Marke filtertuete

[123meins]

Also Sachen gibts:

Gerade ein Schreiben von Melitta erhalten, dass der Begriff "Filtertüten" als Marke geschützt ist. Die wollen nun meine Domain filtertueten*de

Der Brief war recht freundlich und man bot mir sogar an, die bis heute entstandenen Kosten zu erstatten.

Habe das überprüft ... tatsächlich gibt es die Wortmarke. Ich persönlich habe Zweifel, ob die bei einem Löschungsantrag diese noch Bestand haben würde. Es mangelt offensichtlich an einer ausreichenden bisherigen "Verteidigung" dieser Marke, es handelt sich für mich (und google...) mittlerweile um einen generischen Begriff.

Nun ja, meine Frau hat mir eine Senseo Maschine geschenkt seitdem trinke ich ja keinen Filterkaffee mehr. Es lohnt sich auch nicht einen Streit um eine recht schlecht besuchte Domain zu führen.

Ich werde also die Domain besser löschen. Wollte das hier nur vorab bekanntgeben, damit keiner hier die Domain reserviert.

Grüsse

123meins

 

[Mane]

Hast PM - hatte so was ähnliches mal...

 

[123meins]

Hast PM - hatte so was ähnliches mal...

Danke, leider ist aber Stand so:


Markentext: Filtertüten
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Melitta Haushaltsprodukte GmbH & Co Kommanditgesellschaft, 32427 Minden
Leitklasse: 16
Klassen: 16
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen

Anmeldetag: 21.08.1963

Klasse 16: Filtereinsätze zum Filtrieren von Flüssigkeiten, nämlich Kaffee und Tee; Filtereinsätze zum Filtrieren von Milch im Haushaltsgebrauch

Angeblich bringen auch die meisten Leute den Begriff "Filtertüte" mit Melitta in Verbindung, das halte ich für einen Witz, denn "Filtertüten" kaufe ich ja auch bei Aldi oder sonstwo... wenn mir jemand sagt Filtertüten kaufe ich nicht unbedingt die von Melitta.


Grüsse

123meins

 

[Paul_Kuhn]

Angeblich bringen auch die meisten Leute den Begriff "Filtertüte" mit Melitta in Verbindung,...

[X] Zustimmung meinereinerseits

Auch "Fön" und "Tempo" sind mittlerweile gebräuchlich, aber dennoch als Marke im Besitz von Firmen!

Ahoi!
PS: Kam das Schreiben von einer Frau mit Vornamen Ditte?

 

[jungfer]

Melitta hat die Filtertüte (in Sachsen natürlich) erfunden und auch wenn die soweit verbreitet ist dass es mittlerweile jeder nutzt und viele Lizenznehmer gibt sind die Rechte hier eindeutig.

 

[firstlevel]

Jep sehe ich ähnlich.

Nur sehe ich die Begriffe Tempo und Selter z.B. etwas woanders. Beides sind Marken, welche umgangssprachlich für Papiertaschentuch und Mineralwasser geworden sind. (Das nenne ich mal Banding vom Feinsten)

Aber es lohtn sich kein Ärger für eine schlecht besuchte Domain, vor allem wenn die Kosten erstattet werden. Ists doch ok.

LG B!

 

[123meins]

Auch "Fön" und "Tempo" sind mittlerweile gebräuchlich, aber dennoch als Marke im Besitz von Firmen!

Aber nicht mehr gegen Nachahmer zu verteidigen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gattungsbegriff

PS: Kam das Schreiben von einer Frau mit Vornamen Ditte?

Nein.

Grüsse

123meins

 

[Seinfeld]

Gegen Nachahmer nicht (das Erlaubt auch das Patentrecht nicht), aber gegen den Missbrauch des Namens. Softies darf z.B. nicht Tempo benutzen und Hexal nicht Aspirin.
Allerdings sind Filtertüten nur für die Tüten der Kaffeemaschinen geschützt. Bei Staubsaugerbeutel darf der Name benutzt werden

 

[bambam]

Hallo

man stösst immer wieder auf solche Marken, die es imho eigentlich gar nicht geben dürfte.
Siehe MarkenG. §8 Absolute Schutzhindernisse:
"(...) (2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,
1. denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt, (...)
3. die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten zur Bezeichnung der Waren oder Dienstleistungen üblich geworden sind,(...)"
http://bundesrecht.juris.de/markeng/__8.html

Die Frage ist, ob Dir die Einleitung ein Löschungsverfahrens helfen würde (weil langwierig). Vielleicht kann Forsaken mal weiterhelfen?

Vllt. hilft auch das Urteil zu welt-online.de weiter:
"Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat das Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Urteil vom 02. Dezember 2004 (Az.: I ZR 207/01) das Reservieren von Gattungsbegriffen als Internet-Adressen für zulässig erklärt.(...)"
Quelle: http://www.finanztip.de/recht/online/domain-gattungsbegriff.htm

Schöne Grüsse

bambam

 

[Domaingame]

Filtertueten? In diesem Fall wahrlich eine schwammig wirkende "Marke", welche auch meiner rechlichen Laienmeinung nach eine hohe Loeschungsreife aufweist. Ein PA Treudler im Taunus irgendwo ist uebrigens bewiesen faehig bei solchen Sachen (Explorer Fall).

 

[bambam]

Der Fall "Webspace" kann in diesem Zusammenhang wohl auch zitiert werden:
http://www.rechtsanwalt.de/webspace.html

Grüsse

bambam

 

[Paul_Kuhn]

In Anlehnung: Andere Zeiten - andere Sitten
Damals (1955 bzw. 1966) waren Filtertüten wohl noch etwas so seltenes, dass das Wort noch nicht im allgemeinen Sprachgebrauch integriert war, denn sonst wäre es ja wohl nicht eingetragen worten.

Gilt übrigens für Kaffee, Tee und Milch. Kein Mensch nutzt heute mehr Filtertüten für Milch. Da ich ja zu den älteren hier gehören, darf ich verraten, dass wir, als ich noch klein war, die Milch, nachdem ich sie in der verzinkten Milchkanne von Milchmann geholt hatte, in der Tat gefiltert hatten.

Und morgen erzähle ich euch die Geschichte vom Fön!

Ahoi!

 

[Domaingame]

...denn sonst wäre es ja wohl nicht eingetragen worten.

Die dpma scheint so ziemlich jeden Mist einzutragen. Neben webspace und explorer haben wir ja gerade die Variante mit den dot eu "Marken" erlebt. Inzwischen beschleicht mich das Gefuehl, dass der Beamtenladen mehr Probleme produziert als er loest - insbesondere in Sachen Internet.

Und morgen erzähle ich euch die Geschichte vom Fön!

Cool! Ich freue mich schon und rate schon mal im voraus.
http://vlp.mpiwg-berlin.mpg.de/vlpimages/images/img4748.jpg

 

[danke]

Und morgen erzähle ich euch die Geschichte vom Fön!
Ahoi!

freuen uns darauf

 

[danke]

Paul_Kuhn rechtgebe, vor ca. über 40 Jahren hatten Filtertüten sicher weit mehr Seltenheits- oder Unique-Charakter, in der bekannten Verwendung, als heute.

Dann hätte ja auch – um nur ein einziges Beispiel zu nennen - die allererste Firma die nen Videorekorder auf den Markt brachte, sich „Videorekorder“ als Marke eintragen lassen können.

wiedermal eine Domain die zu schnell ohne jede sinnvolle Gegenwehr aufgegeben wurde.
Absolut unverständlich.

Hättest der Firma ja eine zu treffende Vereinbarung unterschreiben können , daß du die Domain behältst, jedoch während deines Besitzes nichts mit der Domain in den der Firma beheimateten Bereichen unternimmst.

Zum Beispiel im technischen Bereich gibt es viele Möglichkeiten für Filtertüten,
nicht nur für Flüssigkeiten, wie Tee oder Kaffee.
Sagt man nicht auch oft bei Staubsaugern u.a. „Filterbeutel“ oder Filtertüten?
http://www.google.de/search?hl=de&q="filtertüten+staubsauger"&meta=

Und in anderen Bereichen von Technik allgemein, der Physik, der Chemie,
sonstigen derartigen technischen Prozessen usw.

Inzwischen beschleicht mich das Gefuehl, dass der Beamtenladen mehr Probleme produziert als er loest - insbesondere in Sachen Internet.

sagen wir fifty-fifty

danke

 

[domzilla]

wiedermal eine Domain die zu schnell ohne jede sinnvolle Gegenwehr aufgegeben wurde.
Absolut unverständlich.

Die Domain ist noch nicht gelöscht, noch besteht die Möglichkeit, in dieser Community eine Gegenwehr zu organisieren.

 

[danke]

ich dachte, es geht um die hier benannte Domain

Gerade ein Schreiben von Melitta erhalten, dass der Begriff "Filtertüten" als Marke geschützt ist. Die wollen nun meine Domain filtertueten*de

und da steht nun mal - wenn ich nicht irre:

domain: filtertueten.de
Descr: Melitta Beratungs- und Verwaltungs GmbH & Co. KG
Descr: Marienstr. 88
Descr: 32423 Minden
Descr: Germany
usw. usw.
Rest der Abfragedaten gelöscht

 

[domzilla]

... im Übrigen: ich könnte mir durchaus eine sehr "ertragreiche" Presse vorstellen, falls Melitta mal tatsächlich juristisch vorgehen sollte. So etwas ist doch mehrfach eine Meldung Wert.
etwa so:
Ein Konzern schießt auf einen Einzelkämpfer mit Kanonen, weil dem Konzern auf ein Mal eingefallen ist, dass sie eine Marke auf einen Gattungsbegriff angemeldet haben. Nach Jahren der Untätigkeit wird der Unternehmer xxx aufgefordert, eine beschreibende Domain freizugeben. ....

 

[Quaderno]

... falls Melitta mal tatsächlich juristisch vorgehen sollte.

Liest Du zwischendurch eigentlich auch mal?
Gruss,
Holger

 

[domzilla]

ich dachte, es geht um die hier benannte Domain
und da steht nun mal - wenn ich nicht irre:
domain: filtertueten.de

vermute ein "n" zu viel getippt.
Eigentlich "filtertuete.de"