Markenschutz bei recycling.biz ?

[didi]

Hallo Zusammen,

hab in den letzten Tagen die Domain  " recycling "  abgefragt. Waren alle belegt nur dot.biz war frei.

Alle anderen hatten auch schönen Seiteninhalt von unterschiedlichen Recyclingfirmen.

Recherchierte dann in dpinfo nach Markenrechten.
Siehe da : es gibt 104 Eintragungen

Angefangen vom ersten Eintrag  Hunziger Food Recycling System  bis zum letzten Eintrag  GeBa Kunststoffhandel Kunststoff-Recycling.

Nach einer kurzen Gedenkminute, entschloß ich mich die .biz doch zu beantragen, da ich glaube, der alleinige Gattungsbegriff " Recycling "  könne doch von allen anderen nicht einfach angegriffen werden.

Ich muß gestehen, ich hatte die Hose ganz schön voll.

Nach anfänglicher Registrierbestätigung, bekam ich nach einigen Tagen doch eine Absage, daß die Domain bereits vergeben war.  ( seit diesem Zeitpunkt bin ich auch wieder stubenrein )   ;D

Wie seht ihr die Situation ?

Hatte ich als rießiger Dummkopf ein gigantisches Glück die Domain nicht zu bekommen ?

Bitte scheut Euch nicht, mich als  " Deppen der Nation "  in die Pfanne zu hauen.

Ciao

didi

 

[jungfer]

ich hatte sie auch beantragt,konnte aber dann nicht mehr mithalten.bin rausgeflogen und jemand hat sie bekommne,ich hätte mich nicht geärgert über diese domain,bei .biz stehen noch viele als frei die aber beantragt sind,ich habe noch einige in warteschleife die ich schon lang beantragt habe aber über dies noch nicht entschieden wurde, wie absinthe.biz

 

[lawyer]

recycling.biz wäre kein Problem gewesen.

 

[domainster]

ahoi zusammen,

also ich sehe ob der aufgeführten marken durchaus mögliche probleme für den registrar einer "recycling"-domain.

Nr. PublNr.      ZA   Marke
1 IR00429967  WB RECYCLING  
2 IR00576227  WB RECYCLING  
3 EM00449314 WB RECYCLING  
4 DE02914022  WB RECYCLING  
5 DE02051533  WB RECYCLING  

Da haben wir zwei deutsche, eine europäische und zwei internationale registrierungen in identität.

@stefan
ich frage mich, wie du zu deiner aussage, dass es diesbezüglich keine problem zu erwarten gebe, kommst. denn abmahnungen und auch evs werden durchaus auch auf basis von wort-/bildmarken erlassen (z.B. stadtinfo.de). damit sind die probleme und eventuelle kosten dann da.  was dann ein gericht entscheidet darüber kann man trefflich spekulieren.

take care
domainster

 

[lawyer]

Aus einer Wort-/Bildmarke können Ansprüche geltend gemacht werden.

Voraussetzung ist, dass der Wortbestandteil für sich genommen Kennzeichnungskraft besitzt, also nicht rein beschreibend und unterscheidungskräftig ist (bei der Entscheidung "Stadtinfo" sehr zweifelhaft, m.E. eine Fehlentscheidung).

"Recycling" fehlt allerdings - hier ist eine anderweitige Entscheidung undenkbar - jedwede Kennzeichnungskraft, jedenfalls wenn es um Recycling und verwandte Waren und Dienstleistungen geht.

Fazit: Wer recycling.biz registriert, hat nichts, aber auch überhaupt nichts zu befürchten. Dies gilt analog für nahezu jeden andere generische Domain; Ausnahme: der generische Begriff ist ausnahmsweise mit einem berühmten Kennzeichen identisch (z.B. "Welt", "Bild", "Spiegel", "Stern", "Mars" etc. pp.).

 

[jungfer]

das wär ja auch noch schöner gewesen.

 

[didi]

Hallo Stefan,

vielen Dank für Deine beiden Antworten. Haben mir sehr geholfen.

Ciao

didi