Falsche Eidesstattliche Versicherung

[Greeny]

Weiss vielleicht jemand was in der Praxis passiert wenn man herausfindet bzw. beweißen kann das jemand eine falsche "Eidesstattliche Versicherung" abgegeben hat um einen Prozess (Markenschutzverletzung) zu gewinnen z.B. wenn jemand vorgibt ALLE Rechte an einem Keyword zu haben, die andere beklagte Partei aber selbst eine Marke auf das Keyword hat und der Firmaname auch das Keyword als Hauptbestandteil hat ? Man könnte hier doch relativ leicht beweißen das der Kläger nicht ALLE Rechte an dem Keyword hat da man ja selbst eine eingetragene Marke und auch Namensrecht (wegen Firmennamen) hat. Was kann dem Kläger passieren ? Kann es sein, daß hier die Klage gleich abgewiesen wird ? Was kann das sonst noch für Konsequenzen haben wenn es mehrere Klagen zwischen den Firmen gibt ? Kann man hier die falsche eidesstattliche Versicherung dann auch für die anderen Prozesse nützen - so nach dem Motto - wer einmal lügt dem glaubt man nicht auch wenn er die Wahrheit spricht.

Ich habe hier folgendes gefunden nur ist die Frage wie das in der Praxis gehandhabt wird: http://dejure.org/gesetze/StGB/156.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Falsche_Versicherung_an_Eides_Statt

Greeny

 

[Domaingame]

- so nach dem Motto - wer einmal lügt dem glaubt man nicht auch wenn er die Wahrheit spricht.
Greeny

Welchen Harry meint Ihr ?

...............

 

[Greeny]

Und was hat Dein Posting bitte mit der o.g. Fragestellung zu tun ?
Meinst Du das Du besonders cool bist wenn Du ständig in meine Threads solche Kommentare reinschreibst ?

Greeny

 

[MadMac]

Du bist sicher nicht derjenige, mit dem man solche Fragen diskutieren sollte. Denn:

wer einmal lügt dem glaubt man nicht auch wenn er die Wahrheit spricht.

 

[Greeny]

Ich glaube Ihr könnt lesen oder nicht ? Mein Posting wurde mit Greeny geschrieben und nicht mit Harry. Also wo ist das Problem ?

Ich möchte lieber anonym bleiben und das sollten auch Moderatoren und andere Forenmitglieder bitte akzeptieren. Es posten hier ja auch genug andere Benutzer hier anonym, also lasst mich bitte in Ruhe damit das ich bekannt geben soll wer hinter Greeny steckt. Wir sind ja hier nicht in einem Kindergarten sondern in einem Domainforum.

Greeny

 

[MadMac]

Ich glaube Ihr könnt lesen oder nicht ? Mein Posting wurde mit Greeny geschrieben und nicht mit Harry. Also wo ist das Problem ?

Klar, haettest Du wohl gern. Mal eben einen neuen Namen und schon ist alles saubere heile Welt. Dream on Harry. Wie schon zigmal wiederholt, das Internet vergisst nicht.

 

[Greeny]

Klar, haettest Du wohl gern. Mal eben einen neuen Namen und schon ist alles saubere heile Welt. Dream on Harry. Wie schon zigmal wiederholt, das Internet vergisst nicht.

Sag mal wie alt bist Du ? Bist Du überhaupt schon aus der Schule draußen das man mit so kindischen Argumenten hier postet ?

An Deiner Stelle würde ich lieber Deine Homepage http://www.perhapsmedia.com/ in Ordnung bringen als solche kindischen Postings zu schreiben.

"Fatal error: Call to undefined function: _() in /home2/typein/public_html/source/mini/detailsuche.php on line 17"

Greeny

 

[domainselect.de]

Ich glaube Ihr könnt lesen oder nicht ? Mein Posting wurde mit Greeny geschrieben und nicht mit Harry. Also wo ist das Problem ?

Ich möchte lieber anonym bleiben und das sollten auch Moderatoren und andere Forenmitglieder bitte akzeptieren...

Greeny

...dann mach doch den Hals zu - und niemand wird Dich mehr aus Deinem Schneckenhaus mehr locken wollen :Waldo:
Hier diskutiert man naturgemäß mit Leuten die man (noch) nicht kennen kann.
Aber mit Leutz, die Ihre Identität verschleiern/nicht preisgeben, wird sich kaum jemand ernsthaft beschäftigen wollen. Warum auch...

alsdann

 

[MadMac]

Naja, mit so billigen Spruechen kommt man, wenn einem die Argumente ausgehen oder man von Angang an keine hatte . Dir stehen solche Sprueche aber ganz gewiss nicht zu, Dialerfuzzi. Sagt aber viel ueber Deinen wahren Charakter aus.

P.S. Kuemmere dich bitte nicht um Zusammenhaenge die du nicht verstehst

Sag mal wie alt bist Du ? Bist Du überhaupt schon aus der Schule draußen das man mit so kindischen Argumenten hier postet ?

Greeny

 

[Greeny]

...dann mach doch den Hals zu - und niemand wird Dich mehr aus Deinem Schneckenhaus mehr locken wollen :Waldo:
Hier diskutiert man naturgemäß mit Leuten die man (noch) nicht kennen kann.
Aber mit Leutz, die Ihre Identität verschleiern/nicht preisgeben, wird sich kaum jemand ernsthaft beschäftigen wollen. Warum auch...

alsdann

Aha, das bedeutet wenn man hier anonym bleiben möchte wird man gleich aus dem Forum wieder geworfen. Ich glaube nicht das hier jeder weiß wer hinter jedem Nickname sich verbirgt. Dir ist aber schon bewusst das Foren ansich dafür da sind anonym mit Nicknamen zu posten - oder nicht ?

Greeny

 

[Greeny]

Naja, mit so billigen Spruechen kommt man, wenn einem die Argumente ausgehen oder man von Angang an keine hatte . Dir stehen solche Sprueche aber ganz gewiss nicht zu, Dialerfuzzi. Sagt aber viel ueber Deinen wahren Charakter aus.

P.S. Kuemmere dich bitte nicht um Zusammenhaenge die du nicht verstehst

Wie gesagt, bringe Du zuerst einmal Deine Homepage wieder in Ordnung...

"Fatal error: Call to undefined function: _() in /home2/typein/public_html/source/mini/detailsuche.php on line 17"

Greeny

 

[MadMac]

Danke Harry!

 

[Domaingott]

Weiss vielleicht jemand was in der Praxis passiert wenn man herausfindet bzw. beweißen kann das jemand eine falsche "Eidesstattliche Versicherung" abgegeben hat um einen Prozess (Markenschutzverletzung) zu gewinnen z.B. wenn jemand vorgibt ALLE Rechte an einem Keyword zu haben, die andere beklagte Partei aber selbst eine Marke auf das Keyword hat und der Firmaname auch das Keyword als Hauptbestandteil hat ? Man könnte hier doch relativ leicht beweißen das der Kläger nicht ALLE Rechte an dem Keyword hat da man ja selbst eine eingetragene Marke und auch Namensrecht (wegen Firmennamen) hat. Was kann dem Kläger passieren ? Kann es sein, daß hier die Klage gleich abgewiesen wird ? Was kann das sonst noch für Konsequenzen haben wenn es mehrere Klagen zwischen den Firmen gibt ? Kann man hier die falsche eidesstattliche Versicherung dann auch für die anderen Prozesse nützen - so nach dem Motto - wer einmal lügt dem glaubt man nicht auch wenn er die Wahrheit spricht.

Ich habe hier folgendes gefunden nur ist die Frage wie das in der Praxis gehandhabt wird: http://dejure.org/gesetze/StGB/156.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Falsche_Versicherung_an_Eides_Statt

Greeny

Um mal auf die Ausgangsfrage von Harry zurückzukommen, so dürfte folgendes gelten:

Die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung ist nur strafbar, wenn man vorsätzlich handelt. Ich habe den Fall nicht komplett verstanden, es scheint mir aber so zu sein, dass es um eine Rechtsfrage geht, die dort versichert wurde und derjenige, der meint, er habe alle Rechte nicht unbedingt vorsätzlich die Unwahrheit sagt, da er gegebenfalls selbst davon ausgeht. Der Fall ist dazu aber etwas dünn.

Natürlich kann man in anderen Prozessen versuchen, mit dem Nachweis, dass eine Partei es mit der Wahrheit nicht so eng sieht, die Glaubwürdigkeit der Partei zu erschüttern. Dies aber klappt aber nur, wenn man nachweist, dass der andere vorsätzlich gelogen hat (s.o.). Wenn sich jemand nur irrt, macht ihn das kaum unglaubwürdig.

War das deine Frage?

Gruß
Domain G

 

[MadMac]

Billige alberne Diskussion. Harry behauptet die Marken auf das Keuyword zu besitzen. Die andere Partei behauptet das Gleiche. Was passiert? Bingo! Wer zuerst kommt malt zuerst.

 

[Greeny]

Billige alberne Diskussion. Harry behauptet die Marken auf das Keuyword zu besitzen. Die andere Partei behauptet das Gleiche. Was passiert? Bingo! Wer zuerst kommt malt zuerst.

Danke für die Hilfe, aber da hast Du wohl etwas falsch verstanden. Weder Harry noch die andere Partei haben behauptet eine Marke auf das Keyword zu besitzen. Hier ging es nur um ein Beispiel.

Ich wollte nur wissen ob jemand weiß wie der Fall einer falschen Eidesstattlichen Versicherung "in der Praxis" angewandt wird. d.h. Theoriewissen habe ich ja laut dem Gesetzestext. ich wollte nur wissen, ob jemand vielleicht einen Praxisfall kennt wo es eine Verurteilung gab.

Greeny

 

[Paul_Kuhn]

...Dir ist aber schon bewusst das Foren ansich dafür da sind anonym mit Nicknamen zu posten - oder nicht?

EINSPRUCH!
Foren ansich sind dazu da, sich gemeinsam auszutauschen - "anonym" und "Nickname" ist aber kein Muss und sind auch keine Synonyme für Foren.
Der Name stammt ja ursprünglich aus dem Lateinischen und bedeutet u.a. Versammlungsort, also ein Ort an dem Meinungen getauscht und Fragen gestellt und beantwortet werden.
Hinzu kommt, dass sich hier mittlerweile die meisten aktiven Forenschreiberlinge auch schon mal von Angesicht zu Angesicht gegenüberstanden. Man munkelt, dass sogar schon Geschäfte untereinander per Handschlag getätigt wurden.


Ahoi!

 

[jungfer]

Ich bezweifel das es mehr als 1-2 aktive Forenmitglieder hier gibt die nicht mind. einem anderen Forenmitglied persönlich bekannt sind.

 

[Paul_Kuhn]

Ich bezweifel das es mehr als 1-2 aktive Forenmitglieder hier gibt die nicht mind. einem anderen Forenmitglied persönlich bekannt sind.

Ich habe den Satz jetzt dreimal leise und dreimal laut gelesen, aber kapiert habe ich ihn dennoch noch nicht.

Ahoi!

 

[mongostyle]

Ich habe den Satz jetzt dreimal leise und dreimal laut gelesen, aber kapiert habe ich ihn dennoch noch nicht.

Ahoi!

Joa, dann geben wir dir noch mal 3 Versuche...

[X] Du schaffst das! Der Tag ist noch jung...

 

[Greeny]

Ich bezweifel das es mehr als 1-2 aktive Forenmitglieder hier gibt die nicht mind. einem anderen Forenmitglied persönlich bekannt sind.

Und wo ist das Problem. Mich kennen auch genug Forenmitglieder hier persönlich.

Greeny