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Risiko?

timo.biz

Abgefahrener Benutzer
Registriert
16. Nov. 2001
Beiträge
3.594
Reaktionspunkte
2
Moin allerseits,

ich habe mir gerade Holzbauer.de registriert.
Wie seht Ihr das markentechnische Risiko?
Bei DPINFO habe ich die folgenden 2 Marken gefunden:
1.
Markentext:  Heudecker G.b.R. Holzbauer H+H Lautsprecher - Technik
Markenform:  Wort-/Bildmarke
Farben:  grau
Bildklassen:  24.17.05; 26.04.09; 26.11.08; 27.05.10; 29.01.06
Letzter Verfahrensstand:  Wid.frist ohne Widersp. abgel. (veröffentl.)
Leitklasse:  09
Klassen:  09; 42
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):  Lautsprecher, Geräte zur Übertragung und Wiedergabe von Ton; Entwicklung der vorgenannten Waren

2.
Markentext:  DER Holzbauer Jochen Möller [ Zimmermeister
Markenform:  Wortmarke
Letzter Verfahrensstand:  Wid.frist ohne Widersp. abgel. (veröffentl.)
Leitklasse:  37
Klassen:  19; 37; 40
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):  Baumaterial (nicht aus Metall); Materialbearbeitung; Bauwesen

Wie interpretiert man nun die Markentexte?
Spielt es eine Rolle, dass in keinem der beiden Fälle "Holzbauer" alleine- sondern nur in Zusammenhang mit anderen Begriffen steht?

"Holzbauer" ist ebenfalls ein Nachname und wohl auch ein Beruf. (dadurch beschreibend?)

Zur Zeit habe ich nur die Ankündigung "Hier sentsteht die Internetpräsenz Holzbauer.de" und einen eMail Link auf der Seite.
Abgesehen von einem Verkauf könnte ich mir vorstellen, dass man auf der Site eMailadressen im Format [email protected] anbietet.

Über Meinungen, Fakten und Tipps würde ich mich freuen. :)

Schöne Grüße aus Hamburg
flatman
 
Gefahr droht in solchen Fällen grundsätzlich nur dann, wenn

1. der Begriff für Dienstleistungen genutzt wird, die mit denen der geschützten Marke identisch oder ihnen ähnlich sind,

oder

2. kein sachlicher Grund für die Domainnutzung besteht.

Ist der Begriff lediglich beschreibend, so ist eine Nutzung für damit beschriebene Produkte regelmäßig unproblematisch (Ausnahme: Bekannte Marke bzw. bekannter Name).
 
Hallo Stefan,

danke für das kompetente Posting.  :)
Ich werde die Site also erstmal so lassen und mich davor hüten, den Anschein zu erwecken, dass ich auf der Site Lautsprecher oder Baumaterial anbieten möchte. (was ich auch nicht vor hatte).
Die Domain werde ich nicht aktiv anbieten und wenn jemand fragt, wozu sie genutzt werden soll, antworte ich, dass ich damit einen eMail-Service einrichten will.
Ich hoffe, dass ich somit vor rechtlichen Problemen halbwegs sicher bin.

Schöne Grüße aus Hamburg
flatman
 
Wenn es den Begriff "Holzbauer" tatsächlich als Berufsbezeichnung gibt, dürftest Du noch sicherer fahren, wenn Du eine aktive Seite mit entsprechenden Brancheninfos schaltest.

Im anderen Fall könnte es sein, dass sich ein Richter dazu hinreißen lässt, das Namensrecht von Anton Xaver Holzbauer aus Hintertupfingen über Dein Interesse am Halten der Domain zu stellen (wäre zwar falsch, aber durchaus nicht unüblich).
 
Hi Stefan,

danke noch mal für den wichtigen Hinweis. :D
Holzbauer scheint keine sehr gebräuchliche Berufsbezeichnung und kein Lehrberuf zu sein.
Ich biete auf der Site jetzt aktiv an, dass mir Leute mit dem Namen Holzbauer, die eine Website betreiben und Leute, die eine Website zum Thema Holzbau betreiben ein eMail schicken mögen und ihr Link dann kostenlos auf der Site gelistet wird.
Nu kann mir hoffentlich keiner mehr ans Bein pinkeln...  ;)

Schöne Grüße aus Hamburg
flatman
 
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