Namensrecht einer Stadt

4partner · 04. Aug. 2010

Hallo, ich habe am 23.05.2008 eine Domain registriert mit dem Namen einer Stadt und 2011 (also Stadt2011.de) nun habe ich ein Schreiben vom Webmaster der Stadt bekommen, das ich das Namensrecht der Stadt verletze und die Stadt ausserdem die Domain selbst nutzen möchte, da im nächsten Jahr die Stadt ein Austragungsort der Frauen-Fussball WM ist.

Wie sieht es mit dem Recht der Stadt und mit dem Recht des schnelleren aus? Ich habe kein Problem, der Stadt die Domain zu übergeben, aber halt nicht kostenlos

!!!!

Gruß

Sascha

ado83 · 04. Aug. 2010

würde mal bisschen googeln ....

domain-recht.de - Goldene Domain-Regel Nummer 4
Rechts findest du auch einige Rechtssprechungen dazu

heise online - Gericht verbietet Domains mit Städtenamen

Domain - Recht - Rechtsprechung - Name - Adresse - Marke - Markenrecht - Urheber - Prioritaet - Verwechselung - Konkurrenz - Geschaeft - Branche - Unterlassung - Registrierung - Kosten

Domainrecht - Vorsicht bei Stdtenamen - at-mix News

Würde also meinen hier gibts keine Rechtsberatung. Sachen / Urteile dazu anschauen, von einem Rechtsanwalt beraten lassen und dann selbst entscheiden ob du dreist bist oder ob du friedlich bist und die domain abgibst.

Just my 2 Cents
Christoph

Desverger · 04. Aug. 2010

Namensverletzung durch .info-Domain (solingen.info) - BGH, Urteil vom 21.09.06, Az.: I ZR 201/03 : aufrecht.de

"Bei der Benutzung eines Namens ohne weitere Zusätze als Domain..."

domainist · 04. Aug. 2010

4partner schrieb:
Hallo, ich habe am 23.05.2008 eine Domain registriert mit dem Namen einer Stadt und 2011 (also Stadt2011.de) nun habe ich ein Schreiben vom Webmaster der Stadt bekommen, das ich das Namensrecht der Stadt verletze und die Stadt ausserdem die Domain selbst nutzen möchte, da im nächsten Jahr die Stadt ein Austragungsort der Frauen-Fussball WM ist.

Wie sieht es mit dem Recht der Stadt und mit dem Recht des schnelleren aus? Ich habe kein Problem, der Stadt die Domain zu übergeben, aber halt nicht kostenlos !!!!

Gruß

Sascha

[AN]
Mach denen doch den Vorschlag die Domain zu kaufen und setze gleich einen Kaufpreis fest, dann haben die wenigstens eine Grundlage, um dich auf xxxxxx Euros zu verklagen.[AUS]

Knuddels sucht noch nach neuen Membern, vielleicht meldest du dich besser da. Sind alles Fachleute auf ihrem Gebiet. :flute:

Wettermann · 04. Aug. 2010

Ich würde das nicht pauschal so sehen.
Insbesondere das oben verlinkte Urteil zu tauchschule-dortmund.de wurde längst vom selben Gericht wieder kassiert.

Die Urteile passen nicht zu dem hier genannten Problem.

Eine Hamburg.de wäre sicher eine Namensrechtsverletzung, eine Tauchschule-Hamburg.de aber nicht.

Wie es mit einer hamburg0815.de ist, weiß ich nicht aber ich sehe zumindest keinen direkten Zusammenhang zu den vorgenannten Urteilen.

forsaken, Boris oder Christina wären hier die richtigen Ansprechpartner. Möglicherweise kriegst Du eine kurze Erstinfo ala "löschen!" oder "verteidigen lohnt sich" kostenlos. Im Falle der Verteidigung kostet es dann natürlich was.

4partner · 04. Aug. 2010

Wettermann schrieb:
Ich würde das nicht pauschal so sehen.
Insbesondere das oben verlinkte Urteil zu tauchschule-dortmund.de wurde längst vom selben Gericht wieder kassiert.

Die Urteile passen nicht zu dem hier genannten Problem.

Eine Hamburg.de wäre sicher eine Namensrechtsverletzung, eine Tauchschule-Hamburg.de aber nicht.

Wie es mit einer hamburg0815.de ist, weiß ich nicht aber ich sehe zumindest keinen direkten Zusammenhang zu den vorgenannten Urteilen.

forsaken, Boris oder Christina wären hier die richtigen Ansprechpartner. Möglicherweise kriegst Du eine kurze Erstinfo ala "löschen!" oder "verteidigen lohnt sich" kostenlos. Im Falle der Verteidigung kostet es dann natürlich was.

Danke erst mal für die Info. Ich sehe nämlich auch keinen direkten Zusammenhang zu den vorgenannten Urteilen.

Gruß Sascha

domainist · 04. Aug. 2010

4partner schrieb:
Danke erst mal für die Info. Ich sehe nämlich auch keinen direkten Zusammenhang zu den vorgenannten Urteilen.

Gruß Sascha

Und warum eröffnest du dann einen Thread dazu? Gehe zu einen Fachanwalt und lasse dich dort beraten. Wenn du dannach immer noch der Ansicht bist auf der sicheren Seite zu sein, dann lass es uns wissen.

Bei einer Beruf-Stadt Domain, wird lediglich ein Auge von den Städten zugedrückt. Normalerweise ist das alles abmahnfähig. Obwohl schon sehr alt, aber trotzdem empfehlenswert domain-recht.de - Ratgeber Recht - Die sieben goldenen Domain-Regeln

Arithmos · 04. Aug. 2010

@4partner

Mal eine ehrliche Antwort: was hast Du Dir gedacht, als Du diese Domain registriert hast?
Warum diese Stadt und warum 2011?

Wettermann · 04. Aug. 2010

Schaltet mal den Lautsprecher ein und gönnt Euch das hier:

Ortsname Gattungsbegriff als Domainname nun doch zulässig - Law Podcasting - Das erste deutsche Anwalts-Audio-Blog - Kanzlei Dr. Bahr

im Juni 2008, revidierte das Oberlandesgericht Hamm sich selbst und entschied nunmehr, dass eine Verbindung aus Ortsnamen und Gattungsbegriff als Domain doch rechtlich zulässig ist.

monte · 04. Aug. 2010

Ich gebe auch den dringenden Rat, die Domain kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Oder andere Wege nur mit einem Rechtsanwalt zu gehen.

Mir ist ein Fall bekannt, in dem eine Kleinstadt ihren Auftritt unter ort.de hat, der örtliche Schuhändler aber unter ort.com einen eBay Shop betreibt. Wer Nerven hat und mag, .net und andere sind noch frei - PN. :boxing:

Gruß monte

Wettermann · 04. Aug. 2010

monte schrieb:
Mir ist ein Fall bekannt, in dem eine Kleinstadt ihren Auftritt unter ort.de hat

Solch Fall ist wohl auch unstrittig. Aber hier geht es um etwas anderes.

Marina · 05. Aug. 2010

Arithmos schrieb:
@4partner

Mal eine ehrliche Antwort: was hast Du Dir gedacht, als Du diese Domain registriert hast?
Warum diese Stadt und warum 2011?

Ist doch klar, an was er gedacht hat: an die Frauen-WM.
Auf jeden Fall befindet er sich in rechtlich heiklem Gebiet. Und deshalb würde ich es mir gründlich überlegen, an der Domain festzuhalten.
Aber wem wert ist, die rechtliche Situation zu klären, der muss eben zum Anwalt gehen und dorthin viel Geld mitnehmen. Aber dann hat er Klarheit.
(Und ich schätze, dass dabei herrauskommt, dass er die Domain zu unrecht besitzt, da ja ein Zusammenhang zur Frauen-WM absolut naheliegend ist.)
Übrings hab ich hier mal eine ähnliche Domain gesehen: suedafrika2010 oder so hieß die. Vielleicht weiss ja der Inhaber mehr.

4partner · 12. Aug. 2010

Marina schrieb:
Ist doch klar, an was er gedacht hat: an die Frauen-WM.
Auf jeden Fall befindet er sich in rechtlich heiklem Gebiet. Und deshalb würde ich es mir gründlich überlegen, an der Domain festzuhalten.
Aber wem wert ist, die rechtliche Situation zu klären, der muss eben zum Anwalt gehen und dorthin viel Geld mitnehmen. Aber dann hat er Klarheit.
(Und ich schätze, dass dabei herrauskommt, dass er die Domain zu unrecht besitzt, da ja ein Zusammenhang zur Frauen-WM absolut naheliegend ist.)
Übrings hab ich hier mal eine ähnliche Domain gesehen: suedafrika2010 oder so hieß die. Vielleicht weiss ja der Inhaber mehr.

Na klar, hab ich an die Frauen-WM im nächsten Jahr gedacht. Ich wollte ursprünglich eine Seite zur Frauen-WM machen, (mit Infos über Frauen-Fussball und so) wie ich dies auch schon zur Herren-EM 2008 und WM 2010 gemacht hatte. Aber wie es manchmal eben so ist, wird ein Projekt dann eben doch nichts.

Grüße
Sascha