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Markenrecht: Domain kaufen ohne Gefahr?

danlanger

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Registriert
05. Juni 2004
Beiträge
3
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0
Hallo zusammen,

ich möchte eine dreistellige Domain xyz.de kaufen. Die Abkürzung xyz kann man für alles mögliche verwenden, dies wird auch von verschiedensten Firmen und Institutionen gemacht. U.a. wird mein Studiengang so abgekürzt.
Die Domain wurde erstmalig 1999 registriert.

Eine Recherche hat gerade ergeben, dass jemand im Mai 2004 eine Wort/Bildmarke xyz angemeldet hat. Die Marke ist noch nicht eingetragen.

Kann ich diese Domain ohne Gefahr erwerben?
Allgemein gilt ja, dass eine Domain, die angemeldet wurde, bevor eine Marke existierte, nicht nachträglich eine Markenrechtsverletzung darstellen kann. Gilt in diesem Fall das Datum der ersten Registrierung (1999) oder die Übernahme meinerseits (2004)?

Bietet eine dreistellige Buchstabenkombination überhaupts ausreichend Unterscheidungskraft für eine Marke?

Danke im voraus!

Grüße
Dan
 
>Bietet eine dreistellige Buchstabenkombination
>überhaupts ausreichend Unterscheidungskraft für
>eine Marke?

Selbstverständlich, nach der neueren Rechts-
sprechung selbst (einstellige) Buchstaben.

>Gilt in diesem Fall das Datum der ersten
>Registrierung (1999) oder die Übernahme
>meinerseits (2004)?

Das Datum der Übernahme muss heran gezogen
werden.

Gruß
Sebastian
 
Das Datum der Übernahme gilt bis auf einen Trick..die Domain gehört einem Unternehmen und das wird mit übernommen... also bleibt das Unternehmen der Inhaber und die Rechte gelten also hier in diesem Fall ab 99.
 
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