Martinb
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- 06. Okt. 2011
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Guten Morgen lieber User,
ich bin grade über einen Artikel gestolpert der dem einen oder anderen vielleicht interessieren könnte.
Regierung will Abmahnungen im Online-Handel erschweren
Die Justizministerin plant ein Gesetz gegen den Missbrauch von Abmahn-Systemen im Internet. Wer zu Unrecht gemahnt wurde, kann dann Gegenansprüche anmelden.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will gegen den Missbrauch von Abmahnungen im Online-Handel vorgehen. "Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay oder Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis", sagte sie der Süddeutschen Zeitung. "Mit diesen wirtschaftsschädigenden Praktiken gerade beim Internethandel wird nun Schluss gemacht."
Das Ministerium will demnächst einen Gesetzentwurf vorlegen, der den finanziellen Anreiz für solche Abmahnungen deutlich verringern soll. Geplant sind unter anderem Vorschriften, um die Anwalts- und Gerichtskosten zu reduzieren sowie Ersatzansprüche für missbräuchlich Abgemahnte.
Vor allem kleinere Unternehmen und Existenzgründer, die ihre Waren und Dienste auch über das Internet anbieten, klagen immer häufiger darüber, dass sie wegen geringster Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu hohen Kosten abgemahnt werden.
quelle: Zeit.de
Liebe Grüße
Martin
ich bin grade über einen Artikel gestolpert der dem einen oder anderen vielleicht interessieren könnte.
Regierung will Abmahnungen im Online-Handel erschweren
Die Justizministerin plant ein Gesetz gegen den Missbrauch von Abmahn-Systemen im Internet. Wer zu Unrecht gemahnt wurde, kann dann Gegenansprüche anmelden.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will gegen den Missbrauch von Abmahnungen im Online-Handel vorgehen. "Vor allem Kleinunternehmer, die auf der eigenen Internetseite oder über Plattformen wie Ebay oder Amazon Handel treiben, geraten durch überzogene Abmahnkosten schnell in finanzielle Bedrängnis", sagte sie der Süddeutschen Zeitung. "Mit diesen wirtschaftsschädigenden Praktiken gerade beim Internethandel wird nun Schluss gemacht."
Das Ministerium will demnächst einen Gesetzentwurf vorlegen, der den finanziellen Anreiz für solche Abmahnungen deutlich verringern soll. Geplant sind unter anderem Vorschriften, um die Anwalts- und Gerichtskosten zu reduzieren sowie Ersatzansprüche für missbräuchlich Abgemahnte.
Vor allem kleinere Unternehmen und Existenzgründer, die ihre Waren und Dienste auch über das Internet anbieten, klagen immer häufiger darüber, dass sie wegen geringster Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu hohen Kosten abgemahnt werden.
quelle: Zeit.de
Liebe Grüße
Martin
