Markenproblem

[pazifik]

In diesem Zusammenhang einmal eine ernste Frage von mir (bitte nicht steinigen, Mißgeschicke passieren manchmal).

Als die vielen 3 Buchstaben-Domains frei wurden, habe auch ich zugegriffen und erstaunlicherweise die beiden beantragten Domains auch erhalten. Es sind in beiden Fällen meine Namensinitialien mit einem x davor. Sieht nicht unbedingt besonders clever aus, sollte aber eigentlich nur Jux sein (ich will sie nicht verkaufen sondern als eigenes kleineres Projekt aufbauen).

Ich habe vorher kontrolliert was unter .com und .net steht. Sind zwar gereggt aber stehen zum Verkauf. Beim DPMA gab es auch keine Marke. Also bin ich schnell zur Tat geschritten und habe die Domains registriert. Nach drei Stunden kam die Bestätigung und ich war neuer Eigner.

In der Zwischenzeit habe ich nun die Adresse vom Europäischen Markenamt gefunden und leider ist eine meiner beiden Doms dort als Marke registriert. Ist eine belgische Rohrleitungsfirma. Als Sprachen sind Englisch und Holländisch eingetragen. Nun hoffe ich, daß eine deutsche .de mit später deutschen Texten/Ihanlten nicht mit dieser Marke kollidiert. Kann ich mir Hoffnungen machen oder sollte ich die Domain schnell wieder aufgeben?

??? ??? ???

 

[Ruediger]

Hallo pazifik,

Möchtest Du Rohrleitungen verticken?
Willst Du eine Anti-Rohrleitungshersteller Site betreiben?
Nein?

Dann sollte Deinem Vorhaben nichts im Wege stehen.

(Oder ist diese Marke Weltweit DER Begriff für Rohrleitungen? Sowas wie 'Muffe'.de? )

Gruss,

Ruediger

 

[domainster]

ahoi,

die marke ist rechtskräftig und älter als deine domain ? wenn ja, dann hat der markeninhaber das recht auf die domain. die europäische gemeinschaftsmarke ist in deutschland genauso rechtskräftig, wie eine deutsche beim dpma eingetragene marke.

markenrechtlich geschützte domain registriert - pech gehabt. es sei denn du kannst rechte geltend machen, die älter sind als die marke.

nur meine meinung

take care
domainster

 

[pazifik]

Die Marke ist tatsächlich älter als meine Domain und ich kann nicht wirklich ältere Rechte geltend machen. Es sind zwar meine Namensinitialien, aber wie erklärt man das x davor.

Bevor ich die Dom gereggt habe, wußte ich nichts von der Marke (habe halt dummerweise nur beim DPMA nachgeschaut). Meine Hoffnung bezieht sich auf den Fakt, daß als Sprachen Niederländisch und Englisch, nicht aber Deutsch eingetragen sind. Davon abgesehen ist das Kürzel ja sehr unbekannt und besitzt im Gegensatz zu DEA, ARD oder MTV nicht große Bekanntheit.

Als Klasse ist übrigens 37 eingetragen. Entsprechen die europäischen Markenklassen auch den deutschen?

Laut DPMA "http://www.dpma.de/formulare/w7733.34.pdf" Seite 7 ist Klasse 37 Bauwesen/Reparaturwesen.

Jetzt habe ich hier zwei gegensätzliche Meinungen. ??? Nun weiß ich eigentlich nicht mehr als zuvor. Ist irgendwie etwas problematisch.  

 

[MAD]

Da es sich hierbei nicht um einen allgemeinbeschreibenden Begriff, also um einen Phantasiebegriff handelt, sieht es schlecht aus für dich, auch wenn Du keine Rohre vertickst.

Ob die Sprache hierauf einen Einfluß hat kann ich Dir nicht sagen.

 

[pazifik]

Frage 1: Wer weiß nun etwas zu dieser Sprachproblematik?

Frage 2: Was würdet ihr mir empfehlen? Domain sofort löschen lassen?

Frage 3: Wie gesagt die Domain gehörte zu den hunderten die vom ehemaligen Besitzer wieder freigegeben wurden, da er sie nicht verkaufen konnte. Ich weiß aber nicht, wer das war. Wie bekomme ich das raus? (Man könnte ja einmal anfragen, ob er schon mal Probleme hatte?) (eine Liste der Doms ist übrigens unter http://www.hostweb.de/freie-domains.html)

??? ??? ???

PS: Hätte ich es vorher gewußt, hätte ich die Dom auch nicht registriert. Aber leider habe ich das ja übersehen und nun habe ich sie und finde es auch etwas schade sie wieder zu löschen.

 

[domainster]

ahoi,

zu 1) bei der anmeldung der europäischen gemeinschaftsmarken müssen zwei korrespondenzsprachen angegeben werden. niederländisch ist wahrscheinlich angegeben, weil der anmelder aus den niederlanden kommt und englisch ist halt die gängige zweitsprache. daraus solltest du weder rückschlüsse auf irgendwelche prioritäten oder ähnliches von seiten des anmelders ziehen. im grund ist die sprachangabe für dich total unwichtig, es sei denn du möchtest mit dem inhaber korrespondieren.

zu 2) löschen

zu 3) keine ahnung

take care
domainster

 

[jungfer]

melde dich bei dem markeninhaber und frage ihn ob er was gegen die nutzung hat,ween ja schenk ihm die adresse ansonsten behalte sie.wenn dir das zu anstrengend ist und du angst hast schenk sie mir,ich habe mich bisher immer geeinigt. 8)

 

[lawyer]

Markenrechtlich ist solange, wie die Domain nicht zu wirtschaftlichen Zwecken genutzt wird (dafür ist allerdings die Registrierung zu Verkaufszwecken ausreichend) nichts zu befürchten.

Zivilrechtlich liegt die Sache gegebenfalls anders. Gefährlich kann es werden, wenn das Produkt auch auf dem deutschen Markt vertrieben wird, und der Markeninhaber daher ein Interesse an der .de-Domain hat. Noch gefährlicher wird es, wenn es sich um eine in Fachkreisen berühmte Marke handelt.

Am sichersten fährt man in diesem Fall, wenn man die Domains rein privat (keine Banner) nutzt. Am gefährlichsten, wenn man sie jetzt öffentlich zum Verkauf anbietet.

Daraus ergibt sich natürlich eine wirtschaftliche Konsequenz: Die Domains sind ziemlich wertlos.

 

[pazifik]

@ Stefan A. Strewe

Danke für die Auskunft. Das die Domain wirtschaftlich wertlos ist, stört mich überhaupt nicht. Ich registriere nur Domains (und bis jetzt reichen die Finger meiner Hand um sie zu zählen) um sie privat zu nutzen (auch wenn sich der Inhalt der Domains bisher nicht besonders unterscheidet).

Die Problematik mit dem "Produkt in Deutschland" ist komplizierter. Das Warenzeichen gehört dem holländischen Büro einer Nordamerikanischen Firma. Nach einiger Suche fand ich aber heraus, daß die inzwischen von Preussag aufgekauft worden sind. Also sind sie zum Schluß doch wieder deutsch.

Eine Nachfrage bei denen ist zwiespältig. "Schlafende Hunde weckt man nicht". Andererseits würde das Klarheit schaffen. In diesem Falle muß man aber an die entscheidungsbefugte Person gelangen und aufpassen, daß klar ist, daß man die Domain nicht verkaufen will!!!

Also alles in allem reichlich verzwickt.

Bis Montag ist Wochenende und da tut sich eh nichts. Also noch etwas Zeit zum nachdenken.

@Jungfer
Wie hast du Kontakt aufgenommen? Angerufen - ist flexibler aber man kann leicht falsch verstanden werden. Schriftlich - die Firma kann es sich zweimal in Ruhe durchlesen, aber man hat kein unmittelbares Feedback und weiß nicht wie die reagieren.  ??? ???  ???