Markenanmeldung

[TCB]

Hallo,

da die Webseite des M&P-Amtes mehr als mies aussieht und vollkommen unübersichtlich ist, frage ich hier mal nach.

Und zwar würde ich gerne eine zwei im Internet benutzte Begriffe (Begriff 1 + Begriff 2) als Wortkombination schützen lassen.

Die Namen / Begriffe werden sehr häufig benutzt, allerdings bisher noch NICHT als Kombination.

Als Beispiel Handy mit Webdesign. (das natuerlich nicht ;-) war nur ein Beispiel)

Nun würde ich zum einen gerne wissen, mit was für Kosten man rechnen müsste und wie lange es dauert bis diese Wortkombination "auf meinen Namen" registriert ist.

Das einzige was ich beim M&P Amt einsehen konnte, war der Aufdruck "Beschleunigungsgebühr" bei einer Anmeldung. Ich hoffe doch nicht, dass es sich wirklich um eine Gebühr handelt, wodurch dann die Mitarbeiter schneller prüfen ob ich die Rechte anderer verletzt?

Wenn ja, wäre das ja eine Frechheit dafür noch eine Gebühr zu verlangen.

Für Hinweise & Tip(p)s wäre ich sehr dankbar.

\\ Marco

 

[Ruediger]

Hallo Marco,

um eine gruendliche Recherche wirst Du nicht herumkommen.

Die Kosten sind auf dem Kostenmerkblatt aufgeführt, allein für
die Anmeldung werden 290 Euro fällig (§32 MarkenG, für die ersten 3 Klassen).

Kostenmerkblatt:
http://www.dpma.de/formulare/allgemein.html

Formulare:
http://www.dpma.de/formulare/marke.html

Nuja, da ich noch keine Marke angemeldet habe sollte Dir jemand anderes etwas zu der Dauer (viele,viele Monate ...) und den Prüfverfahren sagen.

Gruss,

Ruediger

 

[lawyer]

Die Schilderungen lassen bereits Zweifel an der Eintragungsfähigkeit des Begriffs entstehen, es sein denn, die Wortkombination führt zu einer ungewöhnlichen und phantasiereichen Neuschöpfung.

Meines Erachtens sollte man mit einer Markenanmeldung und der wichtigen Markenrecherche immer zum Anwalt (Markenrechtler!, Pauschalhonorar vereinbaren!) gehen, da vieles, vieles falsch gemacht werden kann; die Investition hätte sich im anderen Falle spätestens dann gelohnt, wenn die erste Abmahnung wegen einer ähnlichen Marke ins Haus flattert.

 

[Dieckmann]

Hallo,
ein Bekannter hatte das gleiche Problem, mit clean und check, damals wurde für ihn clean-check als Wortmarke eingetragen.
So weit so schön. Nachdem nun aber ein großer Konzern "clean-check-programm" benutzt, entschloss er sich (nach nochmaliger Beratung) clean check als Wortbildmarke anzumelden.
Der Anwalt kostete ihn (und damit wohl OHNE Pauschalvereinbarung auch Dich) pro Anmeldung 2500 DM.
Er selbst nutzt die Marke.

Mein persönlicher Tip lautet, dass man als Otto-Normal niemals versuchen sollte, sich eine Marke zu ergattern, um dann damit anderen sozusagenin Lizenz den Namen zu vermieten. Das Risiko ist einfach viel zu hoch, da die Streitwerte in der Regel bei 50.000 beginnen.

Mit Domaingruss

Michael Dieckmann

 

[TCB]

Hallo,

vielen Dank fuer eure Antworten.

Also muss ich mit maximal ~ €1,280 rechnen.

In diesem Preis sind aber Anwaltskosten UND Eintragskosten für die Marke enthalten, oder? Frage nur nach, da Anwälte ja nicht so besonders günstig sind ;-)

Dann noch eine weitere Frage. Ist der Preis von ~ €1,280 einmalig, oder muss man alle XY Jahre einen gewissen Betrag zahlen, damit die Marke auf mich registriert bleibt?

Angenommen ich beauftrage einen Anwalt mit der Recherche und Registrierung. Was würde denn passieren, wenn der Anwalt beispielsweise eine ähnlich klingende Marke übersieht, oder ähnliches? Denn es ist ja logischerweise niemand perfekt.

Herzlichen Dank,

Marco

 

[Guest]

Nach 10 Jahren ist Verlängerung fällig, Kostet ca. nochmal soviel wie die Anmeldung wenn über Anwalt. Giult dann wieder 10 Jahre

 

[TCB]

vielen Dank!!!