Abmahnung

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Hallo,

in einem anderen Thread habe ich es schon kurz erwähnt, da der beteiligte Anwalt nicht einlenkt, möchte ich jetzt doch kurz im Eure Meinung bitten.

Ende Dezember erhielt ich eine Abmahnung inkl. Unterlassungserklärung bzgl. einer Markenrechtsverletzung. Mittlerweile gibt es eine einstweilige Verfügung, obwohl das Produkt seit Zeitpunkt der Abmahnung nicht angeboten oder beworben wurde.
Es handelt sich um ein Produkt, dass Online in einem Shop angeboten wurde und eine Bezeichnung (Produktname) trägt, die seit 2001 als Marke eingetragen ist. Dieses Produkt wird nicht selbst hergestellt, sondern wird von einem Hersteller (dessen komplettes Sortiment geführt wird) ein- und im Shop weiterverkauft. Google spuckt "Ergebnisse 1 - 10 von ungefähr 52.200" für diese Wortkombination aus.

Quasi müsste jeder Betreiber eines Onlineshops jedes Produkt einzeln auf Namensrechte prüfen um sicher zu sein, solch einer Abmahnung aus dem Weg zu gehen. Dies kann doch nicht Sinn der Sache sein? Welche Vorgehensweise ist Eurer Meinung nach angebracht? Normalerweise zäumt man das Pferd doch nicht von hinten auf, kippt die A-Klasse beim Elchtest um, wird doch wohl auch der Hersteller und nicht der Händler zur Rechenschaft gezogen?

Gruss Christian

 

[Desverger]

Hallo Christian,

ich würde beim Hersteller anfragen, ob sie die Erlaubnis vom Markeninhaber haben, dass Produkt so zu nennen und ob sie ebenfalls kürzlich Post vom Anwalt erhalten haben....

Tschau
Desverger

 

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Die haben auch eine einstweilige Verfügung bekommen. Hauptsächlich geht es doch einfach darum, dass man jedes Produkt das man verkaufen möchte, vorher kontrollieren müsste.

1. ist das bei grossen Mengen fast unmöglich
2. dürften wohl 30%-40% der Produkte nicht verkauft werden. Irgendwer hat halt irgendwie immer ne Marke.

Gruss Christian

 

[123meins]

Nur ein Beispiel:

wenn Du gefälschte Nike-Schuhe oder Rolex-Uhren verkaufst, bis Du als Mitstörer auf jeden Fall abmahn und -strafgefährdet.

Du solltest bei Deinem Lieferanten um Schadensersatz bitten, da schliesslich er die Produkte verkauft die Markenrechte verletzen.

Ja, Du hast recht, ein gewisses Risiko lässt sich bei Onlineshops nicht ausschliessen. Das ist aber im Geschäftsleben nun einmal so. Wer das erste Mal eine Abmahnung von einem Mitbewerber erhalten hat (egal wo man geschäftlich tätig ist), der lernt schnell gewisse Spielregeln.

Ob das fair ist oder nicht, ist eine andere Frage. In Deinem Fall würde ich mich wie gesagt an den Lieferanten / Hersteller wenden, wenn der an einer guten Geschäftsbeziehung interessiert ist, sollte er sich zumindest an den Kosten beteiligen.

Grüsse

123meins

 

[Olympia]

das ist absoluter schwachsinn was hier abgeht.
abzocken geld machen und angst,
die gier nach solchen kranken sollte man stoppen.

kann doch nicht sein das nur erzahlen muss.

er ist sicher nicht der einzige der das produckt verkauft hat.
es gibt 1000 andere die es machen sind die auch angeschrieben worden?

diese asoziale gier nach Abmahnungen muss mal ein ende haben.

behalt dein zeug,
hol dir nen anwalt und verklage das böse A....
schreib/ besser ruf den Hersteller an,
der soll mal etwas dazu sagen UND unternehmen.

es gibt genug beklopte die leichtsinnig und
oft selbst verschuldet in solche situationen kommen.

es gibt aber auch relativ vernüftige die mit sich reden lassen,
aber solchen geiern wünche ich die vogelgrippe.

man man man und es gibt viele die aus angst zahlen


meine extrtem profesionell meinung ist, du bist unschuldig.

Du musst nix zahlen.

 

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Nur ein Beispiel:

wenn Du gefälschte Nike-Schuhe oder Rolex-Uhren verkaufst, bis Du als Mitstörer auf jeden Fall abmahn und -strafgefährdet.

Sind das nicht zwei verschiedene Paar Schuhe?

Ja, Du hast recht, ein gewisses Risiko lässt sich bei Onlineshops nicht ausschliessen. Das ist aber im Geschäftsleben nun einmal so. Wer das erste Mal eine Abmahnung von einem Mitbewerber erhalten hat (egal wo man geschäftlich tätig ist), der lernt schnell gewisse Spielregeln.

Abmahnung ja, wäre es berechtigt und ich würde auch nur den kleinsten Funken Schuld bei mir finden (gefälschte Markenware ) würde ich es stillschweigend akzeptieren. Doch sollte diese Masche bestand haben, dann können sich wohl einige Betreiber von Shops aller Sparten, ne Pfeife anstecken.

Gruss Christian

 

[overclocked]

meine extrtem profesionell meinung ist, du bist unschuldig. Du musst nix zahlen.

Dein Wort in Gottes Ohr! Aber ich seh es noch nicht so

 

[Domster]

1. schau mal bei Abmahnwelle.de nach.
2. such Dir einen fähigen Internet-Anwalt in Deiner Nähe.
3. wünsche ich jedem Abzocker-Anwalt, dass ihm bei 240 km/h im Abzocker-Mercedes der Reifen platzt. Möglichst vor einem Betonpfeiler.

 

[jungfer]

Der Lieferant sollte natürlich dafür verantwortlich sein denn man hat schließlich im Glauben verkauft das Rechte an den Produktnamen bestehen. Man macht sich aber trotzdem haftbar wenn man unwissend einen Namen verwendet den man nicht verwenden darf!

 

[Seinfeld]

Hallo,

hattest du vom Markeninhaber bzw Hersteller die Erlaubnis, das Produkt zu vertreiben?

 

[Olympia]

Der Lieferant sollte natürlich dafür verantwortlich sein denn man hat schließlich im Glauben verkauft das Rechte an den Produktnamen bestehen. Man macht sich aber trotzdem haftbar wenn man unwissend einen Namen verwendet den man nicht verwenden darf!

Man macht sich aber trotzdem haftbar wenn man unwissend einen Namen verwendet den man nicht verwenden darf!

warum?

bzw in dem fall doch sicher nicht,
den er wird ja nicht der einzige sein der das produckt verkauft.


die andere 3293499 müssen dann auch angeschrieben werden.

das ist nur abzocke sonnst nichts

ich würde diese looser ohne ende jagen ein leben lang

 

[overclocked]

Ich habe das komplette Sortiment des Herstellers hier. Darunter war halt dieses Produkt, dessen Name den Trouble ausgelöst hat. Also im gewissen Sinne eine Erlaubnis, oder? Produkt stammt von einer in der Schweiz ansässigen Firma, mit deutscher Vertriebs GmbH. Dieser Hersteller hat sich den Namen "ausgedacht", ich habe es lediglich neben 100 anderen Produkten von verschiedensten Herstellern angeboten.

Danke für die bisherigen Ratschläge!!
Christian

 

[123meins]

Ich habe das komplette Sortiment des Herstellers hier. Darunter war halt dieses Produkt, dessen Name den Trouble ausgelöst hat. Also im gewissen Sinne eine Erlaubnis, oder? Produkt stammt von einer in der Schweiz ansässigen Firma, mit deutscher Vertriebs GmbH. Dieser Hersteller hat sich den Namen "ausgedacht", ich habe es lediglich neben 100 anderen Produkten von verschiedensten Herstellern angeboten.

Danke für die bisherigen Ratschläge!!
Christian

Um es noch einmal deutlicher zu formulieren:

Die deutsche Vertriebs GmbH, von der Du das Produkt bezogen hast, hätte die Markenrechte prüfen müssen. Auch wenn ich z.B. Puma nicht kenne, muss ich, wenn ich einen Artikel Puma nenne, erst einmal überprüfen, ob es da nicht schon eine Marke in meinem Bereich gibt. Dies gilt für Hersteller und Vertrieb in Deutschland. Das Markenrecht ist so, dass Du schon als Spediteur in eine Mithaftung kommen kannst.

Du solltest prüfen lassen, ob Dir gegenüber der Vertriebs GmbH nicht Schadensersatzansprüche zustehen.

Das mit der Abmahnung scheint Dir nicht fair zu erscheinen, der Markeninhaber aber könnte ein sehr großes Interesse daran haben, dass der Konkurrent aus der Schweiz in Verruf Gerät und Schaden erleidet. Und dann wird halt auch jeder abgemahnt, der das Produkt in Deutschland anbietet. Wie sonst soll der verkauf des Produktes wirkungsvoll verhindert werden?

Es handelt sich hier um normale geschäftliche Streitigkeiten, dies hat nichts mit der Abmahnabzocke z.B. bei falschem Impressum zu tun. Es ist auch kein Endverbraucher betroffen sondern Shopbetreiber, die, wenn sie 100 Artikel in Ihrem Geschäft haben, auch wissen müssten was Sie tun und aus welchen Quellen sie ihre Waren beziehen.

Das Hauptproblem was ich sehe sind eher die Affiliatemodelle, wo man keinen Einfluss auf die Produktauswahl hat, aber man praktisch deren Produkte verkauft und auch für Fehler haftbar ist. Drei Zeilen html-code und jeder hat seinen Shop. So schnell macht man kein Ladengeschäft auf.

Also, ich denke keiner glaubt dass Du die Abmahnung hättest vermeiden können. Aber was ich nun herausgelesen habe: Du hättest Dir die EV sparen können, wenn Du die Abmahnung rechtzeitig unterschrieben hättest. Da hat Dich wohl jemand falsch beraten.

Ich hoffe, diese Stellungnahme hat noch einmal geholfen zu überdenken,wie Dein weiteres Vorgehen sein wird.

Grüsse

123meins

 

[vampsoftchef]

Darf man fragen um welchen Bereich es sich handelt bei dem Produkt?

mfg Andreas

 

[overclocked]

Also, ich denke keiner glaubt dass Du die Abmahnung hättest vermeiden können. Aber was ich nun herausgelesen habe: Du hättest Dir die EV sparen können, wenn Du die Abmahnung rechtzeitig unterschrieben hättest. Da hat Dich wohl jemand falsch beraten.

"Nur nix unterschreiben", Tipp vom Hersteller
Vielen Dank für Deine ausführliche Antwort. Hast Du beruflich damit zu tun?

der Markeninhaber aber könnte ein sehr großes Interesse daran haben, dass der Konkurrent aus der Schweiz in Verruf Gerät und Schaden erleidet

Der Inhaber selbst stellt nichts her und ist nur im entferntesten Sinn in dieser Branche tätig.

Wie sonst soll der verkauf des Produktes wirkungsvoll verhindert werden?

Den Vertrieb in Deutschland stoppen, nicht den kleinen Händlern ans Bein pinkeln. Zudem hats den ein oder anderen Shop noch nicht erwischt. Das Produkt ist noch zu finden.

Darf man fragen um welchen Bereich es sich handelt bei dem Produkt?

Klick mal unten auf den Link

Gruss Christian

 

[123meins]

"Nur nix unterschreiben", Tipp vom Hersteller

Na hoffentlich hast Du das schriftlich. Dann kannste nämlich wirklich Deine Kosten bei ihm einfordern. Ist aber wahrscheinlich auch nicht so einfach. Beim nächsten Mal direkt eine Kostenübernahmeerklärung geben lassen und gleichzeitig prüfen, ob er dieauch dann noch bezahlen kann (wenn er seine Produkte nicht mehr verkaufen kann). Er sollte zumindest einen Anwalt auf seine Rechnung stellen.

Das habe ich auch erst mühsam lernen müssen, dass manche Ratschläge am Ende nur dem Geld kosten, der sie gutgläubig befolgt. Und eine Berufsgruppe verdient immer, egal wie der Fall vor Gericht ausgeht: die Anwälte.

Den Vertrieb in Deutschland stoppen, nicht den kleinen Händlern ans Bein pinkeln. Zudem hats den ein oder anderen Shop noch nicht erwischt. Das Produkt ist noch zu finden.

Die Kunst des Krieges. Die Bauern mussten schom immer zuerst sterben. Dass es immer noch das Produkt zu kaufen gibt zeigt ja, dass der Hersteller / Vertrieb (NICHTS UNTERSCHREIBEN) ja uneinsichtig ist - der Markeninhaber sieht sich im Recht. Vielleicht ärgert der sich ja wirklich jedesmal, wenn er sieht, wie immer noch mit seinem Markennamen Geschäfte gemacht werden?

Vielleicht hat er ein ganz tolles Produkt was ihm so schon im Vorfeld so kaputtgemacht wird? Vielleicht hat er vorher viel Geld für den Markennamen ausgegeben (Namensfindung)?

Ich will den Markeninhaber hier nicht verteidigen, aber man muss sehen wie die Situation ist und in welcher Position man sich selber befindet. Ist man Bauer (Shopbetreiber) , Läufer (Hersteller, Markeninhaber) oder König (macht die Gesetze)?

Hast Du beruflich damit zu tun?

Nein, aber genug damit beschäftigt. Es hat schon seinen Grund warum ich <protz> bei meinen Domains bisher keine kostenpflichtige Abmahnung erhalten habe</protz>. Ich geb hier ja auch keine Rechtsberatung sondern nur meine Meinung wieder

Grüsse

123meins
winkeladvokaten.de

 

[Olympia]

Die Kunst des Krieges. Die Bauern mussten schom immer zuerst sterben. Dass es immer noch das Produkt zu kaufen gibt zeigt ja, dass der Hersteller / Vertrieb (NICHTS UNTERSCHREIBEN) ja uneinsichtig ist - der Markeninhaber sieht sich im Recht. Vielleicht ärgert der sich ja wirklich jedesmal, wenn er sieht, wie immer noch mit seinem Markennamen Geschäfte gemacht werden?

du meinst so wie dealer,
junkies die an jeder ecke mit dem zeug handeln und
die drogenbarone in kuba die dicken zigarren rauchen und ohne fürcht leben?

so solle auch overclocked,
jetzt bluten und elendig verecken nur weil er an die
grossen nicht ran kommt?

tja das ist grosses pech, wird wohl hard werden,
was mich aber wundert ist,
das es wirklich sehr sehr viele andere noch gibt.

die das zeug verkaufen und
warum wurde bisher nicht gemacht?
seltsam sehr seltsam irgend etwas stibimmt da nicht.

 

[overclocked]

Na hoffentlich hast Du das schriftlich.

Emails sind vorhanden

Die Kunst des Krieges. Die Bauern mussten schom immer zuerst sterben. Dass es immer noch das Produkt zu kaufen gibt zeigt ja, dass der Hersteller / Vertrieb (NICHTS UNTERSCHREIBEN) ja uneinsichtig ist - der Markeninhaber sieht sich im Recht. Vielleicht ärgert der sich ja wirklich jedesmal, wenn er sieht, wie immer noch mit seinem Markennamen Geschäfte gemacht werden?

Kann ich mir nicht vorstellen, ich schick Dir gleich mal eine PM mit der Marke und der Seite des Markeninhabers. Es geht wohl eher um den geforderten "Schadensersatz".

bei meinen Domains bisher keine kostenpflichtige Abmahnung erhalten habe

Ich auch nicht

Gruss Christian

 

[engel]

Ich verstehe hier die ganze Schwafelei nimmer?!? :Curved:

ab zum Anwalt, und gut iss....die Semi-Prof-Vorschläge helfen eventuell bei der Vorbeugung...aber net, wenn das Kind bereits seit längerem im Brunnen iss...

grüsse,
engel

 

[123meins]

tja das ist grosses pech, wird wohl hard werden,
was mich aber wundert ist,
das es wirklich sehr sehr viele andere noch gibt.

die das zeug verkaufen und
warum wurde bisher nicht gemacht?
seltsam sehr seltsam irgend etwas stibimmt da nicht.

Das stimmt schon, wenn der Anwalt gut ist.
Zuerst bringt man einen Fall bei Gericht durch, dann hat man mit den späteren Abmahnungen ein wesentlich geringeres Prozessrisiko.

Es gab mal einen Fall *irgendwas mit robin*, da wurden direkt so 600 abgemahnt ohne vorherigen Musterprozess. Die ganze Sache ging daneben und die Abzockerabmahner (hier traf das zu) mussten alle Anwaltskosten der Gegenseiten bezahlen, sofern welche beauftragt wurden. Sowas kann schnell teuer werden.

Man kann sich eben auch einzelne herauspicken - das nennt man dann Pech. Heisst aber nicht, dass die anderen später nicht vielleicht auch noch abgemahnt werden, selbst wenn sie das Produkt nicht mehr verkaufen (Wiederholungsgefahr).

Grüsse

123meins