Abmahnung erhalten - wer kann helfen?

macbet · 27. Dez. 2013

Hallo,

Ich betreibe eine kleine Webseite. Leider habe ich heute, vorab per Mail zur Kenntnisnahme, eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwendung der Marke eines Herstellers erhalten.

Hier wird der Firmenname im Title Tag, H1 und natürlich auch im Text eingebunden, und die Firmen Webseite als Screenshot eingeblendet

Frage:
Ist dieses bereits eine unerlaubte Verwendung der Marke ??

Gibt es hier eventuell einen erfahrenen User, der bereit ist, mir diesbezüglich etwas unter die Arme zu greifen, ehrlich gesagt, bin ich hiermit etwas überfordert und weiß nicht wirklich, wie ich darauf reagieren soll.

Wäre für jeden Tipp sehr dankbar.

Adomino · 27. Dez. 2013

Also wenn ich so etwas bekommen würde, würde ich ihm eine Unterlassungserklärung abgeben aber nichts bezahlen. Ich glaube nicht, das er sich traut zu klagen da er wohl keine Chance hätte. Dann kannst Du ihm sagen, dass er sich mit der UE nur ins eigene Fleisch schneidet, da Du von nun an nur mehr die Konkurrenz bewerben wirst aber durch die UE natürlich nicht mehr seine Firma.

Harry

macbet · 27. Dez. 2013

Hi Harry,

Danke dir!

Eine Unterlassungserklärung wurde mir vom Abmahnanwalt gleich per Mail mit gesendet, zusammen mit der Abmahnung.

Würde es reichen diese zu senden oder würdest du mir Raten, das ich mir besser einen Anwalt suche, um eine eigene UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG abzugeben???

Und danke noch mal für deinen Rat!

123meins · 27. Dez. 2013

Du solltest nie Blind eine vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben!

Unbedingt einen kompetenten Anwalt aufsuchen. Zumal Dir die Erfahrung fehlt die Situation selber einzuschätzen. Da hilft auch nicht die Meinung von Streiterfahrenen Forenmitgliedern. Dein Fall ist wohl nur bei Kenntnis aller Fakten einzuschätzen, dies wäre aber hier für alle Nicht-Anwälte schon unerlaubte Rechtsberatung.

Oft sind Abmahnungen und gerade die verlangten Unterlassungserklärungen fehlerhaft oder unberechtigt.

Wenn Du aber gar nicht reagierst, könnte der Fall umgehend vor Gericht landen. Und wenn es schlimm kommt werden so die Kosten nur noch weiter erhöht.

Grüsse

123meins

macbet · 27. Dez. 2013

OK, dann werde ich mir jetzt wohl einen Anwalt suchen müssen :Unsure:

Ich danke euch!

Adomino · 27. Dez. 2013

123meins schrieb:
Du solltest nie Blind eine vorgefertigte Unterlassungserklärung unterschreiben!

Unbedingt einen kompetenten Anwalt aufsuchen. Zumal Dir die Erfahrung fehlt die Situation selber einzuschätzen. Da hilft auch nicht die Meinung von Streiterfahrenen Forenmitgliedern. Dein Fall ist wohl nur bei Kenntnis aller Fakten einzuschätzen, dies wäre aber hier für alle Nicht-Anwälte schon unerlaubte Rechtsberatung.

Oft sind Abmahnungen und gerade die verlangten Unterlassungserklärungen fehlerhaft oder unberechtigt.

Wenn Du aber gar nicht reagierst, könnte der Fall umgehend vor Gericht landen. Und wenn es schlimm kommt werden so die Kosten nur noch weiter erhöht.

Grüsse

123meins

Sehe ich auch so. Die meisten UE sind viel zu weit gefasst und sollten so weit wie möglich selbst eingeschränkt werden z.B. das Du nur als die Firma im Impressum den Namen des Abmahners auf der jeweiligen Domain (nicht generell) nicht mehr verwendest.

Harry

Wettermann · 27. Dez. 2013

Merkwürdig, dass die Dich wegen der Seite abmahnen.

Die sollen doch froh sein, dass sie dort gelistet sind.

Ich betreibe eine ähnliche Seite zu einer anderen Branche, liste allerdings ausschliesslich Firmen, die für den Eintrag bezahlen. Du machst das kostenlos und die mahnen ab. Verstehe einer die Welt.

Und was den Screenshot betrifft - da machst Du eigentlich nichts anderes als Google.

AndyB · 27. Dez. 2013

Das ist von der A&P GmbH schon nicht ohne, dich wegen der Werbung abzumahnen. Ich denke, die Kanzlei wurde einfach pausal zur Wahrung des Markenrechts beauftragt und die Verantwortlichen von A&P nicken nur... Glaube nicht, dass du dich mit der Verlinkung wettbewerbswidrig verhälst. Es hilft manchmal auch mit dem CEO in Kontakt zu treten und ihn über den Sachverhalt aufzuklären und ihm ein schlechtes Gewissen zu machen.

VegasII · 27. Dez. 2013

Das mit A&P war wohl nur ein Beispiel wird sich um ein anderes Unternehmen handeln denk ich mal.

Aber ich schätze auch mal das sich da einfach ein Anwalt angeboten hat gegen Markenrechtsverletzungen im Internet vorzugehen und tatsächlich macht er dann so Aktionen die der Firma selbst schaden nur um Ergebnisse liefern zu können, irgendwie sowas wirds wohl sein.

macbet · 27. Dez. 2013

Wichtig:
Es handelt sich nicht um A&P

Der Link sollte nur als Beispiel dienen, Der besagte Anbieter ist bereits von der Webseite entfernt ;-)

Das Schlimme an der Sache ist auch das mir beim Recherchieren aufgefallen ist das der Auftraggeber der Abmahnung allen Anschein nach mit mehreren Herstellern/Anbieter direkt oder auch indirekt zu tun hat, selbstredend habe ich auch diese mit auf der Webseite aufgelistet, dat kann also noch heiter werden.

macbet · 27. Dez. 2013

Heftig finde ich im Übrigen auch die zeitspanne, die mir gelassen wird.

Zur Vermeidung eines gerichtlichen Unterlassungsverfahrens fordert mein Mandant
Sie auf, das monierte Geschäftsgebaren vor allem unter der Website
www.treppenlifte-leitfaden.de unverzüglich zu ändern und eine durch ein
Vertragsstrafeversprechen gesicherte Unterlassungserklärung bis zum 31.12.2013,
10 h, abzugeben.

cumaru · 27. Dez. 2013

Ist es sicher kein "Spam"? Ich meine nur, muss man auf solche Emails überhaupt reagieren oder doch auf etwas schriftliches im Briefkasten (z.B. per Einschreiben) warten?

Verstehe ich halt nicht ganz, wie Du es bis zum 31.12.2013 schaffen sollst, denn das Schriftstück kann ja länger zu Dir brauchen. Wurde eventuell auch ein Zahlschein beigelegt?

Hast Du den Abmahnanwalt kontaktiert und die Anwaltskanzlei geprüft? So wie sich die Geschichte anhört, kann es sich leicht um eine Abzocke handeln. Vielleicht liege ich absolut daneben, aber sicher ist sicher.

LG

macbet · 27. Dez. 2013

Ja klar, gleich gegoolett, scheint leider kein "Spam" zu sein.
Und nein, ich habe ihn nicht kontaktiert und es wurde auch kein Zahlschein beigelegt

macbet · 28. Dez. 2013

Aktueller Stand

Ich habe eben den Geschäftsführer und Auftraggeber der Abmahnung Telefonisch erreicht.

Kurz und knapp teilte dieser mir mit, dass dieses in seinen Augen eine absolute Sauerei ist, da ich den gute Markenruf wirtschaftlich ausbeute, und ich mir lieber anwaltliche Hilfe suchen sollte.

ARG :stupid:

AndyB · 28. Dez. 2013

macbet schrieb:
Aktueller Stand

Ich habe eben den Geschäftsführer und Auftraggeber der Abmahnung Telefonisch erreicht.

Kurz und knapp teilte dieser mir mit, dass dieses in seinen Augen eine absolute Sauerei ist, da ich den gute Markenruf wirtschaftlich ausbeute, und ich mir lieber anwaltliche Hilfe suchen sollte.

ARG :stupid:

Bitte tu' uns den Gefallen und lass' es drauf ankommen! Ansonsten wird sich der CEO wie ein Gott vorkommen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass sich die Sache vor Gericht ins Gegenteilige umkehrt und du davon profitieren könntest. Zumal man meines Wissens nach Kontaktdaten einer Firma verwenden darf, sonst wären die ganzen Branchenportale etc. ja auch illegal.

m0f · 28. Dez. 2013

Du machst dir die Marke nicht zu eigen, sondern stellst sie - soweit ich gesehen habe - sogar ohne jegliche eigene Wertung vor.

Ich kann niemandem verbieten über meine Marke/mein Unternehmen zu schreiben, ob nun positiv (Empfehlung in einem Forum), negativ (Kritik in einem Forum) oder neutral (wie auf deiner Seite. Mir ist im Markenrecht nichts dergleichen bekannt.

Welche Rechtsverletzung wird dir konkret vorgeworfen?

An deiner Stelle würde ich mir einen Anwalt suchen und nach Empfehlung von ihm ggf. eine negative Feststellungsklage einreichen (lassen). Der Anwalt wird sicherlich auch darüber nachdenken Schutzschriften beim Register der teilnehmenden Gerichte zu hinterlegen, damit eine beantragte Einstweilige Verfügung im Eilverfahren nicht ohne deine Anhörung durchgewunken wird.

Das ist selbstverständlich keine Rechtsberatung, sondern nur meine Meinung basierend auf meinen Erfahrungen.

Sunblind · 28. Dez. 2013

AndyB schrieb:
Bitte tu' uns den Gefallen und lass' es drauf ankommen!

Wie kannst Du denn hier solch einen dummen Tipp geben?

Privatier · 28. Dez. 2013

der Gang zum eigenen RA ist ja nun auch mit erheblichen Kosten verbunden, falls nun
die Beschuldigung und Abmahnung nichtig ist, kann man dann selbst diese Kosten auch an die Gegenseite abwälzen? und dazu noch den Spiess umdrehen und selbst eigene Kosten in Rechnung stellen?

macbet · 28. Dez. 2013

m0f schrieb:
Welche Rechtsverletzung wird dir konkret vorgeworfen?

Das der begründete verdacht besteht , dass die Interessenten an der Marke des Abmahners aus wirtschaftlichen Gründen auf andere Treppenliftanbieter bzw. Verkaufsportale von
mir weitergeleitet werden.

Der gute Markenruf „A***i-Tre**enlif*e“ wird insofern
von mir unerlaubt wirtschaftlich ausgebeutet.

EDIT:
Ich habe bereits versucht den User F_Richter zu erreichen, da dieser ja in Hamburg tätig ist und ich ja aus Hamburg kommen, eventuell hat er ja Interesse mich in dieser Sache zu vertreten. Jetzt warte ich erst mal auf eine Antwort von ihm, und wenn sich was Neues ergibt, melde ich mich.
Und noch mal, VIELEN DANK AN EUCH :congrats:, hat mir gut getan darüber mit andren zu reden bzw. drüber zu schreiben, leider bin ich einfach zu SOFT für die Welt, so ein Scheiß belastet mich einfach ungemein

Rheinlaender · 28. Dez. 2013

macbet schrieb:
Aktueller Stand

Ich habe eben den Geschäftsführer und Auftraggeber der Abmahnung Telefonisch erreicht.

Kurz und knapp teilte dieser mir mit, dass dieses in seinen Augen eine absolute Sauerei ist, da ich den gute Markenruf wirtschaftlich ausbeute, und ich mir lieber anwaltliche Hilfe suchen sollte.

ARG :stupid:

warum mahnt dieser Holzkopf nicht auch Google und Yahoo ab, falls der da überhaupt gelistet sein sollte?!