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Petition im Bundestag zum Thema Benzinpreis...

vampsoftchef

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09. Feb. 2004
Beiträge
1.564
Reaktionspunkte
3
Hallo,

wen die hohen Benzinpreise stören und dagegen etwas tun will - aktuell wurde eine Petition im Bundestag eingereicht zu diesem Thema:


"Im Deutschen Bundestag ist eine Petition zur Halbierung der
Mineralölsteuer eingereicht worden. Wenn bis zum 30. Juni dort 2
Millionen Bürger (!) diese Petition gezeichnet haben, dann MUSS ein
Volksentscheid Auskunft geben, ob die Steuer halbiert werden soll."

Die Zeichnung funktioniert auch online, dies habe ich selbst gerade gemacht:

http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=685


Viele Grüße,
Andreas


P.S.: Interessante Domain, über die der bundestag seine Petitionen abwickelt... war anfangs auch überrascht aber ist die offizielle Seite!
 
Weltweit steigen die Fahrradverkäufe wg. dem hohen Benzinpreis.

Gibt es irgendwo auch eine Liste für die Verdopplung der Steuer? :boxing:

Saludos

Gerald
bicicleta.es
 
Die Luft kann also nur besser werden, zumindest hier in Europa und den USA! :top:
 
Ich bin auch eher für höhere Preise!

DomainG
rennräder.at
 
@Trixi:

:D Theoretisch kannst du so eine Petition starten.... ;)


Viele Grüße,
Andreas
 
Da ich gerade nicht auf die Seite komme, bin ich nicht sicher, ob es ein Scherz ist oder jemand wirklich glaubt was Vampsoftchef geschrieben hat:

Wenn bis zum 30. Juni dort 2
Millionen Bürger (!) diese Petition gezeichnet haben, dann MUSS ein
Volksentscheid Auskunft geben, ob die Steuer halbiert werden soll."

...

P.S.: Interessante Domain, über die der bundestag seine Petitionen abwickelt... war anfangs auch überrascht aber ist die offizielle Seite!


Es gibt keinen Volksentscheid: Volksentscheid – Wikipedia

In Deutschland ist der Volksentscheid auf Bundesebene, außer bei einer Neugliederung des Bundesgebietes, zzt. nicht vorgesehen.

Grüsse

123meins

ratsherr.de :withstupid:
 
"Das System "Öffentliche Petition" des Deutschen Bundestages basiert auf einem System des Schottischen Parlaments und den dort gesammelten Erfahrungen.

Im Rahmen eines Modellversuchs werden die Internetseiten "Öffentliche Petition" vom International Teledemocracy Centre an der Napier-Universität in Edinburgh zur Verfügung gestellt.


Aufgrund von technischen Schwierigkeiten kann es beim Aufrufen der einzelnen Petitionen sowie beim Aufrufen der verschiedenen Foren immer wieder zu Verzögerungen kommen.

Wir bitten dies zu entschuldigen.

Der Bundestag hat bereits eine Neuentwicklung der Software ausgeschrieben, die diesen Misstand im Herbst beheben wird. Die bestehende Anwendung ist Opfer ihres eigenen Erfolges geworden. Die jetzige Software war für den Modellversuch konzipiert. Aufgrund der außerordentlichen Resonanz der Öffentlichen Petition ist die Software jetzt an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt." (Quelle: DEUTSCHER BUNDESTAG – Petitionsausschuss: Über E-Petitionen)


=> deutet stark darauf hin, dass es wohl in unserem Land auch möglich ist. Da ist Wikipedia nicht auf dem neusten Stand ;)


Viele Grüße,


Andreas
 
Sorry, aber für mich wirkt das eher als eine neue Art von "Spamfalle".

Was hat bitte unser deutsche Bundestag in der UK zu suchen und wenn ich mir die "http://itc3.napier.ac.uk....." so anschaue, dann ist das nicht sehr vertrauenswürdig.

Gruß
 
Eben gefunden - auch Wikipedia gibt darüber Auskunft:

"Eine offizielle Online-Petition beim Deutschen Bundestag über diesen Weg ist seit dem 1. September 2005 möglich" (Quelle: Online-Petition – Wikipedia)


@Japs: Der Bundestag arbeitet mit der Universität in Edinburgh zusammen - hier läuft ein Modellversuch. Daher wurde auch die Technik und Infrastruktur erstmal von Edinburgh genutzt.


Viele Grüße,


Andreas
 
@Japs: Der Bundestag arbeitet mit der Universität in Edinburgh zusammen - hier läuft ein Modellversuch. Daher wurde auch die Technik und Infrastruktur erstmal von Edinburgh genutzt.

Ok, wenn das so ist, mag es so sein, aber trotzdem hätte man da eine etwas vertrautere TLD schon wählen können :)
 
Na, ein Glück dass ich keinen Führerschein habe wodurch ich die horrenden Benzinkosten nicht verkraften muss. Die Elektrofahrzeuge wie das Twike oder der City EL haben Zukunft ebenso das Fahrrad.
 
Ich glaube hier wird verfassungsrechtlich keine Petition in einen Volskentscheid münden können, da er für diesen Fall gar nicht vorgesehen ist. Soweit ich mich entsinnen kann, kann man den Bundestag mit X Stimmen lediglich "dazu zwingen" einen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen

Da müsste m.E. erst einmal die Verfassung geändert werden, oder?

Oder wie war das noch gleich? Was sagen die Staatsrechtler?
 
Ich bin auch für höhere Spritpreise!

Ahoi!
räder.org
2rad.biz
 
... mir egal, ich tanke eh immer nur für 30,-

Ciao,
Noogie
 
Wer eine gute Infrastruktur haben will, muss dafür zahlen. So oder so. Eine halbierte Mineralölsteuer würde daran nichts ändern.

Ich bin für die Einführung einer PKW-Maut - wo kann ich unterschreiben?
 
Da ich einen der wenigen Dreiliter-Audis fahre (6000 gebaut, derzeit 4000 - 6000 € über Schwackeliste !!!) - und für 25 € (früher waren es unter 20) volltanken (Biodiesel) und 500 bis 700 km fahren kann - werde ich, ich hoffe ihr vestehst, erst ab 5 € pro Liter die Petition unterstützen !!!
 
Da ich einen der wenigen Dreiliter-Audis fahre (6000 gebaut, derzeit 4000 - 6000 € über Schwackeliste !!!) - und für 25 € (früher waren es unter 20) volltanken (Biodiesel) und 500 bis 700 km fahren kann - werde ich, ich hoffe ihr vestehst, erst ab 5 € pro Liter die Petition unterstützen !!!

Ich nehme mal an, Du meinst diese Mischung aus Audi A2 und einem Lupo. Technisch sicherlich toll, vom Hersteller quersubventioniert und daher auch den Aufpreis wert, aber für mich wäre das kein echtes Auto. Da würden im Winter meine Skier nicht reinpassen und wenn ich bei einem Auffahrunfall zwischen zwei LKWs käme, wäre finito. Dann doch lieber doppeltes Gewicht, vierfachen(wie klein ist Dein Tank???) Tank, 2,5fachen Verbrauch.
 
Zuletzt bearbeitet:
Früher haben sich die Leute vor Langeweile ins Auto gesetzt und jetzt sitzen sie lieber vor dem PC, was günstiger ist, die Umwelt schont und Domains wertvoller macht ... wer bitte will also eine solche Petition unterstützen?!

Eine Halbierung der Steuer würde garantiert die Internetnutzung in Deutschland dramatisch reduzieren ... Fazit: Bitte höhere Steuern!

Außerdem tanke ich LPG Gas für unter 60 Cent ... :driver:
 
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