren oder
"Ananassaft" für Obstsäfte wäre nicht schutz-
fähig, da beschreibend und nicht unterschei-
dungskräftig. Würde sie dennoch zu Unrecht
eingetragen werden, würde ein Löschungsver-
fahren die Löschung der Marke bewirken. Ein-
zige Erklärung, dass doch nicht von Erfolg ge-
krönt wäre, dass der Antragsteller des Lösch-
ungsverfahrens dieses gegen Zahlung eines
Geldbetrages zurück gezogen hat oder gar der
Markenanmelder selbst in Bemächtigung einer
anderen Person ist, um nach außen den An-
schein zu erwecken, dass die Marke schutzfä-
hig sei. Was ich mir aber viel eher vorstellen
kann ist, dass die genannten fiktiven Beispiele
nicht mit dem wirklichen - vielleicht auch grenz-
fälligen - Eintrag tatsächlich vergleichbar sind.
Kannst mir aber gerne eine PM senden, wenn
Du die Marken wegen eigener gleichlautender
Domains nicht nennen möchtest.

Einsicht in die Löschungsverfahren solltest Du
über das Patent- und Markenamt gegen kleine
Gebühr erhalten.

Gruß
Sebastian