Domain vor markeneintrag registriert, trotzdem rechte der firma auf klage?

[orbito]

Hallo Domainer,

ich habe mal kurz eine Fagen ich habe eine Domain seit einiger Zewit, nun schreibt mir eine Firma das Sie anpsruch auf den Namen hat weil eine Marke eingetragen wurde.
allerdings wurde die marke monate später eingetragen ale ich die Domain registriert habe.besteht dann trotzdem anspruch? merines wissens nach nich, sonst könnte ja jede firma mit marke nachträglich die domains einklagen.
viele dank im voraus fü die hilfe..
Gruß
Orbito

 

[Muller2345]

Bin mir nicht sicher ob es schlachtentscheidend ist oder nicht, aber wann war denn die Anmeldung der Marke (die ggf. Monate vor der Eintragung liegen kann), vor oder nach deiner Domainregistrierung?

 

[orbito]

Hallo,

Anmeldetag: 17.09.2012
Eintragung: 22.01.2013

Domainregistrierung war schon am 02.05.2012

 

[orbito]

dafür müsste es doch klare richtlinien geben oder nicht? wenn ich monate vorher den Domainnamen schon gehabt habe vor der Markenanmeldung. wie gesagt, sonst könnte ja jeder marken rein aus dem grund anmelden gute domainnamen (2 oder 3 stellige) zu bekommen.

 

[Sunblind]

Je nachdem wie Deine eigentliche Preisvorstellung lautet, handele doch einfach nach dem
Prinzip: "Aufwandsentschädigung" von € 500,- bis 700,- für Dich und winke mit blitzschneller Domainübertragung an den Interessenten.

Erfahrungsgemäß geht der Interessent dann viel lieber diesen Weg, als den teuren und umständlichen Klageweg..

Bzgl. der generellen Problematik und Deiner Fragestellung kann ich Dir leider nicht helfen, da ich auch kein Rechtsanwalt bin.
Ich vermute jedoch, dass Du mit der Domainanmeldung VOR der Anmeldung/Eintragung bessere Karten hast.
Generell kommt es ja aber noch darauf an, wie die Domain von Dir genutzt wird.

Grüße
René

 

[orbito]

es geht dabei um einen 4 buchstaben domainnamen der sich gute aussprechen lässt. angeboten wurde mir 200 euro . mehr will der nicht zahlen. das ist mir zu wenig wenn man bedenkt das der eigentlich meines wissens nach nicht das recht hat auf den domainnamen.

 

[Sunblind]

es geht dabei um einen 4 buchstaben domainnamen der sich gute aussprechen lässt. angeboten wurde mir 200 euro . mehr will der nicht zahlen. das ist mir zu wenig wenn man bedenkt das der eigentlich meines wissens nach nicht das recht hat auf den domainnamen.

Warum snappt man 4-Buchstabendomains, die nicht beschreibend sind? 3-stellig kann ich ja noch verstehen..
ICH würde machen: 350,- gegenbieten und ab die Post.

Grüße
René

 

[STEPHAN]

Schau Dir das ahd.de Urteil an.

Eine Marke, die keine besonders bekannte Marke ist (Coca Cola) kann nach Deutscher Rechtssprechung niemals zur Löschung/Übertragung der Domain führen.

Es gibt ggfs. einen Unterlassungsanspruch die Domain in bestimmten Warenklassen zu nutzen.

 

[orbito]

da ioch den domainname also nicht nutze und die firma nicht soo bekannt ist (ich kannte sich vorher nicht) kann ich dem gelassen entgegen sehen, zumal ich auch ältere Rechte an dem Domainnamen habe, wegen der früheren Registrierung richtig?

 

[STEPHAN]

Ich würde mir darum keine Sorgen machen.

Dazu stehe ich auch, wenn Du später Hilfe brauchst.

 

[orbito]

danke dafür, werde es so dem "interessenten" mitteilen ;O)

 

[STEPHAN]

Wenn Du die Domain nicht nutzt (auch kein Parking) und Du sie als Privatperson angemeldet hast, dann können sie Dir sowieso nichts -> keine kommerzielle Nutzung

 

[Adomino]

Wenn Du die Domain nicht nutzt (auch kein Parking) und Du sie als Privatperson angemeldet hast, dann können sie Dir sowieso nichts -> keine kommerzielle Nutzung

Hast Du eine Ahnung was konkret eine "kommerzielle Nutzung" bedeutet ? Wäre auch eine "kommerzielle Nutzung" wenn man die Domain nur zum Verkauf anbietet ohne Domainparking und ohne eine fremde Werbung einzublenden ? Ich bin mir hier nicht mehr so sicher ob das auch eine kommerzielle Nutzung ist oder nicht. Eine Markenschutzverletzung wird man nur bei einer Verkaufsseite wohl nicht machen können.

Harry

 

[STEPHAN]

Ich würde das Risiko niemals eingehen. Etwas zum Verkauf anbieten (möglicherweise mehr als eine Domain) wird sicher als kommerzielle Nutzung ausgelegt.

 

[Rheinlaender]

Wenn Du die Domain nicht nutzt (auch kein Parking) und Du sie als Privatperson angemeldet hast, dann können sie Dir sowieso nichts -> keine kommerzielle Nutzung

exakt! ich stelle in lezter Zeit häufiger fest, dass Marken nachträglich! auf begehrte Domainnamen angemeldet werden, bevorzugt auf beschreibende Domains, denen im Domainnamen selbst die Unterscheidungskraft fehlt!

ich hatte im Oktober vergangenen Jahres auch Post von einem frisch gebackenen Markeneintrager erhalten, der "unbürokratisch" um die sofortige Übertragung meiner bisher nicht kommerziell genutzten gebeten hatte, ich habe dem Herrn postwendend eine freundliche Absage erteilt mit Hinweis auf evtl Risiken für den Markeninhaber, falls dieser einen zweiten Anlauf unternehmen will;-)

die Domain um die es geht ist ein paar Jährchen älter als die obskure Marke, die erst über die HAM registriert wurde, weil das dpma einen Markeneintrag bereits abgelehnt hatte;-)

ein Schelm, der Böses dabei denkt;-)