Hallo Desverger,
Desverger schrieb:
So einfach scheint das nicht immer
zu sein.
Recht hast Du. Ist es auch nicht. Sehr wohl kann ein
Allgemeinbegriff (oder auch eine Nummer) eine Marke
darstellen - manchmal sogar eine sehr mächtige Marke.
Daher gibt es bei der DPMA und ihren Kollegen bei
der USPTO in USA auch Klassen. Rein theoretisch
könnten wir beide ein tolles kleines Auto basteln und
unter der Marke "Baum", "Blume" oder "Apfel" markenrechtlich
geschützt in den Handel bringen.
Holt sich dann die Nadine die Domain "Baum.com",
dann könnten wir natürlich auch klagen. "Klagen" kann
man immer. Aber wie sehen die Erfolgsaussichten aus?
Schlecht sehen sie aus - insbesondere dann, wenn
Nadine unter Baum.com ein Projekt über "Baumschulen"
hochfährt. Die Richter schmeißen uns raus und unser RA
lacht sich heimlich tot, weil er uns das ohnehin schon
im Vorfeld der Klage ans Herz gelegt hat. Sobald jedoch
jeder zehnte Deutsche unseren tollen Baum fährt bzw.
unsere Kiste berühmt wird, dann kann es eng für
die Nadine werden (freundin.de z.B.). Wir haben aber Geld
und Nadine nicht. Erst versuchen wir das Teil zu kaufen
und versprechen ihr sogar einen nagelneuen roten "Baum Turbo".
Nadine ist jedoch einer der grünen "Baumumarmer" und will nicht.
Die faselt uns irgendwas von "Greenpeace, brasilianischen
Holzfällern und Photosynthese" vor.
Fährt zudem lieber Fahrrad. Mist! OK. Nun ist unser
werter RA wieder gefragt. Die Situation ist klar: wir brauchen
diese Domain und keine andere. Unser RA wird gut bezahlt,
so gut sogar, daß es ihm erfreulicherweise einleuchtet, daß
wohl niemand online einen "Baum mit Ästen und Blättern"
sucht oder gar kaufen möchte/kann. Obendrein haben wir
erfreulicherweise "ältere Rechte" (Domain ist jünger als unsere
Marke") und unser "Baum" hat inzwischen einen überragenden
Bekanntheitsgrad => kostenpflichtige Abmahnung! =>
A. Bei Nadine fallen sofort alle Blätter vom Baum beim Gedanken
der Kostennote. Gnädig verzichten wir auf den Kostenanspruch
und akzeptieren die Unterlassung und das Löschen der Domain
(vielleicht möchte Nadine sie uns sogar gleich übertragen. Können
wir zwar nicht fordern, aber doch gerne dankend annehmen *hähää*).
B. Nadine hat eine Oma, die der lieben Nadine mit etwas Geld
in dieser Sache helfen möchte. Blöd für uns, aber auch OK.
Ab geht es zum LG. Unser RA hat sich schon darum gekümmert,
vorsorglich bei jenem Gericht zu klagen, wo der absehbare Richter
"markenfreundlich" ist (und vielleicht auch noch begeisterter
"Baum-Fahrer" ist). =>
A. Wir gewinnen und Nadines RA beruft nicht. Alles klar.
A. Wir gewinnen und Nadines RA beruft die nächste Instanz. Mist!
B. Wir verlieren. => Mist! => Berufung
Inzwischen wird die Sache zunehmend sauteuer für Nadine
und ihre Oma. Zunehmend dürfte ein "schönes Deal" bzw. ein "Vergleich"
nicht mehr ganz so "unrealistisch" wirken. Aber egal. Wir ziehen
das Ding bis zum BGH wenn es sein muß. Da wollen wir zwar
nicht hin (weil wir verlieren werden bzw. der Fall so saublöd ist, daß
der BGH einfach den Fall abwinken dürfte), aber Nadine und Oma
sollen bis dahin richtig schwitzen. Die Nummer der Höhe
unseres Streitwertes passt schon nicht mehr auf das LCD-Feld
eines üblichen Taschenrechners. Geht es "da oben" in die Hose,
dann schreiben wir die Kosten eben steuerlich ab. Pech.
Usw....
Grundsätzlich wissen wir beide natürlich heimlich, daß wir
in dieser Sache eigentlich Drecksäcke sind, aber es
ist ja "legal" was wir mit Nadine und Oma treiben. Erfreulicherweise
können wir uns gegenseitig mit gekonnter subjektiver
Rationalisierung moralisch stärken (z.B. "wir opfern uns für
unsere Angestellten und ihre Familien um ihren Arbeitsplatz
auf Dauer zu schützen....). Ich gieße Dir einen Dom Perignon 96
ein und schlage vor, daß wir vielleicht eine (steuerlich natürlich
vorteilhafte) Spende an meinetwegen "Brot für die Welt" oder
"Tsunami-Opfer" erwägen. Das füttern wir dann unsere PR-Leuten.
Nicht das jemand denkt, daß wir nicht liebe Menschen sind!
Ja lieber Desverger: Dass es kaum immer einfach ist, hat
mich vor Jahren schon z.B. das erschreckende Beispiel
"Monopoly.com" gelehrt. Heute führt sie zu Hasbro. Es war
nicht immer so. Da hat ein kleiner Registrant mit einem
Allgemeinbegriff über viele Jahre hinweg unglaublich bluten
müßen. Ob er letztlich ein Deal machte oder nicht weiß ich nicht,
aber der begehrende Konzern ist nun dort zu finden...
Und wie rücksichtslos und unverschämt manche RAe in De
sein können, hat mir die Webspace/Explorer-Schweinerei
auf die Stirn tätowiert. Gottlob gibt es RAe oder PAe wie
z.B. Reinhard Treudler im Taunus, die "legale" Markengrabber und
ihre "legalen" RA-Blutsauger in ihre Schranken weisen.
Wer einen Gorilla mit einem Allgemeinbegriff an der Backe
hat, hat oft nichts zu lachen. Kein Thema.
Trotzdem sollte sich meiner Meinung nach unsere "Nadine"
(würde mich nicht wundern, wenn ein Mann mit einem
langen Rasputin-Bart hinter dem süßen Login "Nadine"
steckt *ROFL*) jede Langenscheidt-Domain reggen.
If you want to win, you must play! That's the domain game!
Grüße
John
Disclaimer: Who really cares? ;-)