Markenanmeldung für Großprojekte ratsam?

[Domainfritze]

Hallo,

ich habe momentan ein größeres Projekt am Laufen und hab manchmal Angst, dass mir jemand die Domain wegnehmen könnte, wenn er das später als Marke anmeldet. Gab ja schon mehrere Fälle.

Kann man manche generische Begriffe überhaupt anmelden? Denn es handelt sich hier um einen relativ generischen Begriff. Sowas wie z.B. "starfrisuren".


Dann kommt jemand her und sagt "ja ich hab die starfrisuren.ch als Marke angemeldet gib mir jetzt Deine starfrisuren.ch Domain mit den 100ten Backlinks, sonst schalt ich einen Anwalt ein."

Glaube eher nicht, dass sowas möglich ist, möchte trotztdem sicherheitshalber fragen.

Wie greift hier überhaupt das Gesetz, hätte er überhaupt Anspruch auf die Domain, wenn diese schon vor seinem Markeneintrag im Google-Index war?

Wie viel kostet ein Markeneintrag?

 

[rqx]

Besitzt jemand ein Geschäft/Unternehmen und nutzt hierzu eine geschäftliche Bezeichnung steht ihm Namensrecht nach BGB zu.
Hierdurch kann er anderen die Nutzung des Namens oder eines ähnlichen namens verbieten.

Selbst wenn Du eine Marke erfolgreich bei DPMA eintragen lässt, kann jemand mit einer rechteälteren Firmierung Widerspruch gegen die Eintragung beim DPMA einlegen und die Teillöschung von Klassen / Gesamtlöschung der Marke beantragen.

Vorausgesetzt muss hier natürlich eine Verwechslungefahr gegeben sein,
beim Angebot von Waren oder Diensten.
Ist eine Verwechslung aufgrund unterschiedlichen Dienstleistungen / Waren nicht gegeben, hast du gute Karten.

Ist es jedoch eine sehr bekannte Marke wie McDoof oder IGEA , POSCH oder Künstlernamen wie Pohlen oder Schweini hast Du wiederum Pech.
Hier braucht nicht einmal die Gefahr der Verwechslung vorliegen....
Das biegen dann sauteure Kanzleien der Gegenpartei schon so hin das es heißt, du würdest deren guten Namen ausnutzen / Trittbrettfahrer sein oder Beschädigen, den Kundenstrom irreführen etc....

Wir eine Marke im Nachhinein zu einer bestehenden Firmierung mit nachweislichem Kundenstamm/Bekanntheitsgrad eingetragen, ist die Firmierung prioritätsälter und kann von der Marke nicht "angegriffen" werden.

Eine Markenanmeldung kostet 300 Taler, dauert bis zu 14 Monaten, willst Du es schneller haben, kostet es noch mal 300 Taler Beschleunigungsgebühr, hier hast dann im Sparmenü 3 Klassen nach Wahl.

Keinen Anfängerfehler machen und alles mögliche Schützen wollen, das verzögert das Prüfverfahren, gerade bei einer Wortmarke
(Auch wenn’s manche nicht wahrhaben wollen, Wortmarken werden eingehender geprüft als Wort-/Bildmarken)...

Die Marke wird veröffentlicht, jeder kann dann Einspruch einlegen, besonders Überwachungsdienste für Marken... dann wird die Marke eingetragen.
Jetzt hast Du 5 Jahre eine Schonfrist, in der Du keine Benutzung der einzelnen Klassenpunkte nachweisen müsstest bei einem Angriff auf Deine Marke, danach kann jeder einen begründeten Löschantrag gegen die Marke/Klassen wegen Einrede der Nichtbenutzung stellen.
Die Schutzdauer sind 10 Jahre. Danach kostet die Verlängerung 750.- Taler...

Tipp.. Wer die Marke nicht verlängert zahlt auch nichts ,

hat aber ein zwei Jahre zuvor eine identische Markenanmeldung mit leicht variiertem Klassenverzeichnis eingetragen und Geld gespart und dabei sein Klassenverzeichnis angepasst

Gibt auch Möglichkeiten beschreibende Begriffe in eingeschränktem Umfang zu schützen...RA/Fach fragen...

Hoffe Dir geholfen zu haben...

kennst Dich gar nicht aus ? Dann nimm ´nen Markenanwalt/Recherchedienst
die Kosten könnten später teurer werden... hatte das auch einem Kunden geraten der blieb stur und hatte dann einen Rattenschwanz von Anwälten im Auftrag von Mas*erati/Fer*rari am Hals


Gruß
Markus

 

[kostaki]

Super Erklärung danke.

 

[Domainfritze]

Nice... vielen Dank für Deine Mühe, rqx!