US-Trademark challenge in EU

[MadMac]

Moin,

ich hab mal ein etwas kompliziertes Thema und wuerde gern Eure Meinung hoeren. Ich habe eine Website (openmedia.info) unter einem kleinen feinen CMS namens Phase zu laufen . Das Projekt wird entwickelt in Holland von Alex (cookiebean.com) und steckt noch ziemlich in den Kinderschuhen.

Mittlerweile finden sich mehr und mehr Nutzer und der Bekanntheitsgrad steigt. Nach Anmeldung der Domains phasecms.net/org taucht nun der erste Herausforderer auf. Eine Firma phasedata aus den Staaten hat eine Art Abmahnung geschickt mit der Aufforderung, den Namen Phase nicht mehr zu verwenden. Basierend auf einem US trademark mit Anmeldedatum Juni 2004, also juenger als PhaseCMS. Allerdings besteht keinerlei Markenanmeldung in der EU. Ich hab versprochen mich um Informationen und Hilfe zu bemuehen, was ich hiermit tue.

Details zur Herausforderung gibt es hier: http://forums.cookiebean.com/viewtopic.php?t=509 und hier http://forums.cookiebean.com/viewtopic.php?t=510

Alex hat schon ziemlich den Schwanz eingezogen, obwohl er keinerlei Markenrechte verletzt hat noch Profit aus dem Projekt zieht. Derzeit wird nach einem neuen Namen gesucht, der aber letztendlich auch nur wieder von jemand in Frage gestellt werden wuerde. Mein Vorschlag waere, die Marke "PhaseCMS" in Holland als Ursprungsland anzumelden mit EU-weiter Geltung und damit jedwede zukuenftigen Ansprueche im Keim zu ersticken. Leider haben wir aber Null Ahnung wie kompliziert sowas ist und was fuer Kosten dahinterstecken. Durch die Internationalitaet wird die Lage nicht einfacher.

Evtl. hat hier jemand eine aehnliche Erfahrung und kann ein paar Ratschlaege geben (den deutschen Keine-Rechtsberatungs-Quatsch koennen wir hier sicher ausschliessen). Waere nett, wenn Ihr Euch mal die Sache anschauen koenntet.

Danke!
Mac

 

[Quaderno]

Moin,
bei einer Anmeldung als EU-Marke wuerden gemaess http://oami.eu.int/de/mark/marque/question.htm für drei Klassen Kosten in Hoehe von 975€ anfallen (jede weitere Klasse ggf. +200€). Die Eintragung selbst kostet nach genannter Seite nochmal 1100€. Komische Regelung, scheint aber so zu sein.
Inwieweit der Name "phasecms" in Europa durch eine US-Marke "phase" gefährdet ist ist natuerlich sehr schwierig zu beurteilen. Eine Verbreitung des CMS mit dem Namen in Europa dürfte allerdings kaum anzugreifen sein. Nur auf den US-Markt gerichtete Aktivitäten sollten meiner bescheidenen Meinung nach überhaupt mit einem federal trademark kollidieren können, solange es sich nicht um eine IR-Marke handelt.

Auf die Verwendung des Begriffes in Domainnamen bezogen kommt ein Wipo-Verfahren (http://arbiter.wipo.int/domains/index.html) schon in Betracht, da offenbar Markenrechte vorliegen (dort Bedingung), allerdings erscheint mir das alles sehr weit hergeholt und eher wenig aussichtsreich für den Kläger.
Es müssten hierfür (auf die Nutzung der Domain bezogen) folgende Kriterien abgewogen werden (http://arbiter.wipo.int/center/faq/domains.html#10):

The panel decides the case on the base of the criteria, which are cumulative, contained in the UDRP Policy, which also contains practical examples of how a party may prove its compliance with these criteria:
i) whether the domain name is identical or confusingly similar to a trademark or service mark in which the complainant has rights;
ii) whether the respondent has any rights or legitimate interests in the domain name (for example, the legitimate offering of goods and services under the same name);
iii) whether the domain name was registered and is being used in bad faith.

Die Punkte 2 und 3 sprechen hier eindeutig gegen eine Verletzung.
Auch die Übersendung der Aufforderung per Email erscheint doch eher wie ein Versuch der Einschüchterung ohne ernsthafte rechtliche Grundlage. Bei einem so ambitionierten Projekt wie dem PhaseCMS scheint es langfristig schon sinnvoll, den genutzten Namen durch eine Marke zu schützen, ich würde das hier wohl ungeachtet der US-Angriffe tun.
Gruß,
Holger

 

[evok]

Wenn ich es richtig verstehe, wart ihr eher da als die Markenanmeldung? Einfach mal zu diesem Sachverhalt googeln. Meine persönliche Meinung: Ich würde darüber lachen und ab in den Müll damit (Bin aber kein Anwalt - daher keine Rechtsberatung, sondern nur meine subjektive Meinung). Hinzu kommt noch was auch Quaderno zum Punkt EU-Marken geschrieben hat.

 

[MadMac]

Holger bestaetigt was ich auch denke. Leider hab ich mit dem Projekt nur indirekt zu tun. Es scheint wiedermal die uebliche Einschuechterungstaktik zu sein wie allzu oft. Der Schwaechere gibt nach. Hoffentlich in diesem Fall nicht.

Gruss,
Mac

 

[Sebastian]

Holger hat eigentlich bereits alles
ausgeführt, würde mich auch nicht
einschüchtern lassen!

a. "phasecms" und "phase" sind
nicht miteinander ähnlich, es sei
denn "phase" kommt aus Bekannt-
heitsgesichtspunkten eine gesteiger-
te Kennzeichenkraft zu oder ist
eine Serienmarke.

b. US-Marken gelten für die USA,
sonst bedürfte es ja keine unter-
schiedlichen Markensystemen,
allerdings sollte das Angebot
dann nicht auf den US-Markt
abzielen und eine E-Mail kommt
mir auch etwas dünn vor...

c. Man müsste schauen, welche
geschäftlichen Dienstleistungen
unter der Domain betrieben
werden und für welche die Marke
Schutz geniesst, vielleicht
scheitert es auch bereits daran
(wahrscheinlich beides Software/
Internetdienstleistungen/Werbung,
aber müsste geschaut werden!).

d. Für das WIPO-Verfahren werden
zwar keine hohen Anforderungen
an die Zeichenähnlichkeit gestellt,
dafür muss aber Bösgläubigkeit
vorliegen, was im Falle einer für
ein Projekt genutzten Domain
schwer/unmöglich nachzuweisen
sein wird.

e. Eine EU-Marke anzumelden
halte ich auch für eine sinnvolle
Erwägung, unabhängig von dieser
Bedrohung, eventuell auch nur
eine niederländische und/oder
deutsche Marke, was preiswerter
wäre.

Nicht klein beigeben!!

Gruß
Sebastian

 

[MadMac]

Sebastian,

Danke auch fuer Deine Meinung. Ich versuche Alex, den "Verantwortlichen" auf den rechten Weg zu weisen . Waere schade drum, wenn dieses Projekt durch diese Attacke in die Knie gezwungen wuerde. Man wird sehen...


Gruss,
Mac

 

[MadMac]

Leider hat der Alex jetzt doch die Fahnen gestrichen und weicht auf einen neuen Namen aus. Danke an alle fuer die Antworten!

Gruss,
Mac