ZentrumChinesischerMedizin zcm.de?

[wooky]

Hallo Rechtsathleten!

Gesten abend bekam ich kurz vor dem Weggehen (zur Arbeit, war in Eile) von einen Rechtsanwalt einen Anruf:

"...bevor ich die Angelegenheit dem Gericht vortrage ..., sie fragen, ob sie bereit wären die Domain zcm.de an meine Mandantin abzutreten, denn sie betreibt das ZfCM..."

http://www.zcm.de (provisorisch weitergeleitet)

Ich war erstaunt wie schnell ich mein Herz wieder in den geräumigen (weil leeren) Hosentaschen gefunden hatte, trotzdem habe ich im ersten Moment zugesagt: "n ... nat-natürlich". Das folgende Gespräch war jetzt freundlich auch von seiner Seite, jetzt bereuhe ich aber, dass ich nicht einfach gesagt habe: "...kann jetzt nicht, rufe zurück!"

Wir sind verblieben, dass ich die Domain für 25 € (Registrierungs- und Bearbeitungs-Gebühr) seiner Mandantin überlasse. Er schickt das heute raus, mit V-Scheck. Wenn mir das mit den anderen, neu erworbenen Dreistelligen passiert, werde ich kaum eine Rücklage ansparen können, für den Fall, dass der erste Kontakt eine Abmahnung inclusive Gebührennote ist.

Bitte beantwortet mir folgende Fragen:

1. Hat das Zentrum für Chinesische Medizin einen wirklichen Rechtsanspruch, den das Zentrum für Chirurgische Medizin oder die Zentrale für Creative Multimedia ... etc. ... nicht hat?

2. Wie sind nochmal die Links zum Überprüfen von Marken (DPMinfo.de?) und besonders für Firmennamen?

3. Der RA hat beim Gespräch noch einen Vorbesitzer erwähnt, gab es da schon einen Streit um die Domain und bleiben die Vorbesitzer "gebrauchter" Doms auch noch registriert?

4. Um ein Haar hätte es die dreistellige Domain getroffen welche ich für mich selbst verwenden möchte. Wie kann ich die anderen Domains (günstig) absichern.

5. Was kostet die Abmahnung + Gebührennote?

6. Wurden die Anwälte (neuerdings) verpflichtet vor dem Versand einer Abmahnung, den Domainbesitzer anzuhören? (Das wäre ja angenehm beruhigend!)

Herzlichen Dank, wünsche einen erfolgreichen Tag!

wooky!

 

[Torsten]

1. Nein, die haben nicht unbedingt bessere Rechte, wenn nicht gerade eine Marke für ZCM angemeldet ist. Hier ist entscheidend, wer den besseren Anwalt und und die größere Ausdauer (zeitlich und finanziell) hat. Die Frage hast Du ja nun schon beantwortet!

2. -> https://dpinfo.dpma.de/

Es gibt in der Tat eine Marke:

ZCM - Zentrum für Chinesische Medizin
Markenform:  Wortmarke
Inhaber:  Reininger, Ute-Carola, Wehr
Leitklasse:  42
Klassen:  41; 42
Letzter Verfahrensstand:  Wid.frist ohne Widersp. abgel. (veröffentl.)


3. Es muss ja einen Grund geben, warum der Vorbesitzer die Domain abgemeldet bzw. verkauft hat. Ein Rechtsstreit könnte ein Grund sein. Ich denke schon, dass die Denic und der frühere Provider die Daten den Vorbesitzers noch gespeichert haben. Ob Du diese Daten auch bekommst, ist eine andere Frage.

4. Erstmal mit einer Marken- und einer Suchmaschinenüberprüfung. Schau mal nach, wo die Abkürzungen noch so verwendet werden (z.B. in Firmennamen).

5. Schwer zu sagen, dass hängt von dem Streitwert ab, den der Anwalt selbst festlegt.

6. Das war reine Nettigkeit oder das Eingeständnis, dass sie die Chance eines Rechtsstreites weniger gut einschätzen oder sie sich keinen leisten können/wollen.

Grüße
Torsten

 

[wooky]

@ Thorsten (na so was)

Vielen Dank! für die prompte Antwort, diesmal will ich´s aber ganz genau wissen (dann: Schweigen der Lämmer)

zwei (drei) Fragen bleiben aber noch unklar:

1. es gibt also verschiedene Leitklassen/Klassen. Z.B. "Mars" als Domainnamen kann also von sehr vielen Klassen - bzw. Produzenten als Domainnamen eingeklagt werden. Streiten die dann alle gegeneinander...? (siehe 6.) >eines Rechtsstreites weniger gut einschätzen...< ich habe also eine Chance wenn ich eine Marke (Logo) für meine Firma "Zentrum Computergestützter Moderation" (z.B.) besitze die nach Möglichkeit auch noch länger besteht als das "chinesische" Logo? Und die Leitklassen/Klassen haben auch verschiedenes Gewicht untereinander?


2. Bei dpinfo kann ich nicht erfahren ob es eine "Firma xyz" gibt. Wo dann?

4. Wollte ich so verstanden haben, dass ich bestimmte, eigene Domains selbst aktiv schützen will. Dazu wäre dann wohl eine eigene Markenanmeldung notwendig? Ist die Anmeldung noch nicht durch, kassiert mir ein "Marken-Mitbewerber" meine eigene, reservierte Domain vor der Nase weg?
(Alptraum!)

5. >Schwer zu sagen< würde bedeuten, der Anwalt legt "einfach" einen sehr hohen Phantasie-Streitwert fest und kassiert dann eine fette Abmahnung. Willkür!!!


puh!

wo bitte lese ich das genau nach (möglichst direkter Link) und wie schütze ich ganz schnell meine andere Domain "xyz.de"? (Beispiel)

Danke für die Mühe, Thorsten!

wooky

 

[Torsten]

Die exakten Infos zu Marken, Markenanmeldungen usw. mit allen Hintergründen kann Dir sicher Stefan (oder jemans anderes) besser erklären als ich.

Die besten Rechte nützen aber immer nur dann etwas, wenn man bereit ist, diese bis in die letzte Konsequenz zu verweidigen!

Grüße
Torsten (ohne "h")